Posts of: Team Münzenmaier

Die Freiheit im Netz ist den Altparteien schon lange ein Dorn im Auge und Plattformen wie Youtube und Facebook entwickeln sich immer mehr zum willfährigen Helfershelfer. Die Bundesregierung peitschte daher erst kürzlich eine Verschärfung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch den Bundestag. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) frohlockte noch im Juni in einem Interview, dass dies zu 150.000 zusätzlichen Ermittlungsverfahren im Jahr führen würde.

Dem äußeren Anschein nach sollen sich diese Regulierungen gegen „Hass“ und „Hetze“ im Internet wenden. Nur hat die Bundesregierung leider eine ganz eigene Vorstellung davon, wann es sich bei einer Aussage in Schrift und Bild um sogenannten „Hatespeech“ handelt. Als naiver Betrachter müsste man meinen, es sollen strafbare Inhalte wie Volksverhetzung, Beleidigung oder Bedrohung gelöscht werden. Doch weit gefehlt, auch völlig legale, aber altparteienkritische Inhalte werden immer öfter gesperrt und gelöscht und somit nicht nur dem offenen Meinungswettbewerb entzogen, sondern geradezu kriminalisiert.

Kritik an den Altparteien ist „Hatespeech“

In der Realität soll von den Social-Media-Plattformen erzwungen werden, dass jegliche Kritik an der Regierung und dem linksgrünen Altparteien-Zeitgeist zum Schweigen gebracht wird. Drakonische Strafandrohungen sorgen dafür, dass die Plattformbetreiber lieber einmal mehr den Bannhammer schwingen, als sich mit repressionswütigen Behörden herumzuschlagen.

Kritik an den Grünen gelöscht

So hat es mittlerweile auch uns getroffen. Wir veröffentlichten vor einiger Zeit ein Video auf YouTube, in dem unkommentierte und unveränderte Originalaussagen der grünen Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt mit Aufnahmen von Migrantenausschreitungen in Stuttgart hinterlegt wurden.

Göring-Eckardt hatte Städte wie Frankfurt und Stuttgart als Vorzeigestädte für die Vorteile von massenhafter Migration gelobt. Die Aufnahmen der bekannten Randale entlarvten diese Aussagen als ideologische Schönfärberei. Dies deutlich zu machen, soll aber nun laut YouTube schon „Hatespeech“ sein, denn es erreichte uns eine E-Mail mit folgendem Inhalt:

Natürlich haben wir daraufhin Beschwerde eingelegt und nach nicht einmal 12 Stunden erreichte uns folgende Meldung:

Kritische Stimmen sollen mundtot gemacht werden

Dieses Beispiel veranschaulicht nur allzu drastisch: In diesem Land sollen regierungs- und einwanderungskritische Stimmen aus dem Netz verschwinden. Wie groß war noch das Geschrei der Altparteien, als China oder die Türkei die Meinungsfreiheit im Netz beschränkt hatten, nur um jetzt selbst den autokratischen Verlockungen der Zensur zu verfallen.

Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die sich für Freiheit und Bürgerrechte stark macht. Selbstverständlich werden wir gegen diese Sperre juristisch vorgehen, damit festgestellt wird, dass nicht nur hier eine Grenze überschritten wird.

Wer sich traut, kann natürlich in der Zwischenzeit das angebliche „Hatespeech“-Video mit Kritik an den Aussagen der Grünen hier ansehen und sich ein eigenes Bild machen, denn dafür brauchen wir kein YouTube:

Schon mit einem kurzen Blick auf die einzelnen Beiträge, welche die Autorin Mely Kiyak in ihrer Zeit-Online Serie „Kiyaks Deutschstunde“ regelmäßig veröffentlicht, wird die politische Intension der 44-Jährigen klar: Mit einem grün-ideologisch gefärbten Haltungsjournalismus soll das gebildete und wohlsituierte Großstadtpublikum mit moralisch aufgeladenen Texten zu mehr Offenheit und weniger Heimatliebe erzogen werden. Anfang Juni warf Kiyak der deutschen Gesellschaft vor, im Kern rassistisch zu sein, am Ende desselben Monats formulierte die Autorin eine Verteidigungsrede auf die taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah, welche Polizisten auf einer Müllhalde entsorgen wollte.

