Bericht aus Berlin: Münzenmaiers Magazin gibt es jetzt auch digital!

Bericht aus Berlin: Münzenmaiers Magazin gibt es jetzt auch digital!

Guten Morgen!

Ich hoffe Sie sind gut in die neue Woche gestartet und voller Tatendrang für unsere Bürgerpartei! Um Ihnen den Montagmorgen zu versüßen, erhalten Sie heute meinen Rundbrief samt Ankündigung einer tollen Neuerung:

Ab jetzt finden Sie unter www.muenzenmaiers-magazin.de ein tagesaktuelles Online-Magazin, das Sie unzensiert und stets aktuell mit Neuigkeiten aus aller Welt versorgt und Ihnen einen Blick auf die Nachrichten des Tages ohne Mainstream-Filter ermöglicht!

Ich hoffe wir treffen mit diesem Projekt einen Nerv und freuen uns selbstverständlich über jede Art der Unterstützung: Teilen Sie unsere Beiträge und erzählen Sie Freunden und Bekannten davon.

Mehr zu Münzenmaiers Magazin im Netz erfahren Sie im Video:

Abseits der Neuigkeiten aus dem Netz war auch sonst viel los in Rheinland-Pfalz in den letzten Tagen. Am vergangenen Freitag durfte ich gemeinsam mit meinem geschätzten Kollegen Jan Nolte in Cochem-Zell auf Einladung dreier Kreisverbände referieren und wir verbrachten einen hochinteressanten und spaßigen Abend mit zahlreichen Gästen!

Vielen Dank an die Kreisverbände Cochem-Zell, Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück: es war klasse und wir kommen gerne wieder!

Am Samstag ging es dann in aller Frühe gen Heimat Südpfalz, ein rheinland-pfälzisches Mandatsträgertreffen stand an und interessante Vorträge aus der Welt der Kommunalpolitik warteten auf gut gelaunte Zuhörer. Besonderes Highlight war mit Sicherheit der langjährige Bürgermeister von Nierstein und ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Günther, der erfrischend und gespickt mit spannenden Anekdoten über die Grundlagen der kommunalen Verwaltung informierte und einen tiefen Einblick in die Kommunalpolitik bot.

Vielen Dank lieber Thomas, klasse Engagement!

Nach erfolgreichem Tagesseminar endete der Samstag bei heißen Bratwürsten und kühlem Bierchen in der Südwestpfalz im Kreise von Gleichgesinnten und einigen AfD-Neuinteressenten: danke für die Einladung und macht weiter so!

Sonntags dann recht früh ab nach Berlin, Vorbereitung der kommenden Sitzungswoche und ein weiterer Vororttermin standen noch auf dem Programm, aber in Gedanken war ich natürlich bei meinen lieben Kollegen der Landesgruppe, die in Daun allen Interessierten Rede und Antwort standen.

In Berlin sind wir am Beginn einer Sitzungswoche, in der es wohl wieder hoch hergehen wird. Themen der Woche sind voraussichtlich das sogenannte „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Bundeswehr und die CDU hat angekündigt einen eigenen Antrag zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine zu stellen. Noch liegt uns dieser Antrag nicht vor, aber es wird spannend werden, wie sich die in sich zerrissene Ampel-Koalition verhält.

Wir als AfD-Fraktion sind natürlich auch wieder mit mehreren Anträgen vertreten, unter anderem auch mit der Forderung nach dem Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Auf meiner neuen Online-Magazin-Seite finden Sie selbstverständlich Neues aus der Sitzungswoche und die mittlerweile schon übliche „Debatte der Woche“: bleiben Sie dran!

Abschließend wünsche ich Ihnen jetzt einen guten Start in diese Woche und maximalen Erfolg bei Ihren Aktivitäten!

Herzliche Grüße

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Einstufung als “Verdachtsfall”: Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz

Einstufung als “Verdachtsfall”: Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz

Liebe Freunde,

 

nach vielem Hin-und-Her hat das Verwaltungsgericht Köln zugunsten des sogenannten Verfassungsschutzes entschieden, der nun unsere Bürgerpartei als Verdachtsfall „beobachten“ darf. Mit dieser Einstufung entlarvt sich der sogenannte Verfassungsschutz endgültig als Regierungsschutz unter Kontrolle der Altparteien!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Leiter aus der jeweiligen Bundesregierung heraus ernannt werden, vollstreckt den Willen der vorherigen und jetzigen Regierungsparteien, eine Oppositionspartei zu verfolgen, weil sie den Mut hat, immer wieder den Finger in die Wunde zu legen und die Regierung bei fundamentalen Fehlentwicklungen zu kritisieren. Die Stimme der Freiheit und derer, die das eigene Volk nicht als zufällige Ansammlung von Menschen und Heimat nicht als beliebigen Standort betrachten, soll zum Schweigen gebracht werden!

Gerade in Zeiten, wo fortgesetzt Grundrechte eingeschränkt werden, ist dies ein fatales Signal einer zunehmenden totalitären Haltung der Regierenden und ein Anschlag auf die Demokratie.

Die eigentliche Aufgabe des Verfassungsschutzes wäre es, Informationen über extremistische Bestrebungen sowie Terrorismus und Spionage im Vorfeld polizeilicher Maßnahmen zu sammeln und rechtzeitig auf Gefahren aus diesen Bereichen hinzuweisen.

Neben den eigentlichen Aufgabenbestimmungen wird der Verfassungsschutz mittlerweile vor allem über seine vermeintlich unabhängigen Urteile zur Verfassungskonformität regierungskritischer Strömungen in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Linksgrüne Journalisten berufen sich gerne auf den Verfassungsschutz, wenn es darum geht, bestimmen politischen Akteuren aus dem patriotischen Spektrum das Stigma des Rechtsextremismus zu verpassen und diese zu diffamieren.

