„Corona-Tunnelblick“: Medienwissenschaftler kritisiert ARD und ZDF

„Corona-Tunnelblick“: Medienwissenschaftler kritisiert ARD und ZDF

Seit März dieses Jahres steht Deutschland Kopf. Das Corona-Virus überrollte die ganze Welt, legte das öffentliche Leben lahm und bescherte der Bundesrepublik, aufgrund mangelnder Vorbereitung, einen schädlichen Lockdown der Wirtschaft. Das Virus überrollte jedoch nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die öffentlich-rechtlichen Medien, welche quasi stündlich Sondersendungen zur Thematik sendeten und maßgeblich dazu beitrugen, dass sich zeitweise eine Corona-Panik in der Gesellschaft breit machte, welche zu Hamsterkäufen und Klopapier-Not führte. Zwei anerkannte Medienwissenschaftler der Universität Passau haben über den Zeitraum von Mitte März bis Mitte Mai mehr als 90 Sendungen der Formate „ARD Extra“ und „ZDF Spezial“ untersucht und analysiert. In ihrer Auswertung, welche sie dem Evangelischen Pressedienst vorstellten, kamen die Forscher zum klaren Ergebnis, dass die beiden zwangsfinanzierten Fernsehsender einen massenmedialen „Tunnelblick“ erzeugt und viel zu wenig differenziert hätten. Die Sender bestreiten dies.

„Eine Verengung der Welt“

Der Medienforscher Dennis Gräf, welcher zusammen mit seinem Kollegen Martin Hennig die Studie durchgeführt hatte, sprach von einer „Verengung der Welt“, welche durch alltägliche Sondersendungen und eine Ausblendung weiterer relevanter Themen abseits der Pandemie erzeugt wurde. Den Angaben der Forscher zufolge vermittele schon die immense Häufigkeit der Sondersendungen den Zuschauern ein akutes Krisenszenario. Hinzu hätte die bildliche Aufmachung mit leeren Straßen und Städten dieses Bedrohungsszenario verschärft und eine Endzeitstimmung ausgelöst, welche faktisch so gar nicht existierte. Henning kritisierte in diesem Zusammenhang die völlig übertriebenen Zuspitzungsstrategien in den genannten Sondersendungen, welche eher an Hollywood-Blockbuster als an Dokumentationen erinnert hätten.

In ihrem finalen Ergebnis formulierten die Passauer Wissenschaftler, dass Journalismus insgesamt differenzierter sein müsse. Hinzu sei eine Hinterfragung der Maßnahmen, welche aufgrund der Pandemie ausgerufen wurden, gänzlich ausgeblieben. Gräf stellte fest, dass ein klares Bild der Einschränkung des individuellen Wohls zugunsten des überwiegenden Wohls gezeichnet worden sei. Normalbürger seien immer aus der Sicht einer Leistung für die Gesellschaft dargestellt worden, vom heldenhaften DHL-Zusteller bis zum Star der Stunde, Virologe Christian Drosten. Andere Blickwinkel auf die Sachlage seien in der Berichterstattung nicht erkennbar gewesen.

Die Bezahlsender widersprechen

Den Vorwurf der Einseitigkeit wiesen ARD- und ZDF-Sprecher natürlich energisch von sich. Der Chefredakteur des Ersten, Rainald Becker, beteuerte auf eine Anfrage des Evangelischen Pressedienstes hin, dass jederzeit die journalistische Qualität der Beiträge im Mittelpunkt gestanden habe. Er selbst halte im Nachhinein den Umfang und den Inhalt der Sondersendungen zur Corona-Thematik für angemessen und ausgewogen in der Berichterstattung. Ein ZDF-Sprecher pflichtete Becker bei und verwies auf die Dominanz des Virus im untersuchten Zeitraum. Durch die Prägung nahezu aller Lebensbereiche sei eine umfangreiche Berichterstattung notwendig. In den ersten Wochen sei ein Informationsdefizit über das Virus vorhanden gewesen, weshalb ausführlicher Erklärungsbedarf angebracht gewesen sei.

Einseitige Berichterstattung

Die Forscher aus Passau haben wissenschaftlich nachweisen können, was bisher nur eine Vermutung zahlreicher Bürger war: Die GEZ-Leitmedien ARD und ZDF haben mit ihrer einseitigen und bedrohlich anmutenden Berichterstattung ein Bild des Virus erzeugt, welches faktisch so überhaupt nicht vorhanden war. Durch beinahe hollywoodhafte Übertreibungen ist ein Bild von Corona entstanden, welches den Bürgern Angst und Sorgen bereitete und der Bundesregierung, mit ihren strikten Maßnahmen, indirekt eine Legitimation verschaffte. Seit März diesen Jahres steht Deutschland Kopf. Vielleicht aber auch wegen dieser inszenierten Berichterstattung.

