Bericht aus Berlin: Im Einsatz f├╝r Grundrechte und Freiheit!

Kommentare: 3 Kommentare

Liebe Freunde,

 

spannende Wochen liegen hinter uns allen!

Nach einem langen und konstruktiven Parteitag in Dresden zieht unsere B├╝rgerpartei AfD mit einer tollen Kampagne ÔÇ×Deutschland. Aber normal.ÔÇť In den kommenden Bundestagswahlkampf und hat auch ein Programm verabschiedet.

Direkt von Dresden aus ging es f├╝r mich wieder nach Berlin, zwei Sitzungswochen standen an und nat├╝rlich war das sogenannte ÔÇ×Bev├ÂlkerungsschutzgesetzÔÇť DAS bestimmende Thema. Wir als AfD-Fraktion stehen zu unserem Wort und haben selbstverst├Ąndlich geschlossen gegen dieses viel zu weitgehende Gesetz gestimmt.

Wir bleiben dabei: die aktuellen Ma├čnahmen sind nicht verh├Ąltnism├Ą├čig, sie sind gr├Â├čtenteils unsinnig und in unseren Augen verfassungswidrig!

Aus diesem Grund habe ich mit einigen meiner Kollegen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht und werde stellvertretend f├╝r viele B├╝rger dieses Landes nach Karlsruhe vors Bundesverfassungsgericht ziehen und daf├╝r k├Ąmpfen, dass dieses Gesetz juristisch gestoppt wird!

HIER finden Sie meine PM zum Thema.

 

Sie alle erinnern sich bestimmt, dass wir als AfD-Fraktion fr├╝hzeitig einen Untersuchungsausschuss Corona-Politik gefordert hatten, der das Versagen dieser Bundesregierung und die vielen Fehlentscheidungen f├╝hrender Amtstr├Ąger aufdecken sollte. Die Altparteien waren sich wieder einmal einig und lehnten dieses Ansinnen ab, aber immerhin gibt es seit einigen Wochen jetzt ein ÔÇ×Parlamentarisches BegleitgremiumÔÇť Corona, also einen Unterausschuss, der sich mit allen aktuellen Fragen der Corona-Politik besch├Ąftigt und ich freue mich sehr, dass ich gemeinsam mit meinen Kollegen Dr. Robby Schlund und Tobias Peterka unsere Fraktion in diesem Gremium vertreten darf und ich bin ├╝berzeugt davon, dass wir dort noch einiges aufdecken k├Ânnen!

Die Anh├Ârungen sind immer donnerstags und ├Âffentlich, gerne k├Ânnen Sie in der Bundestag-Mediathek einschalten und die Arbeit dieses Gremiums verfolgen.

 

Sie sehen: Corona und die gravierenden Fehleinsch├Ątzungen dieser Bundesregierung pr├Ągen weiterhin unseren parlamentarischen Alltag und nat├╝rlich auch den Alltag vieler B├╝rger in und au├čerhalb unseres Landes. Mit dem ├Ągyptischen Botschafter habe ich mich ├╝ber die Lage des Tourismus und ├╝ber die M├Âglichkeiten des Reisens ausgetauscht. Ich bin und bleibe der festen ├ťberzeugung: Reisen muss m├Âglich sein, v├Âllig unabh├Ąngig von willk├╝rlichen Inzidenzwerten!

Geben wir den Menschen ihre Freiheit zur├╝ck!

 

Nach einer Wahlkreiswoche gepr├Ągt von Landesvorstandssitzung, Wahlkampfvorbereitung und einer super Landeskonferenz ging es dann am vergangenen Wochenende wieder zur├╝ck nach Berlin in die n├Ąchste Sitzungswoche.

Vielen Dank an die vielen rheinland-pf├Ąlzischen Mitglieder und Kreisvorsitzenden, die sich jetzt schon konstruktiv und mit vielen Ideen und Vorschl├Ągen in den Bundestagsvorwahlkampf einbringen! Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf und bin mir sicher, dass wir mit unserem Team ein tolles Ergebnis erzielen werden!

Leider kann an dieser Stelle nicht unerw├Ąhnt bleiben, dass es auch in Rheinland-Pfalz in den letzten Wochen ├╝ber die Medien interne Angriffe einer Einzelperson gegen die eigene Partei, viele verdiente Parteifreunde und auch meine Person gab.

Eine ├Âffentliche mediale Replik brauchen Sie von meiner Seite aus nicht zu erwarten, denn wie immer gilt das alte Sprichwort: ÔÇ×Was kratzt es eine deutsche Eiche, wenn sich die Wildsau an ihr reibt.ÔÇť

Anst├Ąndige AfD-Mitglieder kl├Ąren Probleme intern, reden mit- anstatt ├╝bereinander und sorgen daf├╝r, dass unsere B├╝rgerpartei im Bundestagswahlkampf eine geschlossene Mannschaftsleistung abliefert und gemeinsam gewinnt!

