Corona-Verordnungen nichtig! AfD mit erfolgreicher Klage vor Gericht

Kommentare: Ein Kommentar

Die Th├╝ringer AfD-Landtagsfraktion hat vor dem Verfassungsgericht in Weimar einen Erfolg gegen einen Teil der von der Landesregierung verh├Ąngten Corona-Verordnungen verbuchen k├Ânnen. Im November letzten Jahres hatten die Abgeordneten der gr├Â├čten Oppositionsfraktion des Landes eine ├ťberpr├╝fung durch das zust├Ąndige Verfassungsgericht gefordert, da sie die Restriktionen zur Eind├Ąmmung des Corona-Virus als unverh├Ąltnism├Ą├čig betrachten.

Am heutigen Montag wurde das Urteil durch die Weimarer Richter verk├╝ndet. Auf 149 Seiten stellten diese fest, dass ein Teil der Corona-Verordnungen der Th├╝ringer Landesregierung von Mai bis Juli 2020 gegen die Verfassung verst├Â├čt.

Verordnung nichtig: Richtungsweisendes Urteil in Weimar?

Insgesamt drei Th├╝ringer Corona-Verordnungen hatte die Landesfraktion der AfD in ihrer Klage angegriffen, wovon die des Monats Mai f├╝r nichtig erkl├Ąrt wurde. Dass die Verordnung vom Gesundheitsministerium und somit keinem formell ordnungsgem├Ą├č erm├Ąchtigten Verordnungsgeber erlassen wurde, werteten die Richter als Versto├č gegen das Zitiergebot. Somit liegt ein Versto├č gegen die Verfassung vonseiten der rot-rot-gr├╝nen Th├╝ringer Landesregierung vor.

Des Weiteren hat die AfD-Fraktion verfassungsrechtliche Bedenken gegen├╝ber des Teil-Lockdowns im Herbst 2020 ge├Ąu├čert. Dieses Verfahren wird gesondert verhandelt und ein Urteil des Verfassungsgerichts in K├╝rze erwartet.

TM

Corona-Verordnungen nichtig! AfD mit erfolgreicher Klage vor Gericht Zuletzt aktualisiert: 01.03.2021 von Team M├╝nzenmaier
Jetzt teilen!
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
1 Kommentar
Älteste
Neueste
Inline Feedbacks
View all comments
Peter Wohl
1 Monat zuvor

KlasseÔťî