TM

Grüne Arroganz: Baerbocks Böcke bei Markus Lanz

Grüne Arroganz: Baerbocks Böcke bei Markus Lanz

Am gestrigen Dienstagabend war es mal wieder so weit. Der Meister im Gäste-unterbrechen, Markus Lanz, lud zu seiner gleichnamigen Sendung ins ZDF ein. Gekommen und zugeschaltet waren der Ökonom Hans Werner Sinn, der ehemalige Arzt der deutschen Fußballnationalmannschaft Müller-Wohlfahrt, die Psychologin und Buchautorin Mary L. Trump und, wen wundert es noch, mal wieder ein Vertreter der Grünen. Die mit Dauerabonnement für die öffentlich-rechtlichen Sender ausgestatten Ökos schickten diesmal ihre Parteivorsitzende Annalena Baerbock ins Rennen, nachdem am vergangenen Wochenende ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck beim ARD-Sommerinterview eine mehr als klägliche Figur abgab. Jedoch sollte auch sein weibliches Pendant an diesem Abend nicht das Ruder herumreißen können. Einem kurzen Arroganzanfall am Anfang der Aufzeichnung folgte ein großes Herumgeierei um Koalitionen und Kanzlerkandidaten sowie ein Disput mit dem Ökonomen Sinn. Den unrühmlichen Höhepunkt der Baerbock-Show lieferte ein unangebrachter und unverschämter Nazi-Vergleich in der Sendungsmitte.

Grüne Arroganz

Nachdem zum Anfang der Sendung Mary L. Trump ausführlich zu Wort kam, leitete Lanz das Gespräch anschließend an die Grünen-Chefin weiter. Als der Moderator die Politikerin nach Olaf Scholz fragte, welcher im gleichen Bundestagswahlkreis wie Baerbock kandidieren möchte, meinte die Parteivorsitzende mit arrogantem Tonfall:

 „Ob er sich das gut überlegt hat weiß ich nicht.“

Lanz hakte weiter nach und erfragte, ob für die Grünen eine Koalition mit dem SPD-Kanzlerkandidaten denkbar wäre. Schon nach der zweiten Frage sichtbar genervt entgegnete Baerbock:

„Das vermutlich die nächsten 48 Fragen in dieser Sendung sein.“

Im Anschluss erläuterte sie, dass sie sich mehr als ein Jahr vor der Wahl nicht mit Koalitionsfragen beschäftigen wolle.

Rumgeiere bei Kanzlerfrage

Im weiteren Verlauf bohrte der ZDF-Moderator dann nach dem möglichen Kanzlerkandidaten der Grünen. Hierbei erlebte Baerbock ihren persönlichen „Habeck-BaFin-Moment“ und kam gehörig ins Schwimmen. Als Lanz Baerbocks Meinung nach einem Mitgliederabstimmung zur K-Frage hören wollte, wich diese aus und meinte:

„Wir werden das im nächsten Jahr, wenn das Wahlkampfjahr ansteht, gemeinsam als Partei machen – und Sie werden das dann auch rechtzeitig mitbekommen!“

Als der ZDF-Mann nicht locker ließ und gezielt nach einer Abstimmung fragte, erwiderte Baerbock:

„Das ist meine Antwort. Es tut mir leid.“

Im weiteren Verlauf konnten die Machtambitionen der Grünen-Chefin jedoch klar herausgelesen werden. Auf Lanz Feststellung, Baerbock wisse immer was sie wolle, entgegnete sie: “Ich weiß immer, was ich will. Ja.“

So sieht also die vielgelobte Basisdemokratie der Grünen aus.

Im Anschluss erläuterte Lanz, dass Habeck und Baerbock von einer schwarz-grünen Koalition träumen würden. Sichtlich genervt und fast pampig entgegnete die Grünen-Vorsitzende:

„Weiß ich nicht, woher sie meine Träume kennen.”

Auch auf diese Frage wollte sie keine Antwort geben. Die in letzter Zeit auffällig cremigen Grünen wollen sich offensichtlich keine Machtoption verbauen.

Schlimme Beleidigung

Im Anschluss lenkte Lanz das Gespräch wieder auf die Koalitionsoptionen der Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. Dabei kam es zu einer unfassbaren Beleidigung von Baerbock in Richtung des FDP-Mannes Thomas Kemmerich, welcher im Februar für wenige Tage Ministerpräsident in Thüringen gewesen war:

 „Da standen wir kurz davor, dass ein Nazi, jemand der nicht auf den Boden des Grundgesetzes steht, in einem unserer Bundesländer zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Dieser Moment hat mich erschüttert, ich glaube, der hat wahnsinnig viele Menschen in diesem Land erschüttert.“

Lanz hakte an dieser Stelle nicht weiter nach. Anscheinend scheint jegliche Person außerhalb des rot-rot-grünen Spektrums in der Zwischenzeit ein „Nazi“ zu sein. Eine unfassbare Entgleisung der selbstgefälligen Grünenchefin, welche hunderttausende liberale und patriotische Bürger zutiefst beleidigte.