In ihrem neusten Beitrag, erschienen am 9. September nach den Brandstiftungen in Moria auf der griechischen Insel Lesbos, verteidigte Kiyak die möglichen Brandstiftungen als Verzweiflungstat und Hilferuf und brachte Verständnis für die Straftaten auf. In einem Beitrag vom 15. September 2020 „Endlich – Entkorkt die Champagner­flaschen, serviert erlesene Häppchen, feiert! Es gibt einen Gott, Moria brennt“, welchen die Autorin für das Schweizer Online-Magazin Republik.ch formulierte, geht die Haltungsjournalisten einen Schritt weiter und erkennt im Legen von Bränden heldenhaften Mut. Die mutmaßliche Schlepperorganisation Sea-Watch verbreiteten den Artikel prompt auf ihrem offiziellen Twitter-Account.

„Es gibt einen Gott, Moria brennt“

Zum Anfang ihres fragwürdigen Beitrags fordert die Journalistin einen grundlegenden Wandel in den Maßstäben des Umgangs mit Migranten. Kiyak verlangt messbare Kriterien wie Humanität und Gnade und klagt die Zustände im „Freiluftgefängnis“ auf Lesbos an. Die Unterbringung der Menschen aus Afghanistan, Syrien und Nordafrika bezeichnet sie als Internierung, zieht biblisch anmutende Höllenvergleiche und sieht die Schuld im Versagen Europas. Der moralische Unterton Kiyaks ist geradezu spürbar, als sie von den Lagern als Unrechtsort spricht und die Begriffe der Zuflucht und des Schutzes negiert. Fast poetisch wird formuliert, dass das böse Europa die durch den Krieg gewordenen Heimatlosen auch noch zu Obdachlosen macht.

Ab der Mitte ihres Beitrags werden die Aussagen und Forderungen der Kolumnistin dann zunehmend fragwürdiger. Den mittlerweile bewiesenen Umstand, dass die ausgebrochenen Feuer im Migrantenlager durch Brandstiftung ausgelöst wurden, entgegnet Kiyak mit einem journalistisch-stilistischen Schrei: „NA UND?“

In den folgenden Zeilen beschreibt die Verfasserin, dass das grundlose Einsperren eine wehrhafte Reaktion rechtfertige und alternativlos sei. Konkret begrüßt Kiyak die Brandstiftungen und Randale der vergangenen Woche in ihrem Beitrag:

„Wenn sie das Feuer selber legten, taten sie das einzig Richtige. Ein mutiger Akt. Ein Aufstand der Verzweifelten. Unsere Aufgabe ist es nun, ihnen beizustehen. Die Flüchtlinge haben das moralische Recht, aufzubegehren. […]. Sie haben nur die Möglichkeit des Feuers oder des Selbstmords.“

Im abschließenden Teil wirft Kiyak noch mit Pauschalisierungen um sich und unterstellt den Europäern, in Anbetracht alles Fremdem dem Wahnsinn zu verfallen und millionenfach faschistische Gedanken in sich zu tragen.

Kiyaks Haltungsjournalismus

Der moralisch aufgeladene und emotional verfasste Kommentar von Mely Kiyak ist ein Paradenbeispiel für rot-grün ideologisierten Journalismus, welcher nicht an Fakten, sondern einer Darstellung im Sinne des Zeitgeistes interessiert ist. Wahrscheinlich wird in ihrer Zeit-Online-Reihe bald wieder vom bösen Deutschen zu lesen sein, wofür sie mit Journalismus-Preisen überhäuft wird.

TM

Vergangene Woche verbreiteten sich die Bilder des brennenden Migrantenlagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos wie ein Lauffeuer in den Medien und im Netz. Nur wenige Minuten nach den Veröffentlichungen flammten die ersten Forderungen, allen voran von SPD und Grünen-Politikern, auf, welche eine schnelle und unkomplizierte Aufnahme der Migranten aus Moria forderten. Im Laufe der weiteren Stunden bestätigten die griechischen Behörden, dass es sich um gezielte Brandstiftungen durch die Migranten gehandelt habe, diese darüber hinaus die Löschfahrzeuge blockiert und im Angesicht der Flammen randaliert hätten. Trotz dieses Umstandes hielten die grün-roten Spitzen, jedoch auch die angeblich konservative CDU/CSU, an einer Aufnahme von mehreren tausend Menschen aus Afghanistan, Syrien und Nordafrika fest. Die Kritiker der Aufnahme, welche fast ausschließlich in der Alternative für Deutschland zu finden sind, hatten davor gewarnt, sich erpressbar zu machen und die Migranten für Brandstiftungen und Gewalttaten zu belohnen. Darüber hinaus wiesen zahlreiche AfD-Funktionäre auf einen Dominoeffekt hin, welche durch positive Asylbescheide für die Moria-Migranten zu erwarten wäre. Die Spitzen der Großen Koalition ließen sich davon jedoch nicht beirren und einigten sich am gestrigen Dienstag auf eine Aufnahme von 1553 Migranten aus Lesbos.