Jährlich gibt es von Verfassungsschutzämtern den sogenannten Verfassungsschutzbericht. Darin wird ausgeführt, wer unter Verdacht steht, verfassungsfeindliche Ziele zu verfolgen. Dieser Verfassungsschutzbericht hat dabei eine Funktion, wie sie einem mittelalterlichen Pranger gleicht.

In keiner westlichen Demokratie wird ein Geheimdienst eingesetzt, um eine demokratische Opposition zu verfolgen und dies auch noch offen an den Pranger zu stellen. Dieser Verfassungsschutz ist wie seine Befehlsgeber selbst ein Verdachtsfall für Verfassungsfeindlichkeit!

Das Ziel ist klar: Mitglieder sollen zum Austritt genötigt und die Bürgerpartei AfD weiter in Verruf gebracht werden.

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Anwendung dieser anrüchigen Praxis nun gebilligt. In zwei Teilurteilen zur Mitgliederzahl des ehemaligen „Flügels“ und dessen Einstufung als angeblich „gesichert extremistische Bestrebung“ wird deutlich, dass der Inlandsgeheimdienst alles andere als korrekt arbeitet, sondern nur allzu schnell Pauschalurteile ohne ausreichende Erkenntnisse fällt.

Wir werden uns auch von dieser fragwürdigen Gerichtsentscheidung nicht unterkriegen lassen. Zeigen wir den Schlapphüten unter Thomas Haldenwang, dass wir uns nicht von seiner Salamitaktik spalten und schwächen lassen!

Gerade jetzt, wenn die Opposition kriminalisiert wurde, gilt es umso mehr: Anpacken und dafür sorgen, dass die AfD noch stärker wird! Wir halten zusammen und zeigen, dass der instrumentalisierte Verfassungsschutz bei uns auf Granit beißt. Dieses Land braucht keinen Verfassungsschutz, der nur die Regierenden und deren Meinungshegemonie schützt.

Wir sagen NEIN ZUM VERFASSUNGSSCHUTZ und werden uns gegen diesen Missbrauch eines Nachrichtendienstes zur Verfolgung der demokratischen Opposition weiter mit allen politischen und juristischen Mitteln zur Wehr setzen!

 

Herzliche Grüße

Ihr Sebastian Münzenmaier

 

Bericht aus Berlin: Ausblick auf das Jahr 2022

Bericht aus Berlin: Ausblick auf das Jahr 2022

Liebe Freunde,

 

2022 hat begonnen und ich hoffe, dass Sie gut gestartet sind und einige erholsame Tage über Weihnachten und zwischen den Jahren genießen konnten.

Ich wünsche Ihnen für das neue Jahr nur das Beste, Gesundheit, Glück und natürlich maximalen Erfolg sowohl privat als auch für unsere Alternative für Deutschland!

Zu Beginn des neuen Jahres erlebte ich oft mit den unterschiedlichsten Gesprächspartnern ein Fachsimpeln darüber, was uns dieses Jahr denn so bringen wird. Insbesondere für unsere Bürgerpartei steht ein spannendes und wahrscheinlich kein einfaches Jahr vor der Tür. Wir haben Landtagswahlen in vier westdeutschen Bundesländern, darunter das bisher stets schwierige Pflaster Schleswig-Holstein und wir werden bereits im Frühjahr erleben, wie es hierzulande um den Umgang mit der demokratischen Opposition bestellt ist. Lässt die Bundesregierung sämtliche Hemmungen fallen und werden wir als Gesamtpartei in Zukunft vom Inlandsgeheimdienst, dem sogenannten Verfassungsschutz, beobachtet?

Schließlich lebt jede Demokratie letzten Endes doch vom Wettstreit der Ideen, vom politischen Meinungskampf, vom Ringen um die richtige Lösung und vor allem vom konstruktiven Streit! Leider erleben wir in unserem schönen Land in den letzten Jahren das Gegenteil: Oppositionelle Stimmen werden als „Pack“ oder als „Nazis“ abgekanzelt, Kritiker der Regierung sind plötzlich „Leugner“ oder „Idioten“. Wer friedlich protestiert, wird kriminalisiert oder in „die rechtsextreme Ecke“ gerückt.

Auch prominente Stimmen werden an den Rand gedrängt, die sogenannte „Cancel Culture“ greift ohne Rücksicht auf Verluste um sich. Wer nicht auf der Linie der Regierenden ist, wird mit sozialen Repressionen durch die selbsternannten „Haltungsjournalisten“ überzogen.

Ich könnte noch ewig fortsetzen, aber wo Schatten ist, da ist auch Licht!

 

Immer mehr Menschen demonstrieren in diesen Tagen in unzähligen Städten in ganz Deutschland und selbst in kleinsten Dörfern finden sich zehn oder zwanzig Personen, die gemeinsam spazieren gehen und ein Zeichen setzen gegen den unverhältnismäßigen Wahnsinn, der diese Regierung gepackt hat. Dieser Aufbruch von vielen ganz normalen Bürgern, die jetzt plötzlich politisiert und aktiv werden, bietet auch uns als Alternative für Deutschland eine Chance.

In vielen Gesprächen habe ich erlebt, dass Menschen, die uns bisher sehr kritisch betrachtet haben und die teilweise den vielen Unwahrheiten der Medien und der Altparteien auf den Leim gingen, sich plötzlich ein eigenes Bild machen oder gar erkennen, dass sie heute ebenso verfemt sind wie die angeblich „böse AfD“.

Deutschland im Jahr 2022 braucht dringender denn je eine laute, starke und seriöse Opposition: im Parlament und auf der Straße!

Wir haben uns als AfD in einem sehr schwierigen Jahr 2021 behauptet und müssen jetzt dringend daran arbeiten, unsere Strukturen auszubauen, uns zu professionalisieren und eigene Medienformate und –kanäle zu entwickeln und auszubauen.