Baerbock vs. Sinn

Im weiteren Verlauf der Sendung geriet die Grüne dann noch heftig mit dem Ökonomen Hans Werner Sinn zusammen, welcher die wirtschaftlichen Klimastrategien der Grünen teilweise hart kritisierte. Sinn plädierte für eine rationale Umweltpolitik und stellte den Sinn von Elektroautos in Frage. Der Ökonom begründete seine Meinung mit der Batterieherstellung in China sowie der kohlenreichen Herstellung der E-Autos in vielen Ländern der Welt. Des Weiteren echauffierte sich Sinn über das generelle Vorgehen gegen Verbrennungsmotoren und die zahlreichen Eingriffe der Grünen in die Wirtschaft. Baerbock wollte erwidern, wurde aber vom Ökonomen immer wieder unterbrochen. Den Höhepunkt der Auseinandersetzung lieferten die Ausführungen der Grünen-Chefin über die Erhaltung des Industriestandorts Deutschland. Sinn kommentierte die wirtschaftliche Blauäugigkeit sichtlich geschockt: „Das ist so schrecklich.“

Baerbocks Böcke

Annalena Baerbock mangelt es scheinbar nicht an einer überhöhten Selbstwahrnehmung. Fast krampfhaft versuchte die Grünen-Chefin, staatstragend und souverän durch das Gespräch mit Lanz zu kommen. Dies gelang ihr aber überhaupt nicht. Einem fast unvergleichlichen Slalomkurs zur Kanzler- und Koalitionsfrage folgten eine schlimme Beleidigung des FDP-Manns Kemmerich und eine für den Ökonomen Sinne „schreckliche“ Wirtschaftsvision. Robert Habeck und Annalena Baerbock haben innerhalb weniger Tage bewiesen, dass sie beide nicht fähig sind, dem Druck eines einfachen Interviews standzuhalten. Nicht auszumalen, wie sich die zwei Grünen-Chefs auf internationaler Bühne präsentieren würden, falls ihnen mächtige Staatschefs gegenüberstehen sollten. Diese Schmach sollte Deutschland dringend erspart bleiben. Das wäre wirklich schrecklich. Schrecklich peinlich.

TM

“Allahu akbar” – Amokfahrt eines Irakers auf Autobahn in Berlin

“Allahu akbar” – Amokfahrt eines Irakers auf Autobahn in Berlin

Am gestrigen Freitag ist die A100 in Berlin der Schauplatz einer schrecklichen Amokfahrt geworden. Wie verschiedene Zeitungen übereinstimmend berichten, soll ein 30-jähriger Iraker auf dem Stadtring drei aufeinanderfolgende Unfälle mit Motorroller- und Motorradfahrern verursacht haben. Dabei wurden sechs Menschen teilweise schwer verletzt. Anschließend soll der Amokfahrer das bekannte islamistische Bekenntnis „Allahu Akbar“ gerufen haben. Der Staatsschutz ermittelt und aus Polizeikreisen wurde wohl mittlerweile ein islamistisch-religiöser Hintergrund bestätigt.

Fahrt des Grauens

Nach unterschiedlichen Medienstimmen ereignete sich die schreckliche Blutfahrt gegen 18.35 Uhr. Insgesamt drei Unfälle soll der Iraker in den Stadteilen Wilmersdorf, Schöneberg und Tempelhof gezielt verursacht und dabei die Leben von sechs Personen leichtfertig aufs Spiel gesetzt haben. Am schlimmsten traf es einen Motorrollerfahrer, welcher nach dem wohl gezielt herbeigeführten Crash am Innsbrucker Platz sogar reanimiert werden musste. Hinzu erlitten zwei weitere Motorradfahrer schwere Verletzungen. Ein weiterer Motorradfahrer, welcher in der Detmolder Straße überfahren wurde, soll ebenfalls mit schwersten Verletzungen im Krankenhaus liegen.

Im Anschluss an seine Tat soll der 30-Jährige, nach Informationen der BILD, aus seinem Wagen gestiegen sein, eine große Werkzeugkiste auf seinen Wagen gestellt und den umliegenden Personen mit dem Tod gedroht haben. Immer wieder soll der Amokfahrer dabei den aus dem Nahen Osten bekannten Ausruf „Allahu Akbar“ (Allah ist groß) gerufen haben.

Zum Glück gelang es den alarmierten Beamten der Berliner Polizei, den Iraker zu überwältigen und festzunehmen. Der Werkzeugkiste, welche der Mann auf seinem Wagen platziert hatte, wurde sich nur mit großer Vorsicht genährt und anschließend wurde sie geröntgt. Auch Sprengstoffexperten wurden hinzugezogen, welche den Wagen des Unfallverursachers untersuchten. Glücklicherweise befand sich sowohl in der Kiste auf dem Autodach als auch in einer weiteren im Fahrzeuginnern kein Sprengstoff. Der Iraker wurde in Gewahrsam genommen und in die Gefangenensammelstelle Tempelhofer Damm gebracht.

Islamistische Gefahr!

Damit erweitert sich die Liste der islamistischen Bluttaten in Deutschland um eine weitere Tragödie. Wiedermal hätte sich das Gefahrenpotential durch unkontrollierte Masseneinwanderung durch das Leid unschuldiger Menschen erwiesen. Wir hoffen auf eine lückenlose Aufklärung und wünschen allen Verletzten eine rasche und vollständige Genesung.

TM

Münzenmaiers Magazin – Ausgabe 02/2020 ist da!

Münzenmaiers Magazin – Ausgabe 02/2020 ist da!