Nun scheint es, dass sich die Befürchtungen der migrationskritischen Stimmen bewahrheitet haben.

Brand in Samos

Unter anderem die sächsische Zeitung berichtet, dass am Dienstagabend ein Brand nahe eines Migrantenlagers auf der griechischen Insel Samos ausgebrochen sei. Wie das Blatt berichtet, habe der Bürgermeister der Ortschaft Vathy, welche nur unweit von den Unterbringungen der Migranten entfernt liegt, den Brand bestätigt. Zwar sollen die Unterbringungen noch nicht in Flammen stehen, der Brandherd befände sich jedoch nur wenige Meter entfernt. Griechische Regierungsmitglieder hatten schon nach den Moriabränden davor gewarnt, den Migranten die Einreise nach Mitteleuropa zu genehmigen. Weitere Brandstiftungen sind nur selbstverständlich, falls die europäischen Staaten nachgeben. Griechenland beharrt weiterhin auf einem vollständigen Asylprozess und möchte keine einfache Überfahrt nach Mittel- und Nordeuropa gewähren.

Legt Merkel die Lunte?

Die von vielen griechischen und deutschen Oppositionspolitikern befürchtete „Moria-Taktik“ hat nur einen Tag nach den Ankündigungen von Angela Merkel und Horst Seehofer Anwendung gefunden. Durch die signalisierte Aufnahmebereitschaft, welche durch Brandstiftung und Randale erreicht wurde, sehen sich die Migranten scheinbar in ihren Taten bestätigt und erzwingen durch weitere Brände ihren Zugang zu den Mitteleuropäischen Staaten. Die griechische Regierung beharrt auf einem geordneten Asylprozess, was nach der Flüchtlingskatastrophe von 2015 die einzig sinnvolle Option ist. Dass nun weitere Brände ausbrechen werden, ist wahrscheinlich. Angela Merkel und Horst Seehofer haben die Lunte dem Eindruck nach selbst gelegt.

TM

Das Rennen um den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur der Union ist gelaufen. Zumindest wenn es nach der Familie von Armin Laschet geht. Wie Laschets Bruder Patrick mit Hilfe einer detaillierten Stammbaumanalyse herausgefunden haben will, führt ein Zweig in insgesamt vierzig Schritten vom Frankenherrscher Karl dem Großen zum NRW-Ministerpräsidenten und seinen Brüdern. Das blaue Blut soll einen entscheidenden Vorteil gegenüber Blackrock-Mogul Friedrich Merz und Bayerns Provinzfürst Markus Söder bringen, welche ebenfalls im Rennen um die Kanzlerkandidatur mitmischen.

Armin Laschet und Onkel Karl der Große

Der genaue Strang zwischen Karl dem Großen und dem Möchtegern-Kanzler aus Aachen ist in der Laschet-Biografie „Der Machtmenschliche“ zu lesen, welche am Ende der Woche von den Journalisten Tobias Blasius und Moritz Küpper vorgestellt wird. Die Erkenntnisse des Bruders dürften Laschet selbst am meisten freuen. Nach Medienberichten bewundert Laschet den mächtigsten Feldherrn des Mittelalters sehr und hat in seinem Büro in der Düsseldorfer Staatskanzlei sogar eine goldene Karl-Büste aufstellen lassen. Wie sein berühmter Vorfahre möchte auch Laschet hoch hinaus und strebt nach der Herrschaft über Deutschland.

