Aufbruch für Deutschland – Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise

Aufbruch für Deutschland – Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise

10 Wochen harter Lockdown sind genug!

Die Wirtschaft ist ruiniert, die Menschen psychisch am Ende. Unternehmen, die jahrelang mit harter Arbeit, Entbehrungen und eigenem Kapital aufgebaut wurden, sind kaputtgemacht worden. Die Kinder, die ihre Freunde und die Schule nicht mehr besuchen dürften, werden möglicherweise schwere Brüche in ihrer Bildungsbiographie und sozialen Entwicklung davontragen. Hunderttausende Menschen haben ihre Arbeit verloren, Millionen sind in Kurzarbeit. Die psychischen Beratungsstellen arbeiten heute schon am Limit.

Beinahe allen Corona-Maßnahmen, die von der Bundesregierung verabschiedet wurden, fehlt die wissenschaftliche Evidenz und stehen rechtlich auf wackligen Füßen. Vom unwürdig schnell durchgepeitschten Infektionsschutzgesetz bis zur 15-Kilometer-Leine für die Bürger: Die politischen Verantwortungsträger haben in blindem Infektionszahlenwahn und Lockdown-Fetischismus Entscheidungen getroffen, die unserem Land schwer geschadet haben.

Anerkannte Wissenschaftler zeigen andere Wege als harte Lockdowns auf, die Bürger des Landes lechzen nach mehr Freiheit. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov verlangen 43 Prozent der Befragten Lockerungen der bisher geltenden Maßnahmen, 17 Prozent wollen eine Rückkehr zur kompletten Normalität.

Es ist Zeit, Deutschland aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise zu führen!

Dazu braucht es gezielte und entschlossene Maßnahmen. Der von der FDP erstellte und der Presse hochgelobte Stufenplan entpuppt sich bei näherer Betrachtung als eine Ente. Einer viel zu hohen Konzentration auf den Inzidenzwert fehlt ein komplettes Ausstiegsszenario aus den geltenden Maßnahmen. Bei einer Inzidenz von 50 dürfen Gastronomiebetriebe öffnen, bei 51 wieder zumachen? Diese Öffnungsszenarien gleichen eher einer Lotterie und keiner klaren Strategie. In der Praxis ist dieser Stufenplan völlig unbrauchbar und nicht umzusetzen. Der Möchtegern-Liberalismus der FDP ist keineswegs eine Lösung, sondern vielmehr ein Teil des Problems.

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag stellt sich dem Restriktionswahn der Bundesregierung und des Merkel-Ministerpräsidentenstammtischs entschlossen entgegen und bringt in dieser Woche den Antrag „Aufbruch für Deutschland – Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise“ ins Parlament ein. Mit ihren Ideen und Vorschlägen möchten sie dazu beitragen, das Land wirtschaftlich und sozial wieder auf die Füße zu stellen und den Menschen, die unter den unverhältnismäßigen Maßnahmen der Regierung leiden, endlich eine Zukunftsperspektive zu geben.

Es ist Zeit für Vernunft und Verhältnismäßigkeit. Es ist Zeit für Lockerungen und gezielte Maßnahmen. Es ist Zeit, unseren Bürgern wieder ein lebenswertes Leben zu ermöglichen.

Es ist Zeit für die AfD!

Unsere Maßnahmen im Überblick

Mehrwertsteuer nachhaltig senken!

Leistung soll sich endlich wieder lohnen!

Eine nachhaltige Senkung der Mehrwertsteuer steigert die Ersparnisse unserer Bürger und gleichzeitig deren Kaufkraft, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Es ist ungerecht, dass die in Deutschland lebenden Menschen von einer hohen Steuerbelastung finanziell erdrückt werden, während andere Bürger aus EU-Staaten weit weniger Geld an den Fiskus abgeben müssen. Die Folge davon ist ein in Deutschland geringes Medianvermögen von gerade einmal einem Drittel im Vergleich mit den Franzosen oder Italienern. Auch beim Pro-Kopf-Nettovermögen sieht es ähnlich aus.

Schluss mit der Ungleichbehandlung!

Runter mit der Mehrwertsteuer, mehr Geld für unsere Leute!

Aufbruch für Deutschland - Mehrwertsteuer senken

Neue CO2-Steuer abschaffen!

Die neue CO2-Steuer ist ein ideologiegetriebenes Projekt, das sich in einer der größten Krisenzeiten der Republik im Geldbeutel der Bürger bemerkbar macht. Neue Steuern sind in der derzeitigen Lage fatal und kontraproduktiv. Die CO2-Steuer soll abgeschafft werden, alle Maßnahmen zur medial aufgebauschten und teuren „Klimarettung“ sind auszusetzen!

Grüne Ideologiepolitik beenden!

Aufbruch für Deutschland - CO2-Steuer abschaffen

Einwanderung nur im Sinne unseres Landes!

Schluss mit der Willkommenskultur in Krisenzeiten!

Schon jetzt betragen die mit den Migranten verbundenen Kosten jährlich circa 50 Milliarden Euro, der Bund trägt 16 Milliarden Euro davon. Dazu kommen die Ausgaben der Bundesländer, der Kommunen und karitativer Einrichtungen. Unverzüglich ist die Migration Nicht-Bleiberechtigter zu unterbinden, Ausweisungen zu beschleunigen und endlich eine Einwanderungspolitik im Interesse Deutschlands durchzusetzen.

Geld für Nicht-Bleibeberechtigte sparen, Bürger finanziell entlasten!

Aufbruch für Deutschland - Einwanderung nur im Sinne unseres Landes

Beiträge an Brüssel deckeln!

Deutschland ist der Zahlmeister der EU!

In Zukunft soll die Bundesrepublik noch mehr in das Bürokratiemonster einzahlen, obwohl andere EU-Länder ein höheres Medianvermögen haben. Bis 2027 können es 43 Milliarden Euro pro Jahr sein! Die Beiträge an die EU sind auf das Niveau von 2019 zu kürzen, ebenso darf Deutschland nicht in Haftung zur „Next Generation EU“ genommen werden.

Schluss mit der Verschwendung deutscher Steuergelder in Brüssel!

Aufbruch für Deutschland - Beiträge an Brüssel deckeln

Zugesagte Corona-Hilfen endlich leisten!

Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben während der Corona-Krise komplett versagt!

Die groß angekündigten und versprochenen Corona-Hilfen sind teilweise immer noch nicht angekommen, obwohl die Unternehmen aufgrund des unverhältnismäßigen Lockdowns wirtschaftlich am Ende sind. Die Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind mit ihrer Kraft am Ende.

Unbürokratische Hilfen und Öffnungsperspektiven jetzt!

Aufbruch für Deutschland - Zugesagte Corona-Hilfen

Ergänzend aus dem Corona-Positionspapier vom 18. Januar 2021:

Eine Corona-Impfpflicht und eine damit einhergehende Zwei-Klassen-Gesellschaft zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften ist nicht hinnehmbar. Jeder Bürger, der sich impfen lassen möchte, muss sich impfen lassen können. Die Bundesregierung ist dafür verantwortlich, jedem Bürger dafür ein Angebot zu machen. Jedoch darf eine Entscheidung gegen eine Impfung nicht mit Nachteilen im öffentlichen Leben einhergehen.

Grundrechte gelten für alle Bürger in Deutschland!

Aufbruch für Deutschland - Freiheit statt Zwang

TM


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Aufbruch für Deutschland – Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise Zuletzt aktualisiert: 02.03.2021 von Team Münzenmaier