Liebe Freunde,

der Wind weht unserer AfD rau ins Gesicht. Unsere politischen Gegner diffamieren uns, der sogenannte „Verfassungsschutz“ möchte uns in die rechtsextreme Ecke rücken und leider wird die Entwicklung flankiert und gefördert von diversen Medien und Rundfunkanstalten.

Die Corona-Zeit und die damit einhergehenden Einschränkungen durch unsere Bundesregierung haben dazu geführt, dass unsere größte Stärke, der direkte Kontakt zum Bürger, etwas gehemmt und eingeschränkt wurde.

Aber jammern hilft nicht, wir müssen etwas tun!

Deshalb freue ich mich Ihnen heute die zweite Ausgabe meines Printmagazins präsentieren zu dürfen! Neben diversen Social-Media-Kanälen und meiner Homepage, die Sie täglich mit Kurznachrichten versorgt, haben Sie jetzt die Möglichkeit auch mein Printmagazin kostenfrei zu bestellen und vor allem zu nutzen: werfen Sie doch dem konservativen Arbeitskollegen ein Magazin ein oder bringen Sie Bekannten und Verwandten ein Printexemplar mit!

Ich habe mit meinem Team daran gearbeitet das Magazin weiter zu verbessern und wir sind stolz darauf, dass wir sowohl Qualität als auch Quantität noch einmal deutlich steigern konnten.

Sie wollen „Münzenmaiers Magazin“ kostenfrei bestellen? Schicken Sie uns einfach eine kurze Mail an info@sebastian-muenzenmaier.de mit Ihrer Adresse und der gewünschten Anzahl.

Natürlich können Sie auf meiner Homepage das Magazin auch online downloaden und per Mail verteilen, wir freuen uns über jeden Neuinteressenten, den wir für unsere Bürgerpartei gewinnen können!

Also packen wir‘s an!

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und freue mich auf Ihre Rückmeldungen, Lob, Kritik und Leserbriefe.

Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass sich unsere Ideen in dieser Gesellschaft verbreiten und durchsetzen und lassen Sie uns gemeinsam noch stärker werden!

Herzliche Grüße

Ihr Sebastian Münzenmaier


Zum Magazin >>

 

„NICHT die AfD!“: Manipulations-Kampagne der katholischen Kirche

„NICHT die AfD!“: Manipulations-Kampagne der katholischen Kirche

Die katholische Kirche steckt in einer tiefen Krise. Im vergangenen Jahr 2019 traten knapp 273.000 Mitglieder aus, so viele wie noch nie zuvor in ihrer langen Geschichte. Schon ein Jahr zuvor hatten 216.000 Bürger der Kirche den Rücken gekehrt, eine Umkehr dieses negativen Trends ist nicht in Sicht. Darüber hinaus empfangen immer weniger junge Menschen die Sakramente. Bischof Georg Bätzing, der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, erklärte im Juni, dass die christlich-traditionelle Bräuchen wie Taufen, Kommunionen und Hochzeiten spürbar weniger nachgefragt seien. Eine Entfremdung zwischen Gesellschaft und Kirche ist spätestens mit diesen neuen Zahlen mehr als offensichtlich und nicht mehr schönzureden.

Nun scheint die katholische Kirche, hier speziell das Bistum in Aachen, eine neue Strategie entwickelt zu haben, um Mitglieder zurückzugewinnen. Durch eine Anpassung an den rot-grünen Zeitgeist soll das verstaubte Image aufpoliert werden. Hierzu wird eine gezielte Einflussnahme auf die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen vorgenommen und die größte Oppositionspartei in Deutschland auf primitivste Weise diffamiert. Nachzulesen ist die folgende „Wahlempfehlung“ mit einer Begründung auf der Online-Plattform „katholisch.de“.

Wahlempfehlung von der Kirche?!

Für die am 13. September stattfindenden Kommunalwahlen hat das Bistum in Aachen extra Plakate anfertigen lassen, welche ein multikulturelles Nordrhein-Westfalen zeigen und auf welchen der Slogan: „Wir wählen! NICHT die AfD!“ zu lesen ist. Die Mitglieder der katholischen Kirche sollen so gezielt dazu aufgerufen werden, der bürgerlichen Kraft ihre Stimme zu verweigern und ihr Kreuz lieber bei einer der Altparteien zu setzen. Als Grund für die offensichtliche Einflussnahme teilte der Diözesanverbänderat am gestrigen Montag mit, dass die AfD rechte Hetze und Populismus verbreiten und eine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit befürworten würde. Christliche Werte seien mit der AfD unvereinbar. Daher würde an die Wahlberechtigten die klare Empfehlung ausgesprochen werden, nicht für die AfD zu stimmen. Der Verbänderat geht in seiner unverschämten Kritik jedoch noch weiter und unterstellt der konservativen Partei eine rassistische Umdeutung wichtiger Werte wie Tradition und Heimat. Zum Ende wird parteiisch festgehalten, dass der katholische Verband es befürworte, dass Parteien wie die AfD nichts in „unseren Rathäusern“ zu sagen hätten.