 

Auch mein Team und ich sind weiter bemüht, uns zu verbessern und weiterzuentwickeln. Ich darf Ihnen ankündigen, dass für 2022 zwei größere Projekte geplant und bereits angestoßen sind, die unserer „Alternative für Deutschland“ in Rheinland-Pfalz erneut einen Schub geben und getreu dem oben genannten Motto sowohl die eigenen Strukturen massiv stärken als auch eine Alternative zu den Mainstreammedien anbieten sollen.

Spätestens zum Ende des ersten Quartals 2022 werden Sie mehr erfahren, ich freue mich auf den Start!

Apropos Start: Heute startet wieder eine Sitzungswoche im Deutschen Bundestag und ich werde Sie wie üblich natürlich auf dem Laufenden halten, beispielsweise mit der „Debatte der Woche“, die auch diese Woche zuverlässig wieder in Ihren Email-Postfächern landet, wenn Sie den Newsletter abonniert haben.

Zu guter Letzt möchte ich mich bei Ihnen für die Treue und die Unterstützung in 2021 bedanken. Es ist mir eine Ehre, Sie im Deutschen Bundestag zu vertreten und ich werde auch in 2022 alles daran setzen, dass Ihre Stimme gehört wird!

 

Herzliche Grüße

Ihr

Sebastian Münzenmaier

 

Bericht aus Berlin: Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Bericht aus Berlin: Nach der Wahl ist vor der Wahl!

nach der Wahl ist vor der Wahl!

Zunächst möchte ich mich aber bei Ihnen allen noch einmal für Ihre Unterstützung, Ihre Stimme und einen hervorragenden Wahlkampf in Rheinland-Pfalz bedanken!

Nur durch diese Gemeinschaftsleistung konnten wir als rheinland-pfälzische AfD dieses Ergebnis überhaupt erreichen und unsere Anzahl von vier AfD-Abgeordneten aus unserem schönen Bundesland halten.

Unser Ergebnis ist solide und eine Basis für die weitere Entwicklung unserer Partei, auch wenn wir uns natürlich alle mehr erhofft haben. In den kommenden Wochen werde ich meine persönliche Analyse noch veröffentlichen und freue mich dann auf die Debatte zum Ergebnis.

 

Montags nach der Wahl ging es für mich direkt nach Berlin, die Konstituierung unserer neuen AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag stand an und mit einem lachenden und einem weinenden Auge verabschiedeten wir die „alten“ MdBs, die der neuen Fraktion nicht mehr angehören, und begrüßten natürlich die vielen neuen Gesichter. An dieser Stelle möchte ich mich ganz besonders bei Dr. Heiko Wildberg bedanken, der in den vergangenen vier Jahren immer als ruhiger Pol der Landesgruppe agierte und unsere gemeinsame Arbeit bereicherte! Vielen Dank Heiko und genieß deinen wohlverdienten politischen Ruhestand! =)

Apropos Landesgruppe: unsere harmonische und gut gelaunte Landesgruppe konstituierte sich am Dienstagabend, Sprecherin ist Nicole Höchst, Stellvertreter sind Andreas Bleck und Dr. Christian Wirth aus dem Saarland, mit dem wir wieder gemeinsam die Gruppe Rheinland-Pfalz/Saar gründeten und mit dem wir auch in Zukunft gemeinsam für den Südwesten arbeiten wollen.

Am Mittwoch und Donnerstag standen dann lange Beratungen über die Arbeitsordnung, unsere Fraktionsgründung und aktuelle Themen an, bevor am Donnerstagabend weißer Rauch aufstieg: die AfD hat ihre Fraktionsführung gewählt!

Ich gratuliere an dieser Stelle allen gewählten Kollegen und es ist mir eine große Ehre, dass ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender auch in den kommenden Jahren meinen Teil zum erfolgreichen Agieren unserer Fraktion beitragen kann: vielen Dank für das Vertrauen!

Während die „Ampelparteien“ sondieren und die FDP sich wahrscheinlich fragt, welche Prinzipien man als erstes über Bord wirft, organisieren wir den Übergang von der „alten“ zur „neuen“ Fraktion und bereiten die kommenden Wochen und Monate vor.

Aus diesem Grund werden mein Team und ich nach einem anstrengenden aber gutem Wahlkampf die kommenden Tage in der Öffentlichkeitsarbeit etwas kürzer treten und uns in aller Ruhe mit einigen Projekten der neuen Legislaturperiode beschäftigen. Wundern Sie sich also nicht über etwas „ruhigere“ Internet- und SocialMedia-Kanäle, wir arbeiten an neuen Ideen: Sie dürfen gespannt sein!

Herzliche Grüße aus Berlin und ein schönes Wochenende!

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Wahlkampfbericht: Wir machen weiter Dampf!

Wahlkampfbericht: Wir machen weiter Dampf!

Liebe Freunde,

neue Woche, neuer Wahlkampfbericht!

Die vergangenen Tage hatten es in sich und auch die nächsten Tage bis zur Bundestagswahl bieten noch einiges! Am vergangenen Wochenende stand samstags eine wunderbare Radtour durch das schöne Mittelrheintal an, die von mehreren Infoständen unterbrochen wurde und uns bis ins schöne Bacharach führte, wo wir den tollen Tag bei Weck, Worscht und Woi ausklingen ließen.

Der Zuspruch unterwegs, vor allem auch in Boppard und Bacharach, macht uns Mut und Hoffnung. Viel Dank gebührt den Passanten, die uns zahlreich die Statusmeldung verkündeten: „Ich hab euch schon gewählt!

Für alle anderen gilt: am 26.09. ab ins Wahllokal und gemeinsam mit Freunden und Bekannten beide Kreuze bei der AfD setzen!

Ein kleines Video unserer gelungenen Radtour finden Sie hier:

Sonntags ging es dann nach Annweiler am Trifels, wo wir im herrlichen Hohenstaufen-Saal, der mit historischen Fresken aufwartet, gemeinsam mit vielen Besuchern einen kurzweiligen Nachmittag verbrachten. Begleitet wurde der Tag mit Vorträgen von Bernd Schattner, Nicole Höchst, Nicolaus Fest und meiner Person.