Das Problem mit der Realität

Leider steht einer goldenen Armin-Laschet-Büste, welche der CDU-Ministerpräsident direkt neben seinem großen Vorbild platzieren könnte, noch die beschwerliche Wahl um den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt bevor. Und leider zeigen sich die Umfragewerte des Aacheners bei weitem nicht so stark wie das Heer des großen Frankenherrschers. In einigen repräsentativen Umfragen liegt Laschet nicht einmal bei der Hälfte der Zustimmungswerte, welcher der Corona-Versager Söder auf sich vereint. Teilweise konnte sogar der kaum noch in Erscheinung tretende Friedrich Merz um über zehn Prozentpunkte davonziehen.

Vielleicht bringt die kaiserliche Abstammung nun die entscheidende Wende.

TM

Der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, kämpft schon seit langer Zeit leidenschaftlicher um Migranten aus aller Welt als um Christen aus seiner Heimat. Nachdem sich Bedford-Strohm bereits öffentlichkeitswirksam für die von der Evangelischen Kirche finanzierte Seenotrettung im Mittelmeer einsetzte, fordert der Theologe in einem Interview mit der Sendergruppe RTL/N-TV einen anderen Umgang der Staaten Europas mit den Migranten aus den abgebrannten Lagern in Moria. Dabei betonte der Pfarrer die Verantwortung aller Staaten und die Dringlichkeit einer schnellen Lösung. Die Migranten aus Afghanistan, Syrien und Afrika sollen schnellstmöglich Unterschlupf in Europa und Deutschland finden, das bisherige Vorgehen sei eine Schande. Dass die Migranten ihr Lager auf der griechischen Insel Lesbos selbst angezündet, Rettungskräfte attackiert und im Rauch der Flammen unter „Allahu-akbar“-Rufen randaliert hatten, ließ das Oberhaupt der evangelischen Kirche in Deutschland unkommentiert. Ebenso schwieg Bedford-Strohm über das vorläufig errichtete Zeltlager der griechischen Behörden, welches den Migranten Zuflucht gewährt.

Bedford-Strohm will viel mehr Migranten

Im vorliegenden Interview betonte der bayrische Landesbischof, dass sich die Verteilung der Migranten aus Moria schon viel zu lange hinziehe und Eile geboten sei. Des Weiteren sei die bisher beschlossene Zahl von 400 Aufzunehmenden viel zu tief angesetzt, diese Hilfe reiche bei weitem nicht aus. Hinzu bezeichnete Bedford-Strohm die Darstellung der Aufnahme weniger hundert Migranten als humanitäre Großtat als schändlich. Die bisherige Verweigerung europäischer Staaten, Migranten aufzunehmen, verurteilte der Protestant aufs Schärfste und ergänzte, dass er die christlichen Formulierungen einzelner Mitgliedsstaaten in diesem Zusammenhang für unerträglich halte. Den Fernsehsendern teilte Bedford-Strohm ebenso mit, dass Europa viel mehr könne, unter anderem da die Bereitschaft zur Aufnahme durchaus vorhanden sei. Jedoch würden die Regierungen der europäischen Staaten diese Aufnahmebereitschaft blockieren. Abschließend stellte der Landesbischof fest, dass einige entschlossene Staaten vorangehen müssten. Das Warten auf alle Mitgliedsstaaten der EU habe sich schon lange genug hingezogen, die Geduld des Pfarrers sei endgültig am Ende.

Die krude Parallelwelt der evangelischen Funktionäre

Die neuerlich getätigten Aussagen Bedford-Stroms unterstreichen einmal mehr die neue rot-grüne Ausrichtung der evangelischen Kirche und die Parallelwelt ihrer Funktionäre, welche in Deutschland immer krudere Auswüchse annimmt. Völlig weltfremd werden aus den steuerfinanzierten Amtssitzen moralische Reden geschwungen, während die Bürger in Deutschland unter den Folgen der unkontrollierten Massenmigration zu leiden haben. Schon im Hochsommer sang Bedford-Strohm ein Loblied auf Angela Merkel und die gelungene Integration der Migranten von 2015. Der Ratsvorsitzende scheint in diesem Sommer endgültig in der grün-klerikalen Filterblase angekommen zu sein.

TM

Die Bilder verstören.