Aufgabe aller Traditionen

Die katholische Kirche zeigt mit dieser Hetzkampagne, dass sie keine Heimat für konservative und patriotische Bürger bieten kann. Durch eine Unterwerfung der vorherrschenden rot-grünen Ideologie schafft es die Kirche nun, auch ihre letzten treuen Anhänger zu vergraulen. Die massenweisen Austritte sind kaum mehr verwunderlich. Die Kirchen stehen leer, kaum einer geht mehr hin. Der letzte macht das Licht aus.

TM

CDU-Verbotsfantasien stoppen, auch bei Reisen!

CDU-Verbotsfantasien stoppen, auch bei Reisen!

Die CDU nähert sich immer mehr ihrem erklärtem Wunschkoalitionspartner, den Grünen, an und übernimmt deren unselige Verbots-Kultur. Am vergangenen Freitagabend hat das Auswärtige Amt für das spanische Festland und die Balearischen Inseln eine offizielle Reisewarnung ausgesprochen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß hat im Zuge der letzten Reisewarnung gefordert, Urlaubsreisen nach Mallorca oder andere Risikogebiete komplett zu verbieten. In bester DDR-Tradition möchte die CDU die Menschen in Deutschland weitestgehend einsperren, denn schließlich ist nahezu die gesamte Welt durch die Pauschalisierungen des Auswärtigen Amtes und des Robert-Koch-Institutes ein Risikogebiet.

Zur Forderung des Reiseverbots erklärt Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender des Tourismusausschuss im deutschen Bundestag und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion:

„Wenn wir unseren Bürgern nicht endlich wieder das Vertrauen entgegen bringen eigenverantwortlich Entscheidungen zu treffen, dann riskieren wir den Fortbestand unserer freiheitlichen Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger können, unter Wahrung der Hygiene- und Abstandsregeln, weiter sicher ihren Urlaub verbringen. Hysterische Forderungen wie die des Abgeordneten Ploß helfen in so einer Lage überhaupt nicht weiter, sondern schaffen Panik, Angst und Unsicherheit. Pauschalisierte Reisewarnungen oder gar Reiseverbote lehnen wir strikt ab!“

Münzenmaier ergänzt mit Blick auf die CDU-Fraktion im deutschen Bundestag:

„Die Verbotskultur der CDU nimmt immer fragwürdige Formen an. Nachdem der Abgeordnete Schuster bereits Anfang August das in der derzeitigen Form geltende Versammlungsgesetz in Frage stellte, prescht nun der Abgeordnete Ploß mit völlig unverhältnismäßigen Reise-Verbotsfantasien an die Öffentlichkeit. Die Grundrechte der Versammlungs- und Reisefreiheit gelten auch in Pandemiezeiten. Die CDU befindet sich derzeit in einem wahren Corona-Verbots-Wahn.“

 

Die Abschiebekatastrophe: Über 270.000 Merkel-Gäste dürfen bleiben!

Die Abschiebekatastrophe: Über 270.000 Merkel-Gäste dürfen bleiben!

Deutschland ist seit 2015 und der verantwortungslosen Grenzöffnung der Bundesregierung um Angela Merkel das Schlaraffenland für Asylsuchende geworden. Der Hauptgrund dafür sind die hohen finanziellen Zuwendungen, welche in Zuge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts 2012 an die Gäste aus aller Welt verteilt werden. Auch 15 Monaten nach deren Einreise werden Sozialleistungen an Asylbewerber bezahlt, welche schon längt abgelehnt sind und somit abgeschoben werden müssten. Diese verheerende Kultur der sozialen Hängematte in Kombination mit einer Nicht-Abschiebepraktik der verantwortlichen Parteien lässt die Zahl der Asylgäste immer weiter ansteigen. Neue Zahlen des Innenministeriums verdeutlichen nun, wie teuer die Folgen des Groko-Versagens für den deutschen Steuerzahler sind. Über 270.000 Ausreisepflichtige leben mittlerweile auf Staatskosten in Deutschland und denken gar nicht daran, die Bundesrepublik zu verlassen. Und diese Zahl könnte noch steigen. Alleine im laufenden Jahr wurden knapp 65.000 neue Asylanträge gestellt. Das alarmierende Papier, welches das Ausmaß der Abschiebekatastrophe dokumentiert, lag zuerst dem Nachrichtenmagazin WELT vor.

Die Abschiebekatastrophe

Schon vor der Corona-Krise zeigten die Zahlen des Bundesinnenministeriums eine große Unfähigkeit im Bereich der geordneten Rückführung. Ende März sprach die Behörde von knapp 256.000 Ausreispflichtigen, von denen im ersten Halbjahr nur 4600 Personen abgeschoben wurden. Begründet wird dies unter anderem mit den starken Corona-Einschränkungen und den in Folge der Pandemie schwindenden Mobilitätsmöglichkeiten. Jedoch zeigt ein Blick auf die Vorjahre, dass schon von 2016 bis 2019 ein Rückgang der Abschiebungen zu verzeichnen ist. Vergangenes Jahr wurden gerade einmal 22.100 Asylanten in ihre Heimatländer rückgeführt, bei über 250.000 Ausreispflichtigen zu diesem Zeitpunkt eine lächerlich geringe Zahl.

