Zensiert! Video wegen Kritik an den Gr├╝nen gesperrt

Zensiert! Video wegen Kritik an den Gr├╝nen gesperrt

Die Freiheit im Netz ist den Altparteien schon lange ein Dorn im Auge und Plattformen wie Youtube und Facebook entwickeln sich immer mehr zum willf├Ąhrigen Helfershelfer. Die Bundesregierung peitschte daher erst k├╝rzlich eine Versch├Ąrfung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch den Bundestag. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) frohlockte noch im Juni in einem Interview, dass dies zu 150.000 zus├Ątzlichen Ermittlungsverfahren im Jahr f├╝hren w├╝rde.

Dem ├Ąu├čeren Anschein nach sollen sich diese Regulierungen gegen ÔÇ×HassÔÇť und ÔÇ×HetzeÔÇť im Internet wenden. Nur hat die Bundesregierung leider eine ganz eigene Vorstellung davon, wann es sich bei einer Aussage in Schrift und Bild um sogenannten ÔÇ×HatespeechÔÇť handelt. Als naiver Betrachter m├╝sste man meinen, es sollen strafbare Inhalte wie Volksverhetzung, Beleidigung oder Bedrohung gel├Âscht werden. Doch weit gefehlt, auch v├Âllig legale, aber altparteienkritische Inhalte werden immer ├Âfter gesperrt und gel├Âscht und somit nicht nur dem offenen Meinungswettbewerb entzogen, sondern geradezu kriminalisiert.

Kritik an den Altparteien ist ÔÇ×HatespeechÔÇť

In der Realit├Ąt soll von den Social-Media-Plattformen erzwungen werden, dass jegliche Kritik an der Regierung und dem linksgr├╝nen Altparteien-Zeitgeist zum Schweigen gebracht wird. Drakonische Strafandrohungen sorgen daf├╝r, dass die Plattformbetreiber lieber einmal mehr den Bannhammer schwingen, als sich mit repressionsw├╝tigen Beh├Ârden herumzuschlagen.

Kritik an den Gr├╝nen gel├Âscht

So hat es mittlerweile auch uns getroffen. Wir ver├Âffentlichten vor einiger Zeit ein Video auf YouTube, in dem unkommentierte und unver├Ąnderte Originalaussagen der gr├╝nen Spitzenpolitikerin Katrin G├Âring-Eckardt mit Aufnahmen von Migrantenausschreitungen in Stuttgart hinterlegt wurden.

G├Âring-Eckardt hatte St├Ądte wie Frankfurt und Stuttgart als Vorzeigest├Ądte f├╝r die Vorteile von massenhafter Migration gelobt. Die Aufnahmen der bekannten Randale entlarvten diese Aussagen als ideologische Sch├Ânf├Ąrberei. Dies deutlich zu machen, soll aber nun laut YouTube schon ÔÇ×HatespeechÔÇť sein, denn es erreichte uns eine E-Mail mit folgendem Inhalt:
Youtube - Video wegen Kritik an den Gr├╝nen gel├Âscht
Nat├╝rlich haben wir daraufhin Beschwerde eingelegt und nach nicht einmal 12 Stunden erreichte uns folgende Meldung:
Youtube - Beschwerde abgelehnt

Kritische Stimmen sollen mundtot gemacht werden

Dieses Beispiel veranschaulicht nur allzu drastisch: In diesem Land sollen regierungs- und einwanderungskritische Stimmen aus dem Netz verschwinden. Wie gro├č war noch das Geschrei der Altparteien, als China oder die T├╝rkei die Meinungsfreiheit im Netz beschr├Ąnkt hatten, nur um jetzt selbst den autokratischen Verlockungen der Zensur zu verfallen.

Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die sich f├╝r Freiheit und B├╝rgerrechte stark macht. Selbstverst├Ąndlich werden wir gegen diese Sperre juristisch vorgehen, damit festgestellt wird, dass nicht nur hier eine Grenze ├╝berschritten wird.

Wer sich traut, kann nat├╝rlich in der Zwischenzeit das angebliche ÔÇ×HatespeechÔÇť-Video mit Kritik an den Aussagen der Gr├╝nen hier ansehen und sich ein eigenes Bild machen, denn daf├╝r brauchen wir kein YouTube:

Zensiert! Video wegen Kritik an den Gr├╝nen gesperrt Zuletzt aktualisiert: 18.09.2020 von Team M├╝nzenmaier

4 Replies to “Zensiert! Video wegen Kritik an den Gr├╝nen gesperrt

  • Gert Teska

    By Gert Teska

    Wer ist denn dieses Team, das uns kontrollieren soll. Kann man da mehr Infos bekommen?

  • Heidi Walter

    By Heidi Walter

    Noch ist das Gesetz nicht unterschrieben und Steinmeier wird es aller Voraussicht nach auch nicht tun. Das schreibt “LTO” heute: Auszug aus dem langen Text “Die Karlsruher Richter hielten die Bestandsdatenauskunft f├╝r zu weitgehend ÔÇô und das schon zum zweiten Mal. Die Vorschriften, um die es ging, sollten n├Ąmlich eigentlich einen BVerfG-Beschluss vom Februar 2012 umsetzen (Bestandsdatenauskunft I). Der neue Beschluss hei├čt “Bestandsdatenauskunft II”. Daraus ergibt sich zun├Ąchst nur, dass der Gesetzgeber das Telekommunikationsgesetz (TKG) und die damit korrespondierenden Fachgesetze ├Ąndern muss. Das BVerfG hat daf├╝r eine Frist bis zum 21. Dezember 2021 gesetzt, bis dahin bleiben die Vorschriften nach Ma├čgabe des Gerichts anwendbar.

    Doch im Kern des neuen Gesetzes zur Bek├Ąmpfung von Hasskriminalit├Ąt geht es eben auch um die ├ťbermittlung und Abfrage von Bestandsdaten. Und da macht der Gesetzgeber, grob zusammengefasst, die gleichen Fehler, wie schon beim TKG. ” Links sind hier ja nicht erlaubt, sonst h├Ątte ich ihn euch geschickt. So nur der Auszug aus dem Text.

  • Heimdall

    By Heimdall

    Und wo war da jetzt Hatespeech? Es hat doch nur eine Gr├╝ne geredet.

  • Wagner kornelia

    By Wagner kornelia

    so d├Ąmlich,die kann doch keiner ernst nehmen
    Studium abgebrochen,keine Berufsausbildung und will uns was erz├Ąhlen

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