Auch von dieser Veranstaltung haben wir ein Video für Sie:

Mein besonderer Dank gilt den Organisatoren und den vielen Gästen aus der Südpfalz. Es war schön, wieder einmal in der eigenen Heimat eine tolle AfD-Veranstaltung zu erleben!

Ansonsten fanden in den vergangenen Tagen jede Menge Interviews, Portraits und gestern Abend eine Live-Radiosendung bei SWR1 statt. Auf meiner Facebook-Seite können Sie das Interview bei SWR Aktuell noch einmal ansehen.

Heute war ich in Neubrandenburg, denn dort unterstützte meinen Freund und Kollegen Enrico Komning, der gegen Philipp Amthor um das Direktmandat kämpft! Morgen bin ich dann schon wieder zurück in Rheinland-Pfalz, wo mich zuerst ein Interview mit dem DLF erwartet, bevor dann am Donnerstagabend die Spitzenkandidatenrunde im SWR ansteht: 20:15 Uhr, einschalten lohnt sich!

Wir sehen uns am Infostand oder bei der nächsten rheinland-pfälzischen Großveranstaltung am kommenden Sonntag, ab 18.00 Uhr in Westerburg!

Bis dahin herzliche Grüße von Ihrem rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten

Sebastian Münzenmaier

Wahlkampfbericht: Veranstaltungen in Schwabsburg und Kusel

Wahlkampfbericht: Veranstaltungen in Schwabsburg und Kusel

Liebe Freunde,

eine neue Woche, ein neuer Wahlkampfbericht!

Nach erfolgreichen Großveranstaltungen in Ludwigshafen und Idar-Oberstein begann die vergangene Woche mit einem Bürgerstammtisch im benachbarten Hessen auf Einladung des dortigen Direktkandidaten Henning Thöne. In gut gelaunter Runde wurde bis in den späten Abend hinein diskutiert, gefachsimpelt und über Möglichkeiten gesprochen, wie wir als AfD den medialen Bann durchbrechen und möglichst breit informieren können.

Mit dem Abonnement meines Rundbriefs haben Sie den ersten Schritt bereits getan, was halten Sie davon, wenn Sie die heutige Gelegenheit nutzen und den Wahlkampfbericht an eine weitere interessierte Person weiterleiten? Nur so können wir unsere Ideen weiter verbreiten und weiter wachsen!

Nach dem kurzen Ausflug ins hessische war ich dienstags wieder im schönen Rheinland-Pfalz unterwegs und stand den Jungs und Mädels von „foodsharing Mainz“ für ein Interview zur Verfügung.

Interview Foodsharing Eine interessante Initiative, die sich gegen Lebensmittelverschwendung stemmt und natürlich war es mir ein besonderes Vergnügen unsere heimatorientierte Politik mit dem klaren Fokus: „Lokal statt global“ vorzustellen. Direkt im Anschluss ging es zur Bürgersprechstunde nach Pirmasens und die Livesendung aus dem Pirmasenser Bürgerbüro können Sie sich natürlich auch nachträglich noch auf YouTube anschauen.

Ansonsten standen diese Woche noch mehrere andere Interviews auf dem Plan, ich freue mich ganz besonders auf die Veröffentlichung meines ersten Interviews mit „Hallo Meinung“ von Peter Weber, der sehr professionell und mit großer Reichweite die „alternativen Medien“ bereichert.

Ein Highlight der Woche war definitiv unser Dämmerschoppen im schönen rheinhessischen Schwabsburg: unser lokaler Direktkandidat Carsten Propp wirbelt im Ortsbeirat Schwabsburg rund um den Rhein-Selz-park ja schon seit längerem gehörig Staub auf und treibt die Etablierten vor sich her, deshalb waren wir gespannt wie viele Schwabsbürger Bürger sich auf den Weg zu uns machen würden. Unsere Erwartungen wurden sogar noch übertroffen!

Mehr als 50 Besucher tummelten sich auf dem Weedplatz, Bratwürste und kühle Getränke fanden reißenden Absatz und wir konnten mehrere Neuinteressenten für unsere Bürgerpartei gewinnen!

Am kommenden Freitag, den 27.08.21, sind wir ab 19:00 Uhr wieder in Schwabsburg und dieses Mal ist auch unser Ehrenvorsitzender Dr. Alexander Gauland dabei!

Kommen auch Sie zu unserer Veranstaltung im Bürgerhaus, Einlass ist ab 18:30 Uhr!

Wahlkampfveranstaltung - Münzenmaier, Gauland, Schattner Freitag und Samstag standen mehrere Arbeitseinsätze im Wahlkreis an und ich freue mich, dass der Aktionstag und das anschließende gemütliche Grillfest der KVs Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms und Worms vor allem von „meinem Kreisverband“ Mainz gut angenommen wurde, vielen Dank, ihr seid spitze!

Für mich hieß es nach kurzen Grußworten jedoch schon wieder Abschied sagen, denn eine voll besetzte Halle in Kusel erwartete die Redebeiträge von Beatrix von Storch, Nicole Höchst, Dr. Christian Wirth und meiner Person!

Vielen Dank an den KV Kusel für eine top Orga, an die „Junge Alternative“ für eine hervorragende Präsenz und natürlich an alle Besucher des gelungenen Abends in Kusel: ich komme gerne wieder!

Heute ruft die Hauptstadt, denn schließlich steht am Mittwoch eine Sondersitzung zu drei Kracherthemen an: wir werden über die Verlängerung der epidemischen Notlage und Corona debattieren, die Flutkatastrophe wird aufgearbeitet werden und natürlich darf auch der momentane Afghanistaneinsatz und das Versagen insbesondere unserer Außenministerkarikatur nicht fehlen!

Ich bin gespannt auf die Debatten, wir werden Sie natürlich wieder, wie gewohnt, mit der „Debatte der Woche“ auf dem Laufenden halten, falls Sie die Bundestagsdebatte nicht persönlich verfolgen können.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Start in die Woche und maximalen Erfolg im Wahlkampf in den kommenden Tagen!