Diesem Grundsatz war und bin ich verpflichtet und der ├╝berw├Ąltigende Zuspruch aus den Kreisverb├Ąnden und auf unserer Landeskonferenz best├Ątigt mich in meinem Kurs. Danke daf├╝r!

Zur├╝ck nach Berlin:

In unserer aktuellen Sitzungswoche haben wir eine Normenkontrollklage in den Deutschen Bundestag eingebracht und im Vorfeld per Brief die Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Die Linke und der FDP dazu aufgefordert, dass es jetzt endlich Zeit daf├╝r ist, Farbe zu bekennen und abseits von parteipolitischen Spielchen gemeinsam Klage gegen das Infektionsschutzgesetz einzureichen!

Wir brauchten 25% der Abgeordneten um diese Klage einzureichen und wir waren gespannt, ob den vollmundigen Bekundungen der sogenannten ÔÇ×LiberalenÔÇť oder gar der Linken auch Taten folgen!

Wir als AfD-Fraktion stehen bereit die Grund- und Freiheitsrechte unserer B├╝rger ├╝ber s├Ąmtliche parteipolitische Differenzen zu stellen und gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen vor Gericht zu ziehen! Die entsprechende Debatte und wie sich die Altparteien verhalten haben, k├Ânnen Sie in unserem Bericht ÔÇ×Debatte der WocheÔÇť nachlesen.

Bei der Abstimmung wurde einmal mehr deutlich, dass die AfD die einzige echte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag ist. FDP, Linke und Gr├╝ne haben letztlich die Normenkontrollklage abgelehnt. Insbesondere f├╝r die “Liberalen” ein echtes Armutszeugnis.

Zum Schluss bleibt mir nur Ihnen allen und insbesondere den vielen Gastronomen, Solo-Selbstst├Ąndigen und allen besonders von den Corona-Ma├čnahmen der Bundesregierung betroffenen B├╝rgern viel Kraft und Durchhalteverm├Âgen zu w├╝nschen: bleiben Sie standhaft und sorgen Sie mit uns gemeinsam daf├╝r, dass die Bundestagswahl im September ein klarer Denkzettel f├╝r die Etablierten wird!

Gerne stehe ich Ihnen und Ihren Kreisverb├Ąnden f├╝r Veranstaltungen, Online-B├╝rgerdialoge oder andere Formate zur Verf├╝gung und freue mich auf Ihre Kontaktaufnahme!

Denn eines ist klar: f├╝r uns ist immer Wahlkampf!

 

Herzliche Gr├╝├če

Ihr

Sebastian M├╝nzenmaier

Bericht aus Berlin: Im Einsatz f├╝r Grundrechte und Freiheit! Zuletzt aktualisiert: 06.05.2021 von Team M├╝nzenmaier
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Kommentare

  • Hartmut Rencker 06 / 05 / 2021

    Nat├╝rlich wurde kein Fehler ausgelassen. Dennoch leide ich weder unter der n├Ąchtlichen Ausgangsbeschr├Ąnkung noch unter der Maulkorbpflicht. Als Massengesellschaft m├╝ssen wir uns bei eigener Unp├Ąsslichkeit endlich an Masken gew├Âhnen, wie es die Asiaten schon immer halten. Es ist kein Zufall, dass es in diesem Winter praktisch keine Erk├Ąltungskrankheiten gegeben hat und Grippe schon gar nicht – dank Masken.
    Endlich getraut man sich versch├Ąmt zuzugeben, dass gerade islamische Gro├čfamilien Hotspots darstellen. Die Mehrzahl der Covid-Patienten sind Migranten. Die Ursachen sind vielf├Ąltig: Arbeitssituation (Schlachtfabrik), enge Wohnverh├Ąltnisse, Gro├čfamilien, Informationsmangel, Disziplinlosigkeit. Hier muss angesetzt werden. Warum gibt es keinerlei Information ├╝ber die Infektlage bei ├ľPNV-Dauerpendlern und Kassenpersonal bei Aldi & Co? Offenbar unauff├Ąllig. Sind gro├čr├Ąumige Baum├Ąrkte wirklich gef├Ąhrlicher als Friseure? Oder werden Eitelkeiten befriedigt?

  • Team M├╝nzenmaier 06 / 05 / 2021

    Hallo Frau K├Ânig,

    leider k├Ânnen wir aus rechtlichen Gr├╝nden keine externen Verlinkungen freischalten.

    Mit freundlichen Gr├╝├čen

    Team M├╝nzenmaier

  • Petra Koenig 06 / 05 / 2021

    Hallo Sebastian M├╝nzenmaier,

    gerade eben gefunden, den mutigen Trierer!

    LG aus Trier. Und bitte weiter k├Ąmpfen.

    Petra K├Ânig , Trier.

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