Junge, minderjährige Mädchen tanzen in lasziven Posen über eine Bühne. Die spielerische Musik im Hintergrund erwägt den Eindruck, als seien die Bewegungen eine Befreiung und Emanzipation von einem traditionellen, veralteten Rollenbild. Die getragenen Outfits sind knapp geschnitten und auffällig bunt, die Gesichter der Heranwachsenden fast bis zur Unkenntlichkeit geschminkt. Ein mehr als irritierendes, beinahe abstoßendes Unwohlsein drängt sich während des Betrachtens der Bilder auf.

Zu sehen sind die beschriebenen Szenen im Film „Cuties“, welcher seit dem 9. September auf dem Online-Streaming-Dienst Netflix zu sehen ist. Schon Anfang des Jahres 2020 wurde das fragwürdige Werk der französisch-senegalesischen Regisseurin Maïmouna Doucouré auf einem Filmfestival in den USA gespielt, die Filmemacherin kurze Zeit später sogar mit dem Preis für die beste Regie ausgezeichnet. Seit Anfang des Monats ist der Film nun auch auf Netflix zu finden und hat dort in kürzester Zeit einen regelrechten Shitstorm ausgelöst. Der Trailer des Films wurde von den Nutzern der Videoplattform „Youtube“ über zwei Millionen Mal negativ bewertet, demgegenüber stehen nur 50.000 positive Rezensionen. Vorwürfe der Verherrlichung der Pädophilie und Sexualisierung von Kindern sind durchgängig in den Kommentaren zu finden. Die Links-grünen Medien verteidigen den Film hingegen als Kunst. Eine Kunst, welche bei Betrachtung des Films die Grenze zwischen Sexualität und Pädophilie gefährlich verwischt.

Aminata: Zwischen Tradition und Sex Sells

„Mignonnes“, wie der Film im Original-Titel heißt, erzählt die Geschichte der gerade elfjährigen Aminata, welche mit ihrer strenggläubigen muslimischen Familie in einem Randbezirk von Paris lebt. Im Gegensatz zu den streng religiösen Treffen ihrer Community, bei welchen dem jungen Mädchen Bescheidenheit und Unterwerfung vermittelt werden, findet sie Freiheit und Zufriedenheit bei einer Gruppe Gleichaltriger, welche eine Tanzgruppe bilden. Nachgeeifert wird den großen Social-Media-Vorbildern, welche sich auf den größten Bühnen der Welt räkeln und mit lasziven Gesichtsausdrücken die Männer in ihren Bann ziehen. Aminata ist fasziniert von diesem Mix aus Erotik, Bewegung sowie Musik und beginnt, die provokanteste Tänzerin der Gruppe zu werden. In großen Nahaufnahmen sind der Hüftschwung und Bewegungen des Mädchens zu sehen, die immer knapper werdenden Outfits werden von den Kameras aufmerksam begleitet und dokumentiert. Am Ende des Films zerbricht die Hauptdarstellerin zwischen Tradition und Sex-Sells und sucht Zuflucht bei ihrer Mutter.

Einblick in die Bildsprache von Cuties:

Kunst oder Pädophilie?

Schon die Ankündigungsplakate zu „Cuties“ hatten, allen voran in den USA, eine Welle der Entrüstung hervorgerufen. In Folge der Veröffentlichung auf Netflix kam es anschließend zu zahlreichen Boykottaufrufen gegen den Streamingdienst. Ganz konkret lautet der Vorwurf der Kritiker, der Film würde sich an der Sexualität von Kindern ergötzen. Dem Werk Doucourés zur Seite springt die deutsche Medienlandschaft, welche wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung von einem „Mutwilligen Missverständnis“ oder der Spiegel von einem „Kunstwerk“ sprechen. Die Blätter begründen ihre positive Haltung zum Film in der um zwei Ecken gedachten Botschaft, dass das Werk die Sexualisierung von Kindern eigentlich kritisiere. Letztgenanntes Magazin beschreibt in einem Beitrag die „didaktische Dramaturgie“ des Films und die angeblich eindeutig aufgezeigten Hilferufe, welche durch die lasziven Bewegungen der heranwachsenden Mädchen deutlich werden. Der Kommentar aus Frankfurt stellt an einer Stelle sogar fest, dass sich Pädophilie einzelne Szenen heraussuchen könnten, um ihre Fantasien zu befriedigen. Die sei aber nicht die Schuld des Filmes, sondern des Publikationskontextes.