Die Umfragewerte steigen, die Stimmung ist gut und wenn wir jetzt gemeinsam noch eine Schippe draufpacken, dann werden wir ein sehr gutes Ergebnis im September erzielen!

Auf geht’s, packen wir es an!

Herzlich grüßt

Ihr rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat

Sebastian Münzenmaier

Bericht aus Berlin: Im Einsatz für Grundrechte und Freiheit!

Bericht aus Berlin: Im Einsatz für Grundrechte und Freiheit!

Liebe Freunde,

 

spannende Wochen liegen hinter uns allen!

Nach einem langen und konstruktiven Parteitag in Dresden zieht unsere Bürgerpartei AfD mit einer tollen Kampagne „Deutschland. Aber normal.“ In den kommenden Bundestagswahlkampf und hat auch ein Programm verabschiedet.

Direkt von Dresden aus ging es für mich wieder nach Berlin, zwei Sitzungswochen standen an und natürlich war das sogenannte „Bevölkerungsschutzgesetz“ DAS bestimmende Thema. Wir als AfD-Fraktion stehen zu unserem Wort und haben selbstverständlich geschlossen gegen dieses viel zu weitgehende Gesetz gestimmt.

Wir bleiben dabei: die aktuellen Maßnahmen sind nicht verhältnismäßig, sie sind größtenteils unsinnig und in unseren Augen verfassungswidrig!

Aus diesem Grund habe ich mit einigen meiner Kollegen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht und werde stellvertretend für viele Bürger dieses Landes nach Karlsruhe vors Bundesverfassungsgericht ziehen und dafür kämpfen, dass dieses Gesetz juristisch gestoppt wird!

HIER finden Sie meine PM zum Thema.

 

Sie alle erinnern sich bestimmt, dass wir als AfD-Fraktion frühzeitig einen Untersuchungsausschuss Corona-Politik gefordert hatten, der das Versagen dieser Bundesregierung und die vielen Fehlentscheidungen führender Amtsträger aufdecken sollte. Die Altparteien waren sich wieder einmal einig und lehnten dieses Ansinnen ab, aber immerhin gibt es seit einigen Wochen jetzt ein „Parlamentarisches Begleitgremium“ Corona, also einen Unterausschuss, der sich mit allen aktuellen Fragen der Corona-Politik beschäftigt und ich freue mich sehr, dass ich gemeinsam mit meinen Kollegen Dr. Robby Schlund und Tobias Peterka unsere Fraktion in diesem Gremium vertreten darf und ich bin überzeugt davon, dass wir dort noch einiges aufdecken können!

Die Anhörungen sind immer donnerstags und öffentlich, gerne können Sie in der Bundestag-Mediathek einschalten und die Arbeit dieses Gremiums verfolgen.

 

Sie sehen: Corona und die gravierenden Fehleinschätzungen dieser Bundesregierung prägen weiterhin unseren parlamentarischen Alltag und natürlich auch den Alltag vieler Bürger in und außerhalb unseres Landes. Mit dem ägyptischen Botschafter habe ich mich über die Lage des Tourismus und über die Möglichkeiten des Reisens ausgetauscht. Ich bin und bleibe der festen Überzeugung: Reisen muss möglich sein, völlig unabhängig von willkürlichen Inzidenzwerten!

Geben wir den Menschen ihre Freiheit zurück!

 

Nach einer Wahlkreiswoche geprägt von Landesvorstandssitzung, Wahlkampfvorbereitung und einer super Landeskonferenz ging es dann am vergangenen Wochenende wieder zurück nach Berlin in die nächste Sitzungswoche.

Vielen Dank an die vielen rheinland-pfälzischen Mitglieder und Kreisvorsitzenden, die sich jetzt schon konstruktiv und mit vielen Ideen und Vorschlägen in den Bundestagsvorwahlkampf einbringen! Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf und bin mir sicher, dass wir mit unserem Team ein tolles Ergebnis erzielen werden!

Leider kann an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, dass es auch in Rheinland-Pfalz in den letzten Wochen über die Medien interne Angriffe einer Einzelperson gegen die eigene Partei, viele verdiente Parteifreunde und auch meine Person gab.

Eine öffentliche mediale Replik brauchen Sie von meiner Seite aus nicht zu erwarten, denn wie immer gilt das alte Sprichwort: „Was kratzt es eine deutsche Eiche, wenn sich die Wildsau an ihr reibt.“

Anständige AfD-Mitglieder klären Probleme intern, reden mit- anstatt übereinander und sorgen dafür, dass unsere Bürgerpartei im Bundestagswahlkampf eine geschlossene Mannschaftsleistung abliefert und gemeinsam gewinnt!

Diesem Grundsatz war und bin ich verpflichtet und der überwältigende Zuspruch aus den Kreisverbänden und auf unserer Landeskonferenz bestätigt mich in meinem Kurs. Danke dafür!

Zurück nach Berlin:

In unserer aktuellen Sitzungswoche haben wir eine Normenkontrollklage in den Deutschen Bundestag eingebracht und im Vorfeld per Brief die Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Die Linke und der FDP dazu aufgefordert, dass es jetzt endlich Zeit dafür ist, Farbe zu bekennen und abseits von parteipolitischen Spielchen gemeinsam Klage gegen das Infektionsschutzgesetz einzureichen!

Wir brauchten 25% der Abgeordneten um diese Klage einzureichen und wir waren gespannt, ob den vollmundigen Bekundungen der sogenannten „Liberalen“ oder gar der Linken auch Taten folgen!

Wir als AfD-Fraktion stehen bereit die Grund- und Freiheitsrechte unserer Bürger über sämtliche parteipolitische Differenzen zu stellen und gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen vor Gericht zu ziehen! Die entsprechende Debatte und wie sich die Altparteien verhalten haben, können Sie in unserem Bericht „Debatte der Woche“ nachlesen.