Zauberwort Duldung

Hinzu kommt der Umstand, dass Dank sog. „Duldungen“ ein Großteil der Ausreisepflichtigen in absehbarer Zeit keine Abschiebung in ihre Heimatländer zu befürchten hat. Knapp 75 % der Asylgäste verfügen mittlerweile über ein solches Papier, welches ihnen bescheinigt, dass der Staat sie derzeit nicht abschieben kann. Abschiebepflichtig bleiben sie zwar offiziell trotzdem, da keine Schutzgründe festgestellt werden konnten. Jedoch verzögert sich der ohnehin viel zu langsam ablaufende Abschiebeprozess noch einmal um Jahre und kostet den deutschen Steuerzahler weiter horrende Gelder. Überdurchschnittlich oft werden als Grund für die vorübergehende Duldung fehlende Reisepapiere aufgeführt. An dieser Stelle gelingt es der Bundesregierung nicht, eine zeitnahe Ausstellung genannter Papiere durch die Herkunftsstaaten einzufordern und so eine einfache und unkomplizierte Abschiebung der jeweiligen Personen durchzuführen. So können abgelehnte Asylbewerber auch nach schweren Straftaten in Deutschland bleiben und erhalten weiter ihre satten Sozialleistungen.

Ein interessanter Aspekt ist hierbei, dass grün-geprägte Bundesländer wie Bremen oder Baden-Württemberg weit überdurchschnittlich oft Duldungen erteilen. An gesetzlich verpflichteten Abschiebungen scheint man in diesen Ländern wenig interessiert zu sein.

Zügige Abschiebungen jetzt!

Die neu erhobenen Zahlen des Bundesinnenministeriums sind alarmierend und gleichzeitig ein Armutszeugnis für die Bundes- und Landesregierungen in Deutschland. Die Unfähigkeit, schon längst abgelehnte Asylbewerber in ihre Länder rückzuführen, ist nun sogar öffentlich dokumentiert und schwarz auf weiß nachzulesen. Gerade in der jetzigen wirtschaftlichen Notlage kann es sich der Staat nicht leisten, Gäste aus der ganzen Welt mit üppigen Sozialleistungen zu bedienen. Die zwingend notwendigen Abschiebungen verschaffen finanziellen Freiraum, welcher für Schulen, Kitas und mittelständische Unternehmen genutzt werden könnte. Die Nachlässigkeit deutscher Behörden darf nicht auf Kosten der deutschen Steuerzahler ausgebadet werden.

TM

 

Zusammenfassung: Robert Habecks peinliches Sommerinterview

Zusammenfassung: Robert Habecks peinliches Sommerinterview

Alle Jahre wieder versammeln sich an insgesamt sieben Sonntagen die Spitzenpolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien auf der Plattform des Marie-Elisabeth-Lüders Hauses, direkt neben dem Reichstag. Zwischen Juli und August, wenn der parlamentarische Alltag stillsteht und die Zeit für Urlaub und Wahlkreisarbeit genutzt wird, werden die bekanntesten Vertreter aller großen Parteien zum traditionellen Sommerinterview der ARD gebeten. Dort stellen sie sich den Fragen von Oliver Köhr und Tina Hassel und kommen nicht nur wegen den hohen Temperaturen ziemlich ins Schwitzen.

Am gestrigen Sonntag wurde als Vertreter der Grünen Robert Habeck auf dem roten Sessel begrüßt. Der Bundesvorsitzende der Öko-Partei, welcher in den letzten Wochen durch seine inszenierten Fotos auf einer Pferde-Koppel und sein Unwissen zur Finanzaufsicht BaFin von sich reden machte, gab hierbei, trotz mehr als gefälligen Fragen durch Moderator Oliver Köhr, ein teilweise klägliches Bild ab. Dabei schwankte der Pferde-Freund ständig zwischen dem eigenen Anspruch, die nächste Regierung anzuführen und peinlichen Wissenslücken eines Politikstudenten im 1. Semester.

Zusammenfassung zum Sommerdesaster im Regierungsviertel:

Stichwort Corona: Schule, Wirtschaft, Unwissen

Zum Anfang des Gesprächs kritisiert Habeck Markus Söders Corona-Politik in Bayern scharf. Der Bayrische Weg, so Habeck, „habe alles nur schlimmer gemacht.“ Als Moderator Köhr anschließend nach Problemen im grün-regierten Baden-Württemberg fragt, offenbart Habeck zum ersten Mal Ahnungslosigkeit und weicht schnell auf das Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz aus, wonach der ARD-Moderator überhaupt nicht gefragt hatte. Über die Probleme rund um Stuttgart verliert der Grünen-Chef kein Wort, wird aber vom gefälligen Moderator auch nicht weiter danach gefragt.

Auch beim Thema Schulöffnungen nach den Sommerferien kommen keine durchdachten Konzepte, sondern die schlichte Forderung, dass die Lehrer regelmäßig auf das Virus getestet werden müssten. Dies sei notwendig, da die Lehrkräfte die Klassen regelmäßig wechseln würden und in unterschiedlichen Stufen unterrichten. Dass die Lehrkräfte nach den neuen Hygiene-Verordnungen in vielen Bundesländern sowieso nur im Tafelbereich stehen dürfen und den Schülern nicht nahekommen, geschenkt. Keine weitere Nachfrage an den Medienliebling.

