Prüfergebnis: Nebeneinkünfte von Oberbürgermeistern in Rheinland-Pfalz waren nicht rechtens

Prüfergebnis: Nebeneinkünfte von Oberbürgermeistern in Rheinland-Pfalz waren nicht rechtens

 

Betroffene Bürgermeister müssen das erhaltene Geld an die Kommune zahlen. Genannt werden derzeit Koblenz, Kaiserslautern, Frankenthal und Pirmasens. Allerdings entscheidet darüber die jeweilige Stadtverwaltung.

Der ehemalige Pirmasenser Oberbürgermeister, Dr. Matheis, kündigte vor einiger Zeit in der Presse an, wenn die ADD so entscheidet, er sofort das Geld zahlen würde.

Die AfD im Stadtrat stellte bereits am 16.08.2019 eine Anfrage über den aktuellen Stand und die Bemühungen der Stadt Pirmasens. Dr. Matheis, mittlerweile Mitglied des Stadtrates für die CDU, hörte sich die Anfrage regungslos an – geantwortet hat weder er noch die Stadt bis heute nicht.

Aufgrund seiner Aussage der Presse gegenüber, muss man davon ausgehen, dass die Rückzahlung noch vor der kommenden Hauptausschusssitzung am 21.10.2019 erledigt wird.

Die AfD im Stadtrat wird das Thema weiterhin im Auge behalten.

Zum AfD-Antrag im Stadtrat von Pirmasens

Mehr Infos bei SWR

TM

 

“Arbeitgeberpräsident” Ingo Kramer meint, die AfD schade der deutschen Wirtschaft

“Arbeitgeberpräsident” Ingo Kramer meint, die AfD schade der deutschen Wirtschaft

 

Im Magazin „Der Focus“ erschien ein Interview mit dem Vorsitzenden der „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)“, Ingo Kramer.  Zunächst spricht Ingo Kramer davon, dass er sich nicht nur für die Wirtschaft zuständig fühlt, sondern auch für „gesellschaftliche Rahmenbedingungen“. Deutlich wurde das bereits in der Vergangenheit, indem sich Kramer als Befürworter der Merkelschen Willkommenskultur hervorgetan hat und allen Ernstes behauptete „Frau Merkel liegt richtig – Wir schaffen das mit der Integration“.

Auch im aktuellen Interview schwadroniert er davon, es gebe einen Fachkräftemangel, den man nur mit Zuwanderung lösen könne. Dass die meisten illegalen Migranten geringqualifiziert und nicht selten Analphabeten sind, wird geflissentlich ignoriert.

Richtig in Rage redet sich der „Arbeitgeberpräsident“ bei der AfD. Er versteigt sich sogar zu der Behauptung, „die AfD schade unserem Land und der Wirtschaft in unserem Land“.

Begründet wird dies damit, dass „unsere Wirtschaft international ausgerichtet ist“ und „andere nicht nur die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, sondern auch die unserer Demokratie schätzen“.

Wenn dem so ist, dann müsste Ingo Kramer doch vollends hinter der AfD stehen, denn wie keine andere Partei stehen wir für Freiheitsrechte der Bürger. Ganz im Gegensatz zu den Altparteien. Diese sind es nämlich, die versuchen, den gesellschaftlichen Meinungskorridor immer weiter einzuschränken. Außerdem hat Merkel mit Ihrer Flüchtlingspolitik dafür gesorgt, dass Deutschland sich international immer weiter isoliert. Im Ausland hat man gerade für die Zuwanderungspolitik nur Kopfschütteln übrig und schon längst sind wir ein abschreckendes Beispiel dafür, was passiert, wenn man grenzenlose, unkontrollierte Zuwanderung nicht nur zulässt, sondern auch noch aktiv befördert.

Herr Kramer weist die Schuld an einer drohenden Rezession also an eine Partei, die sich im Übrigen nicht in Regierungsverantwortung befindet. Lieber sollte er mal über sein eigenes Weltbild nachdenken und vor seiner eigenen Tür kehren.

TM

 

Öffentlich-Rechtliche frohlocken: FPÖ in Österreich abgestürzt

Öffentlich-Rechtliche frohlocken: FPÖ in Österreich abgestürzt

 

Österreich hat gewählt und das Ergebnis sorgt in deutschen Redaktionsstuben für erleichtertes Aufatmen. Laut Hochrechnungen von 21:04 Uhr kommt die ÖVP mit einem Plus von 5,7% auf insgesamt 37,1%. Die SPÖ verliert und bekommt 21,7%. Erst auf Platz liegt die FPÖ mit 16,1%. Die stärksten Zuwächse durften die vom Klimahype flankierten Grünen mit 10,2% verzeichnen und erhalten damit 14,0%. Ebenfalls im Parlament vertreten sind die liberalen NEOS mit 7,8%.

Verfolgt man die etablierten Medien hierzulande, fällt sofort die schon gar nicht mehr heimliche Freude über das Ergebnis der FPÖ auf. Die Ausschlachtungen der Skandale haben scheinbar ihre Wirkung nicht verfehlt. Der strahlende Gewinner bleibt Sebastian Kurz, obwohl dieser immer wieder mit besorgniserregenden Gerüchten und einem mehr als fragwürdigen Aktenschredder-Skandal zu kämpfen hatte. Nach ersten Statements steht die FPÖ wohl nicht für Koalitionsgespräche zur Verfügung. Die deutschen Kommentarspalten sind schon jetzt voll mit Wünschen für eine Regierungsbeteiligung der Grünen in Österreich und die ersten scheinbar positiv konnotierten Begriffe einer “Progressiven Regierung” fliegen durch die Online-Portale der großen Zeitungen.