Bei der Abstimmung wurde einmal mehr deutlich, dass die AfD die einzige echte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag ist. FDP, Linke und Grüne haben letztlich die Normenkontrollklage abgelehnt. Insbesondere für die “Liberalen” ein echtes Armutszeugnis.

Zum Schluss bleibt mir nur Ihnen allen und insbesondere den vielen Gastronomen, Solo-Selbstständigen und allen besonders von den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung betroffenen Bürgern viel Kraft und Durchhaltevermögen zu wünschen: bleiben Sie standhaft und sorgen Sie mit uns gemeinsam dafür, dass die Bundestagswahl im September ein klarer Denkzettel für die Etablierten wird!

Gerne stehe ich Ihnen und Ihren Kreisverbänden für Veranstaltungen, Online-Bürgerdialoge oder andere Formate zur Verfügung und freue mich auf Ihre Kontaktaufnahme!

Denn eines ist klar: für uns ist immer Wahlkampf!

 

Herzliche Grüße

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Bericht aus Berlin: Freiheitseinschränkungen & Verfassungsschutz

Bericht aus Berlin: Freiheitseinschränkungen & Verfassungsschutz

Liebe Freunde,

die Sonne scheint, der Frühling kündigt sich an und alle Menschen sitzen in den Biergärten – Moment!

Meine naive Vorstellung von Freiheit und dem Klang glücklicher Stimmen in den Biergärten, auf den Plätzen und entlang des Rheines oder der Spree fällt dieses Jahr dem Corona-Irrsinn der Bundes- und Landesregierungen zum Opfer!

Verwaiste Restaurants, geschlossene Geschäfte, verzweifelte Unternehmer und Selbstständige prägen den Alltag im März 2021 und wir als Oppositionspartei kämpfen zwar mit aller Kraft für unsere fleißigen Bürger, können uns aber letztendlich nicht gegen die Übermacht der Altparteienfront durchsetzen.

Ein Lichtblick sind daher unsere juristischen Vorstöße, die immer wieder zum Erfolg führen und das verfassungswidrige Handeln der Bundes- und Landesregierungen verdeutlichen.

In Thüringen stellte das Verfassungsgericht in Weimar auf Antrag unserer AfD fest, dass ein Teil der Corona-Verordnungen der Thüringer Landesregierung gegen die Verfassung verstößt, hier finden Sie die Berichterstattung zum Thema.

Merkels Ministerpräsidentenstammtisch tagt wieder

Auch heute tagt wieder Angela Merkels Ministerpräsidentenstammtisch, ein nicht von der Verfassung legitimiertes Gremium, das vermutlich wieder einmal völlig unabhängig von wissenschaftlicher Evidenz das „Allheilmittel Lockdown“ verlängern wird. Ich gehe davon aus, dass die einzige Neuerung eine zaghafte „Öffnungsperspektive“ sein wird, ein Versprechen weit in der Zukunft, welches aber die Unzufriedenheit vor den Wahlen am 14. März in Baden-Württemberg und in unserem schönen Rheinland-Pfalz dämpfen soll.

Wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben am gestrigen Dienstag unsere Kampagne „Aufbruch für Deutschland“ gestartet, die sich mit den katastrophalen Folgen des Lockdowns für Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigt und die unsere Ideen und Vorschläge zur Entlastung unserer Bürger präsentiert.

HIER finden Sie nähere Infos und Grafiken zur Weiterverbreitung.

Der Verfassungsschutz als Diffamierung der Opposition

Mitten hinein in diesen „Bericht aus Berlin“ platzte heute die Nachricht, dass der sogenannte „Verfassungsschutz“ unsere Bürgerpartei nun wohl als „Beobachtungsobjekt“ führt….

Deutschland ist die einzige westliche Demokratie, in der ein weisungsgebundener Inlandsgeheimdienst die erfolgreichste Oppositionspartei „beobachtet“.

Diese Vorgehensweise ist eine Schande für die parlamentarische Demokratie und ein einzigartiger Vorgang. Mit aller Gewalt wurde der sogenannte „Verfassungsschutz“ instrumentalisiert und eingesetzt, um die erfolgreichste Parteigründung der BRD zu stigmatisieren, ihr Wähler abspenstig zu machen und Druck auf Funktionäre der AfD auszuüben.

Eine detaillierte Beschäftigung mit dem Thema „Verfassungsschutz“ finden Sie in meinem neuen Magazin, das vor wenigen Tagen erschienen ist und dessen Leitartikel „Im Auftrag der Regierenden – STASI 2.0?“ selten treffender war als heute.

Hier können Sie das Magazin online lesen oder Sie bestellen Ihre kostenfreie Printausgabe unter info@sebastian.muenzenmaier.de.

Im Superwahljahr 2021 kommt die Beobachtung den Altparteien wohl gerade recht, um weitere Erfolge unserer AfD bei sechs Landtags- und der Bundestagswahl zu schmälern. Bereits die Erfindung einer neuen Stufe des „Prüffalls“ in der Vergangenheit hat glasklar aufgezeigt, dass dieser sogenannte Verfassungsschutz politisch stark instrumentalisiert wird und mittlerweile wohl nur noch als „Regierendenschutz“ unterwegs ist.

Seit 2013 setzt sich die Alternative für Deutschland für unsere Freiheit, für unseren Rechtsstaat, für unsere Grundrechte und für die Demokratie ein. Daran hat sich bis heute nichts geändert und dafür kämpfen mehr als 30.000 Mitglieder bundesweit.

Doch bei allem Idealismus machen sich viele Mitglieder nun Sorgen, ob sich die Beobachtung negativ auf sie auswirkt.

Auf die wichtigsten Fragen möchte ich kurz eingehen:

1. Ich bin im Öffentlichen Dienst, muss ich mit Nachteilen rechnen? Werde ich gekündigt?

Ein klares NEIN! Für den Arbeitgeber ist einzig und allein das persönliche Verhalten ausschlaggebend. Wer sich persönlich in deren Augen „nur“ die Mitgliedschaft in unserer Partei zuschulden kommen lässt, dem dürfen keine Nachteile entstehen.