Als Köhr anschließend auf die Wirtschaft und deren Aufbau nach der Krise verweist, dringt zum ersten Mal im Interview der ideologisch geprägte Unterton eines Grünen hervor. Habeck preist den „Green New Deal“, durch welchen eine ökologische Wende der Industriegesellschaft herbeigeführt werden soll. Schon vor Monaten hatte der Grünen-Chef die Restaurant- und Gaststättenbesitzer aufgefordert, die Krise für eine ökologische Neuausrichtung ihrer Betriebe zu Nutzen. In der Zwischenzeit sind viele Betriebe pleite, andere stehen kurz vor der Insolvenz: Grün ideologisches Denken zur völligen Unzeit. Im Anschluss offenbart Habeck eine Sympathie für die rot-rote Forderung einer einmaligen Vermögensabgabe und einer höheren Besteuerung von großen Einkommen.

Selbstlob und skurrile Selbstwahrnehmung

Der ARD-Moderator springt vom Stichwort Corona anschließend unelegant zum Thema Kanzlerkandidatur. Habeck möchte sich hierzu scheinbar nicht wirklich äußern und weicht der Frage mit Bundesligavergleichen aus. Anschließend lässt er in selbstgefälliger Form durchblicken, dass die „Finanzkrise, Klimakrise, Flüchtlingskrise jetzt Corona“ durch ein grünes Krisenmanagement zu verhindern gewesen wären. Dazu äußert er den fast staatstragend anmutenden Satz: „Die Dinge verändern, damit sie stabil und gut werden.“ Habeck, der große Krisenverhinderer, hat gesprochen.

Im Anschluss preist er das unvergleichliche Team-Work, mit welchem die Grünen jedes Problem lösen und erklärt mit Tour-de-France-Vergleichen, wie herausragend die Mitglieder seiner Partei zusammenarbeiten würde. Als ein Einspieler der Parteikollegin Bayram gezeigt wird, welche das Führungsduo Habeck/Baerbock kritisiert, ist es dann aber mit der großen Einigkeit vorbei. Habeck wirft Bayram vor, nicht richtig zuzuhören und sich darüber hinaus nicht richtig informiert zu haben.

In einer fast großkotzig anmutenden Kampfansage unterstreicht Habeck des Weiteren den Führungsanspruch der Grünen, schließt ein grün-rot-rotes Bündnis explizit nicht aus und vergleicht seine Partei anschließend mit Bayern München. Nach Bundesliga und Tour de France also jetzt die Bayern. Ist dass die Sportschau oder noch das Sommerinterview?

Der biegsame Instagram-Star

Zum Ende des Gesprächs wird auf Habecks Selbstdarstellungsdrang auf der Foto-Plattform Instagram hingewiesen. Dort posiert der Grünen-Chef gerne mit Pferden, zeigt sich als intellektueller Leser und innovativer Denker mit hochgekrempelten Hemden. Den Vorwurf, mit gestellten Bildern eine Selbstinszenierung zu schaffen, weist Habeck nicht mal mehr zurück. Der Pferde-Freund erklärt, dass Politik immer eine Inszenierung sei und sieht Bilder, welche in seinen Augen Macht und Autorität darstellen, weit kritischer als schöne Bilder auf der Pferdekoppel oder beim Verzehr von Fast-Food:

„Ich möchte gerne Pommes auf dem Bürgersteig essen und wenn ich dabei fotografiert werde, ist es halt so.“

Alles immer ganz zufällig, versteht sich. Im Anschluss weist Habeck die medial groß aufbereitete BaFin-Unwissenheit von sich und sieht keinen Fehler in seinen Aussagen. Die komplette Unwissenheit vor wenigen Wochen wiegelt er mit der „überspitzten Darstellung“ der Zustände ab und wirft seinen Kritikern vor, von der eigentlichen Problematik der Behörde abzulenken. Im „Fehler-nicht-zugeben-wollen“ hat Habeck an dieser Stelle des Interviews schon Kanzlerpotential bewiesen.

Wissenslücken und Dünnhäutigkeit bei „Frag Selbst“

Im anschließenden Extra-Format „Frag Selbst“, in welchem der Grünen-Chef Zuschauerfragen beantworten muss, tritt die Unwissenheit und Dünnhäutigkeit des Parteivorsitzenden noch einmal klar und deutlich zum Vorschein. Schon bei der ersten Frage, in welcher nach der genauen Funktion der BaFin gefragt wird, gerät Habeck deutlich ins Schlingern und wirkt wie ein Schüler, welcher vom Lehrer beim Schlafen erwischt wird. Nach mehreren Sekunden Gestammel und einer halbgaren Antwort verweist Habeck wiederum auf die schon oben zitierte „überspitzte Darstellung“ seiner Formulierung zur Finanzaufsichtsbehörde. Zwischendurch schnappt er sich noch sein Wasserglas, setzt an und dann doch wieder ab. Dabei wirkt der Grüne komplett verunsichert. Man stelle sich den kleinen Robert neben mächtigen Staatsbossen bei Verhandlungen vor. Diese Peinlichkeit sollte Deutschland besser erspart bleiben. Nur kurze Zeit später soll Habeck dann bei einer 60-Sekunden-Schnellfragerunde mit möglichst nur einem Wort antworten. Das Format nervt den dünnhäutigen Parteivorsitzenden, so etwas sei eine „Veralberung politischer Inhalte“. Im weiteren Verlauf der Zuschauerfragerunde fordert Habeck dann noch dringend das Tempolimit auf deutschen Autobahnen und reiht sich damit glänzend in die Tradition seiner Verbotspartei ein.

