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Pressemitteilung

  1. Home
  2. Pressemitteilung
Das absurde Theater in der deutschen Tourismuspolitik muss sofort enden!
16.03.2021

Münzenmaier / Neumann: Mallorca offen. Deutsche Hotels dicht.

Kommentare: Ein Kommentar
Seit Sonntag ist Urlaub auf Mallorca ohne Quarantäne und Testpflicht nach der Rückkehr wieder möglich. Das gleiche gilt für weitere Regionen in Spanien, Portugal und Dänemark. In Deutschland müssen die Hotels hingegen noch mindestens bis zum 18. März

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Münzenenmaier: Haldenwang muss sofort zurücktreten!
05.03.2021

Nach Urteil des VG Köln: Haldenwang muss sofort zurücktreten!

Kommentare: 2 Kommentare
Berlin, 5. März 2021. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass es dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorerst untersagt ist, die Alternative für Deutschland (AfD) als sogenannten „Verdachtsfall“ einzuordnen, zu beobachten und diese Einstufung

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Bundesregierung ignoriert die Nöte der Tourismusbranche
04.03.2021

Bundesregierung ignoriert die Nöte der Tourismusbranche

Kommentare: Ein Kommentar
Berlin, 4. März 2021. Die Tourismusbranche gehört zu den durch den Lockdown am schwersten getroffenen Bereichen der Wirtschaft. Trotzdem haben sich deren Verbände bisher zurückhaltend geäußert. Dies hat sich nun geändert. Grund ist die fortgesetzte

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03.03.2021

Münzenmaier: Verfassungsschutzbeobachtung ist billiges Wahlkampfmanöver!

Kommentare: Ein Kommentar
Berlin, 03.03.2021. Am heutigen Mittwochmorgen haben mehrere Pressestimmen unabhängig voneinander berichtet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland (AfD) bundesweit zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt hat. Damit darf die Behörde

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Keine Bürgerabzocke über Tabaksteuer!
16.02.2021

Münzenmaier: Keine Bürgerabzocke über Tabaksteuer!

Kommentare: Keine Kommentare
Berlin, den 16.02.2021. Das Bundesfinanzministerium unter Minister Olaf Scholz (SPD) treibt eine Erhöhung der Tabaksteuer voran, die erstmals auch für nikotinhaltige E-Zigaretten und Tabakerhitzer gelten soll. Schon am Montag soll der Entwurf des

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Mainz und Mainz-Bingen: Inzidenz unter 35 - Lockdown hat Legitimation verloren!
16.02.2021

Mainz und Mainz-Bingen: Inzidenz unter 35 – Lockdown hat Legitimation verloren!

Kommentare: Keine Kommentare
Mit vielen Erwartungen blickten Bürger, insbesondere Selbstständige und Unternehmer, auf den Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten. Die Hoffnung wurde größtenteils enttäuscht. Statt einer Öffnungsstrategie gab es eine

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PM von Münzenmaier / Neumann: Angst ist keine Strategie
12.02.2021

PM von Münzenmaier/Neumann: Angst ist keine Strategie

Kommentare: Keine Kommentare
Berlin, 12. Februar 2021. Die erneute Verlängerung des Lockdowns bis in den März durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder gefährdet insbesondere die Tourismuswirtschaft und die Gastronomie. Die AfD-Vertreter im Ausschuss für Tourismus,

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Gastronomie sofort öffnen! Mehrwertsteuersenkung auch bei Getränken
04.02.2021

Gastronomie sofort öffnen! Mehrwertsteuersenkung auch bei Getränken

Kommentare: Keine Kommentare
Berlin, 4. Februar 2021. Die Große Koalition hat in ihrem Ausschuss vom 03.02.2021 unter anderem eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie beschlossen. Der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent für Speisen wird über den 30.06.2021 hinaus

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Grundrechte für alle Bürger - Nicht nur für Geimpfte!
04.02.2021

Grundrechte für alle Bürger – Nicht nur für Geimpfte!

Kommentare: Ein Kommentar
Berlin, 4. Februar 2021. Zur Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen für bereits Geimpfte erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Sebastian Münzenmaier: „Wir müssen in dieser Diskussion sorgfältig auf

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Debatte über Impfgipfel dokumentiert Versagen der Bundesregierung
28.01.2021

Debatte über Impfgipfel dokumentiert Versagen der Bundesregierung

Kommentare: Keine Kommentare
Berlin, 28. Januar 2021. Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über einen Impfgipfel teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmaier, mit: „Spahn gesteht damit endlich sein eigenes

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