Lassen Sie sich nicht ins Bockshorn jagen!

2. Ich bin Beamter, muss ich mit Nachteilen rechnen? Werde ich gekündigt?

Ein klares NEIN! Für den Dienstherren ist auch hier einzig und allein das persönliche Verhalten ausschlaggebend. Man müsste Ihnen ein persönliches Fehlverhalten vorwerfen und nachweisen können, ansonsten dürfen Ihnen keine Nachteile entstehen.
Bitte beachten Sie unabhängig davon die dienstrechtlichen Vorschriften, etwa das Mäßigungsgebot. Diese gelten unabhängig von einer eventuellen Beobachtung.

Ganz wichtig:

Grundsätzlich gilt, dass Ihr Arbeitgeber oder Dienstherr kein Recht hat, Ihre Parteimitgliedschaft zu erfragen. Wenn Sie es ihm nicht sagen, oder Sie durch ein Parteiamt in der Öffentlichkeit stehen, wird er es nicht erfahren. Der Verfassungsschutz wird keine Mitgliederlisten unserer Partei haben. Sie müssen sich also als „normales Mitglied“ keine Sorgen machen.
Lediglich Beamte müssen evtl. eine Mitgliedschaft bei Einstellung in das Beamtenverhältnis angeben.

Wir lassen uns nicht unterkriegen!

Liebe Freunde,

 

uns alle eint die Liebe zu unserem Land und unserem Volk. Hierfür sind wir bereit, auch Nachteile in Kauf zu nehmen, denn es geht um unsere Zukunft und um die Zukunft unserer Kinder.

Viele von uns haben schon persönliche Folgen des eigenen Engagements in der Familie, im Freundeskreis und im persönlichen Umfeld erlebt. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist ein weiteres Druckmittel des Establishments, mit dem man Opposition in diesem Land unterdrücken und letztendlich mundtot machen möchte.

Diesen Erfolg werden wir den Altparteien und ihren Verbündeten in den Medienhäusern, den Kirchen, den Verlagen und globalen Konzernen nicht gönnen!

 

Lassen wir uns nicht einschüchtern und bleiben standhaft!

 

Ich zähle auch in Zukunft auf Ihre Unterstützung und stehe Ihnen für Fragen selbstverständlich zur Verfügung!

 

Herzliche Grüße

 

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Infektionsschutzgesetz: Ein schwarzer Tag für die Demokratie

Infektionsschutzgesetz: Ein schwarzer Tag für die Demokratie

Liebe Freunde,

Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland.

Nach einem unwürdigen Sprint durch Lesungen, Ausschüsse, Bundestag und Bundesrat landet das neue Bevölkerungsschutzgesetz nun auf dem Tisch des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier. Dieser wird es dann final unterzeichnen.

Die Altparteienkoalition aus CDU/CSU und SPD hat nahezu einstimmig die neue Gesetzesfarce mit ihrer parlamentarischen Mehrheit durchgedrückt. Anfang Dezember wird diese in Kraft treten. Damit können die Vertreter der Großen Koalition, allen voran Gesundheitsminister Jens Spahn, ihre Verordnungen und Einschränkungen der Bürgerrechte mit großer Rechtssicherheit verabschieden. Ein Schlag ins Gesicht für jeden freiheitsliebenden Menschen in unserem Land.

In unserer Debatte der Woche können Sie den heutigen Debattenverlauf nachvollziehen:

Zur Debatte der Woche >>

Sehr besorgt stimmt mich, dass eine ganze Verbotsorgie im Gesetz integriert ist. Anordnungen und weitreichende Beschränkungen sind nun in nahezu allen Bereichen der Gesellschaft möglich. Das ist demokratieunwürdig.

Wir haben heute geschlossen mit NEIN gestimmt und im Vorfeld unzählige Male auf verschiedenen Kanälen über die unsäglichen Pläne der Bundesregierung aufgeklärt. Als einziger verbliebener echter Oppositionspartei steht uns und den Bürgern dieses Landes leider ein riesiger Altparteienblock gegenüber, der nach Gutsherrenart durchregiert.

Gemeinsam mit dem Druck der Bürger konnten Teilerfolge erzielt werden. Es wurden einige Änderungen vorgenommen, welche eine allumfängliche Macht der Bundesregierung verhinderte. Leider haben die Union und die SPD die Stimmmehrheit, was ihnen heute diesen Schlag gegen Freiheits- und Grundrechte ermöglichte.

Doch es ist noch nicht vorbei. Kommendes Jahr ist Bundestagswahl. Nehmen Sie im Herbst 2021 ihre Freunde, Verwandten, jeden, den Sie kennen, setzen ihr Kreuz richtig und wählen Sie diese Regierung ab. Wenn die AfD ein starkes Ergebnis bekommt und wir in Regierungsverantwortung kommen, können wir alle zusammen etwas verändern und dieses Gesetz zurück in den Papierkorb schicken.

Bleiben Sie wachsam und laut!

Herzliche Grüße aus Berlin

Ihr Sebastian Münzenmaier

Bericht aus Berlin: Die Folgen des Shutdowns und die Altparteien

Bericht aus Berlin: Die Folgen des Shutdowns und die Altparteien

Turbulente Tage in unserem Land. Während die „Party- und Eventszene“ Stuttgart unsicher macht und die jahrelangen Versäumnisse der Altparteien immer deutlicher im Alltag zu Tage treten, bleibt das politische Berlin weiter stur: „Kampf gegen Rechts“ und die parteiübergreifende Altparteienfront gegen unsere Bürgerpartei bleiben Priorität Nummer Eins.