Robert Habeck im Sommerinterview – Ein einziges Sommerdesaster

Das gestrige ARD-Sommerinterview hat wie nie zuvor gezeigt, dass die Grünen zwar Führungsansprüche, aber nicht übersehbare Wissenslücken in allen relevanten Bereichen der Politik besitzen. Robert Habeck inszeniert sich gerne als innovativer Denker, konnte aber als unwissender Inszenierungsfreund enttarnt werden. Nach diesem desaströsen Auftritt des Grünen Chefs sollte allen Wählerinnen und Wählern klar geworden sein, dass ein Mann dieses Formats niemals an der Spitze der Bundesrepublik Deutschland stehen sollte. Neben den anderen europäischen und weltweiten Politgrößen wirkt Habeck nur wie ein kleiner Schuljunge, der bei einer Abfrage durch die Lehrkraft nervös mit seinem Wasserglas herumfuchtelt. Inszenierte Show kann Unwissen eben nur zu Teilen überdecken. Das ist das große Habeck-Problem.

TM

FridaysforFuture-Showauftritt: Merkel trifft Thunberg und Neubauer

FridaysforFuture-Showauftritt: Merkel trifft Thunberg und Neubauer

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer ihrer schwersten Krisen aller Zeiten. Dank des Corona-Lockdowns und fehlender Unterstützung von Seiten der Bundesregierung bangen unzählige mittelständische Unternehmen um ihr weiteres Überleben. Die Arbeitslosenzahlen steigen stetig an, Millionen Arbeitnehmer müssen aufgrund von Kurzarbeiterregelungen massive Gehaltseinbußen in Kauf nehmen, die Restaurants und Gaststätten liegen auf dem finanziellen Sterbebett. Gerade in diesen schweren Tagen brauchen die Bürger eine politische Führung, welche die existenziellen Sorgen der Bevölkerung begreift und sich mit voller Kraft und Tatendrang für alle Arbeiter dieses Landes einsetzen. Leider ziehen es einige politische Kräfte in dieser Zeit vor, lieber mit viel Showeffekt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung zu treten. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt sich in der kommenden Woche die Spitze der FridaysforFuture-Bewegung ins Kanzleramt ein. ZEIT-Online hatte vom geplanten Treffen zuerst berichtet.

Inszenierte Show

Nach Aussagen des Regierungssprechers Steffen Seibert unterstütze die Bundeskanzlerin die jugendlichen Klimaschützer, welche allen voran vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie medial und auf der Straße auf sich aufmerksam gemacht hatten. Am kommenden Donnerstag stellt sich Angela Merkel nun der Spitze der Bewegung, unter anderem sollen Greta Thunberg und Luisa Neubauer mit der CDU-Kanzlerin über internationalen und nationalen Klimaschutz diskutieren. Das Treffen resultiert aus der Kritik der FridasforFuture-Bewegung, die Bundesregierung würde sich nicht ausreichend für den Klimaschutz einsetzen. Die jungen Protestierenden fordern schon seit geraumer Zeit verschiedene Maßnahmen, unter anderem den Stopp von Investitionen und Staatshilfen für fossile Brennstoffe und dass Staaten für CO2-Verstöße stärker zur Kasse gebeten werden.

Natürlich wird das Treffen auch medial groß begleitet werden. Allen voran die Fernsehanstalten, welche im letzten Jahr fast tagtäglich über die Jugendproteste berichteten, werden versuchen, die besten Bilder des Aufeinandertreffens zu ergattern. Ob der Zeitpunkt der schwersten Wirtschaftsrezession aller Zeiten jedoch der richtige ist, um sich medial groß inszeniert mit der bekannten Klimabewegung gutzustellen und so bei den jüngeren Menschen ein paar Pluspunkte einzufahren, bleibt eine andere Frage.

Merkel-Neubauer-Thunberg-Treffen zur völligen Unzeit

Leider wirkt das groß angekündigte Treffen der Klimabewegung und der Bundeskanzlerin wie eine große Show, welche öffentlichkeitswirksam ein paar schöne Bilder für die Kameras bringen soll. Es wäre stattdessen angebracht, die fast bankrotten Mittelstandsbetriebe, Restaurants und Veranstaltungsfirmen zu besuchen und ihnen weitere Unterstützung zuzusichern. Öffentlichkeitswirksame Debatten über Klimaprojekte sollten in dieser Krisenzeit hintenanstehen.

TM