Der schleichende Einzug des links-grünen Zeitgeistes

In Europa und speziell in Deutschland scheint die grün-ideologische Unterwanderung in der Politik und den Medien teilweise gefährliche Ausmaße anzunehmen. Jahrelang kämpfte die Öko-Partei Die Grünen für nicht strafbaren Kinder-Sex, was 1980 im Grundsatzprogramm auch teilweise so festgeschrieben wurde. Durch zunehmende politische Erfolge und die gesellschaftliche Entwicklung in die linksliberale Ecke werden nun Filme mit einer erkennbaren Sexualisierung von Kindern, welche von der breiten Gesellschaft klar abgelehnt werden, im Schleier der Kunstfreiheit von Alt-68er und grün gefärbten Journalisten verteidigt. Diese Bilder sollten, gerade in Anbetracht des unfassbaren Missbrauchsskandals von Münster, kein Lob, sondern Scham auslösen. Eine Darstellung von Kindern in dieser Form ist ein Skandal.

TM

In den letzten Tagen haben sich die Politiker der Altparteien in einen ideologischen Überbietungswettbewerb der größten Moral und Scheinheiligkeit begeben. Nachdem das Migrantenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufgrund von Brandstiftung und Randale in Teilen zerstört wurde, forderten zahlreiche Politgrößen aus allen politischen Richtungen eine unverzügliche Aufnahme von tausenden Migranten. Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken will eine hohe vierstellige Zahl der im Lager untergebrachten Menschen das Ticket in den deutschen Sozialstaat ausstellen, eine Gruppe der Union um Norbert Röttgen mindestens 5000 Migranten nach Deutschland holen. Natürlich setzten sich die Grünen am Ende die Moralkrone auf und wollten einfach allen 13.000 Asylanten Einlass ins gelobte Land gewähren. Wir hätten ja so viel Platz.

In der Zwischenzeit ist die Diskussion um die Aufnahme der Randalierer und Brandstifter aus Lesbos auch im Bundeskanzleramt und dem Innenministerium angekommen. Am gestrigen Dienstag berichtete die Deutsche Presse Agentur, dass sich Angela Merkel und Horst Seehofer auf eine erste Lösung verständigt haben, nach welcher eine große Anzahl Moria-Migranten nach Deutschland geholt werden soll. Damit belohnen die Kanzlerin und der Innenminister die Brandstifter und Randalierer für ihre Taten und erzeugen einen gefährlichen Pull-Effekt, welcher zahlreiche weitere Straftaten mit sich bringen könnte. Die Bundesführung sendet ein verheerendes Signal an die Welt und in Richtung der Migranten.

1500 Asyltickets von Merkel und Seehofer

Nach vorliegenden Presseberichten haben sich Merkel und Seehofer Anfang der Woche darauf verständigt, weitere 1500 Migranten aus Moria aufzunehmen. Dies sollen mehrere Innenpolitiker gesagt haben. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme soll am Mittwochabend in einer Kabinettssitzung zwischen der Union und der SPD getroffen werden, wobei die Sozialdemokraten bisher auf ihren höheren Forderungen bestehen sollen. Auch der deutsche Städtetag, vertreten durch den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung, fordert eine „mutige Entscheidung“ der Bundesregierung und eine sofortige Aufnahme einer großen Anzahl von Migranten aus Moria.

Die deutschen Politiker agieren mit ihrer Alleingangshaltung explizit gegen die griechische Strategie, eine weitere Eskalation zu vermeiden. Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis stellte laut der „Tagesschau“ fest, dass den Brandstiftern gerade wegen ihrer Straftaten keine Umsiedlung ermöglicht werden solle. Die griechische Regierung ließe sich nicht erpressen. Mittlerweile haben die griechischen Behörden mithilfe des Militärs schon mit dem Aufbau eines neuen Camps begonnen, welches den Migranten als neue vorläufige Heimstätte dienen soll.

Gefährlicher Alleingang

Die CDU/CSU-Führung scheint aus dem Asyl-Debakel des Jahres 2015 überhaupt nichts gelernt zu haben. Die mittlerweile dem grün-linken Zeitgeist hinterherlaufende Union möchte immer mehr Migranten ins Land holen, obwohl diese mitunter schwere Straftaten begangen haben. So werden Brandstiftung und Randale zukünftig mit einer Übersiedlung in die Hängematte des deutschen Sozialstaats belohnt. Dass die Aufnahme dieser Migranten zu einer Sog-Wirkung führen wird, ist offensichtlich. Bald könnte Halb-Griechenland wegen Ideologie-gefärbter deutscher Asylpolitik in Flammen stehen.