Die letzten Plenarwochen waren weiterhin geprägt von den verheerenden Folgen des, unserer Meinung nach vermeidbaren, „Shutdowns“ und den Auswirkungen der verfehlten Corona-Politik dieser Bundesregierung. Große Pakete mit viel „Wumms“ werden angekündigt, die betroffenen Unternehmer schlagen jedoch größtenteils die Hände über dem Kopf zusammen und beklagen, dass ein Übermaß an Bürokratie oder eine Fehlkonzeption der Maßnahmen letztendlich dafür sorgt, dass ihnen nicht wirklich geholfen wird.

Deshalb gehen bereits seit Wochen die Touristiker dieses Landes, immerhin eine Branche mit mehr als 3 Millionen Beschäftigten, auf die Straße und machen ihrem Unmut laut und deutlich vor dem Reichstag Luft.

Die Reisebüros, Busunternehmen, Gastronomen und viele andere brauchen unsere Hilfe und es war mir eine Ehre auf den Demos sprechen zu dürfen. Wir als AfD-Fraktion setzen uns mit gezielten Maßnahmenvorschlägen für die Bürger dieses Landes ein und fordern beispielsweise: den Mehrwertsteuersatz nicht nur zeitlich befristet zu reduzieren, was zu Umstellungskosten und wieder einmal erhöhter Bürokratie führt, wir wollen die Bürger durch einen reduzierten Mehrwertsteuersatz dauerhaft entlasten und so dafür sorgen, dass jeder Einzelne wieder mehr Netto vom Brutto hat.

Demonstration der Tourismusbranche in Berlin
Demonstration der Tourismusbranche in Berlin

Durch eine Anfrage konnte ich außerdem einen weiteren Fauxpas der Bundesregierung im Bereich der Corona-Maßnahmen aufdecken. Sie alle haben wahrscheinlich schon vom „Kinderbonus“ in Höhe von 300 Euro gehört, der zusätzlich zum Kindergeld einmalig ausgeschüttet werden soll. Ich wollte von unserer Bundesregierung wissen, inwiefern dieser Kinderbonus auch an Ausländer gezahlt wird, wenn deren Kinder nicht in Deutschland leben. Die Antwort:

Der Kinderbonus wird an 300.000 Kinder gezahlt, die überhaupt nicht in Deutschland leben und die Regierung rechnet dafür mit 90 Millionen Euro Steuergeld. Der Großteil dieses Geldes fließt in Staaten wie Rumänien oder Bulgarien.

Hier finden Sie meine Pressemitteilung dazu.

Interessant war auch die kindische Reaktion eines CSU-Abgeordneten auf die kritische Nachfrage meines Kollegen René Springer zu diesem Thema, überzeugen Sie sich am besten selbst von der „Fachkenntnis“ und „Souveränität“ des CSU-Mannes:

 

Auch ansonsten war im Bundestag einiges geboten: unsere Fraktion forderte in einem eigenen Antrag die Antifa zu verbieten und die linksextremen Gewalttäter endlich zu ächten. Die Reaktionen der Altparteien sprachen Bände! In meiner „Debatte der Woche“ können Sie den interessanten Schlagabtausch gerne nachlesen.

 

Unser Land marschiert mit riesigen Schritten auf den Abgrund zu, die Ausschreitungen in westdeutschen Großstädten können teilweise nur noch mit Verstärkung durch die Bundespolizei kontrolliert werden und unsere Medien schweigen oder übernehmen unkritisch die Aussagen der „schon länger hier Regierenden“. Es ist unglaublich wie dreist insbesondere die öffentlich-rechtlichen Medien ihre propagandistische Schlagseite nicht einmal mehr verbergen und munter unsere Partei diffamieren. Die Medien berichten leider überwiegend wenig bis nichts, es sei denn sie können verfehlte Äußerungen oder internen Streit transportieren. Daran sind wir nicht unschuldig, wir müssen uns alle stets auf die Sacharbeit konzentrieren und darauf, dass es sich bei politischer Arbeit um das sprichwörtliche Bohren dicker Bretter handelt. Sogar die etablierten Medien müssen dies dann von Zeit zu Zeit aufgreifen.

Man konnte das die vergangenen 14 Tage erleben: durch intensives und beharrliches Thematisieren der Verfehlungen der Bundesregierung im Bereich Tourismuspolitik und Corona mussten sowohl die Tagesschau, die Tagesthemen, dpa, Handelsblatt und einige andere den „ungeliebten AfD-Politiker“ zu Wort kommen lassen. Wie überall gilt: jammern hilft nicht, wir müssen professionell, sachlich und inhaltlich stark weiter arbeiten und dafür sorgen, dass unsere Botschaften sowohl in den Mainstream- als auch in den eigenen Medien klarer erkennbar werden. Nur so können wir die Bürger erreichen, die zwar inhaltlich nah bei uns sind, bisher aber vom medialen Zerrbild noch davon abgehalten werden uns zu wählen.

Dazu gehört auch, dass wir dringend an weiteren eigenen Formaten arbeiten und dafür sorgen müssen, dass der Direktkontakt mit vielen Bürgern (auch in Corona-Zeiten) stetig und aktuell bleibt.

An dieser Herausforderung arbeite ich seit Beginn meiner Tätigkeit als Abgeordneter intensiv und ich freue mich auch darüber, dass ich Ihnen für die kommenden Wochen eine weitere Ausgabe meines Printmagazins ankündigen darf! Sie dürfen gespannt sein!

 

Aber auch Sie können weiter mithelfen! Teilen Sie diesen Bericht, abonnieren Sie die verschiedenen Kanäle und werfen Sie Ihrer Nachbarschaft „Münzenmaiers Magazin“ doch einfach mal in den Briefkasten. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass wir die mediale Nichtbeachtung oder Diffamierung durchbrechen – unsere Stärke ist unsere Aktivität!

 

Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Woche und freue mich auf Ihre Rückmeldungen und vor allem darauf, Sie alle bald wieder persönlich bei Veranstaltungen zu sehen!

 

Herzliche Grüße

 

Ihr

Sebastian Münzenmaier