TM

Obwohl tausende Migranten in den EU-Außenlagern auf der griechischen Insel Lesbos ihre Unterkünfte nach neuesten Erkenntnissen selbst in Brand steckten, Feuerwehrleute an den Löscharbeiten behinderten und Polizisten attackierten, möchte der rot-rot-grüne Senat in Berlin tausende der Migranten in die Bundeshauptstadt holen. Der regierende SPD-Bürgermeister Michael Müller stellte fest, dass Deutschland weit mehr könne, als nur wenig hunderte Geflüchtete aufzunehmen. Zur Seite sprang Müller der mittlerweile deutschlandweit bekannte Demonstrationsgegner und SPD-Innensenator Andreas Geisel, welcher feststellte, dass Deutschland unbedingt mehr Migranten aus Moria aufnehmen müsse und auch könne. Mit dieser Forderung stellen sich die Berliner Politiker explizit gegen die griechische Forderung, welche durch die Aufnahme der Migranten einen Dominoeffekt in den Flüchtlingslagern und somit weitere Feuer in Griechenland erwarten. Die griechische Meinung interessiert die roten Abgeordneten jedoch herzlich wenig.

Geisels Landesaufnahmeprogramm

Innensenator Geisel möchte kommenden Montag nach Athen reisen, um bei einem Treffen mit griechischen Behörden und Flüchtlingsorganisationen über die Möglichkeit einer Aufnahme von Flüchtlingen über ein Landesprogramm zu beraten. Der Sprecher des Sozialdemokraten erläuterte, dass Berlin mit einer Bundesinitiative sogar plane, künftig unabhängig vom Innenministerium agieren zu können und das Aufnahmeprogramm eigenständig umzusetzen. Geisel appellierte im Blatt an die Verantwortung Deutschlands, Bürgermister Müller forderte Druck der Städte und Kommunen auf die politischen Entscheider auf Bundesebene.

Unterstützung für ihre Forderungen erhielten die beiden Politiker vom Berliner Flüchtlingsrat, einer Lobbyorganisation für mehr Einwanderung. Dieser hatten den Senat aufgefordert, möglichst viele Migranten aus Moria in die Hauptstadt zu holen. Der Senat solle dafür jede Möglichkeit nutzen. Darüber hinaus forderte der Rat einen leichteren Familiennachzug und Stipendienprogramme für minderjährige Migranten.

Keine Wohnungen für Berliner – aber für Migranten

Wohnungssuchende in Berlin warten teilweise jahrelang auf eine geeignete Wohnung. Für die Migranten aus Moria sollen aber tausende freie Betten zur Verfügung stehen. Berlins Integrationssenatorin Breitenbach von der Linke verwies darauf, dass in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt derzeit circa 1600 sofort belegbare Plätze freistehen. Des Weiteren sei geplant, am Tempelhofer Feld weitere 1000 Kapazitäten zu schaffen, indem ein dort leerstehendes Containerdorf wieder einsatzbereit gemacht werde. Die Senatorin ließ über eine Sprecherin ausrichten, dass Berlin ausreichend Plätze für die Migranten von der griechischen Halbinsel habe. Die tausenden Wohnungslosen Berliner werden sich bei der Aussage der Linkenpolitikerin verwundert die Augen gerieben haben.

Rot-rot-grüner Senat außer Kontrolle

Der rot-rot grüne Senat hat Berlin an den Rand des Kollapses gebracht. Kaum Wohnraum, No-Go-Areas und unzählige Gewaltakte von Migranten stehen in Berlin leider auf der Tagesordnung. Nun möchten die Verantwortungsträger noch zahlreiche weitere „Schutzsuchende“ in die Hauptstadt bringen, welche schon in Griechenland für Feuer und Zerstörung sorgten. Die Berliner Polizei wird durch diesen ideologisch verblendeten Alleingang noch weiter überfordert und die Bürger weiterer Unsicherheit ausgesetzt. Berlin wird dank Geisel und Co. in absehbarer Zeit wohl eine komplette No-Go-Area werden.

TM