“Progressiv” in diesem Zusammenhang bedeutet allerdings übersetzt: mehr Zuwanderung, höhere Abgaben für die arbeitende Bevölkerung und Gaga-Projekte wie Gender-Unsinn. Wir wünschen der FPÖ, sich in der Opposition von den Skandalen zu erholen und viel Erfolg, nach einer grün-schwarzen Regierung wieder aufzuräumen.

TM

Fakten statt Klimahysterie! AfD Mainz stellte Anfrage im Stadtrat

Fakten statt Klimahysterie! AfD Mainz stellte Anfrage im Stadtrat

 

Wie eine Anfrage der AfD im Mainzer Stadtrat ergab, beläuft sich der Anteil der Stadt Mainz an den weltweiten THG-Emissionen auf 0,007%. Wie groß die rechnerischen Klimaauswirkungen bezogen auf die THG-Emissionen der Stadt Mainz sind, ist der Verwaltung überhaupt nicht bekannt. Trotz einer seit 2011 amtierenden grünen Umweltdezernentin hat der Baumbestand im Stadtgebiet Mainz seit 2012 um mehr als 500 Bäume abgenommen.

Die Antwort entlarvt erneut die Doppelmoral der Altparteien, auch auf kommunaler Ebene.

 

TM

 

HEUTE UM 10:00 UHR LIVE VERFOLGEN – Sebastian Münzenmaier spricht zum Antrag der AfD zu ALG I

HEUTE UM 10:00 UHR LIVE VERFOLGEN – Sebastian Münzenmaier spricht zum Antrag der AfD zu ALG I

 

Heute haben Sie um ca. 10:00 Uhr die Möglichkeit die Debatte zum Antrag der AfD für mehr Leistungsgerechtigkeit beim ALG I zu verfolgen. Sebastian Münzenmaier hält dazu die Rede im Deutschen Bundestag. Wir hatten bereits an verschiedener Stelle über den Antrag berichtet und in einem Video erklärt, worum es dabei genau geht.

 

Die Debatte ist mittlerweile vorbei. Für alle die es verpasst haben, hier noch einmal ein ausführlicher Bericht >>

Rede von Sebastian Münzenmaier im Video:

TM

 

Linken Abgeordnete stellt Antifa-Button zur Schau und erhält Ordnungsruf

Linken Abgeordnete stellt Antifa-Button zur Schau und erhält Ordnungsruf

 

Die AfD hat heute einen Antrag zur Ächtung der Antifa im Deutschen Bundestag gestellt. Martin Hess hat großartig vorgetragen, dass die AfD sich von jeglichem Extremismus distanziert und warum die Antifa eine kriminelle und extremistische Organisation ist. Dass die Altparteien Whataboutism betreiben und sich darauf stürzen, der AfD abstruse Extremismus-Vorwürfe entgegenzuschleudern, war schon fast zu erwarten.

Überraschend deutlich positionierte sich allerdings Martina Renner von der Linkspartei. Diese stellte während ihres Redebeitrages einen Antifa-Button zur Schau und ließ auch sonst keinen Zweifel, dass sie und ihre Partei auch weiter zu Linksextremisten stehen werden.

Linke trägt Antifa-Button

TM

 

Auch INSA-UMFRAGE für Thüringen:  AfD legt 3 Punkte zu!

Auch INSA-UMFRAGE für Thüringen: AfD legt 3 Punkte zu!

 

In einer aktuellen INSA-Umfrage kann die AfD ganze 3 Punkte zulegen. Nach der hervorragenden Umfrage von INFRATEST also nun schon das zweite Institut, das die AfD auf dem 2. Platz bei der Landtagswahl in Thüringen sieht. Bei einem solchen Ergebnis werden die Koalitionen interessant, denn bei einer so starken AfD kommen die Altparteien gewaltig ins Schwitzen. Wird sich bei einem solchen Ergebnis die CDU zum Steigbügelhalter für den linken Bodo Ramelow machen?

Wir werden nicht nachlassen und dafür sorgen, dass die AfD noch stärker und Die Linke in Thüringen ihr blaues Wunder erleben wird.

Aktuelle Umfrage von Insa:

Insa Umfrage Thüringen

 

TM

 

Wahlomat Thüringen – Jetzt online

Wahlomat Thüringen – Jetzt online

 

Das beliebte Tool Wahlomat ist seit heute für die Landtagswahl in Thüringen online. Der Wahlomat ist bisweilen bei den Altparteien gefürchtet, da er weitesgehend unvoreingenommen die Übereinstimmungen mit den zur Wahl stehenden Parteien überprüft. Jeder, gerade die Thüringer, können nun austesten, wer Ihre Interessen am ehesten vertritt (Vorsicht: Altparteienversprechen haben den Realitätscheck nach der Wahl oft nicht bestanden 😉 ):

Zum Wahlomat >>

 

TM

 

 

Greta Thunberg erhält alternativen Nobelpreis

Greta Thunberg erhält alternativen Nobelpreis

 

Medien berichten, dass Greta Thunberg den “Alternativen Nobelpreis” erhalten soll. Die jugendliche Schwedin hatte zuletzt mit einem hysterischen Ausbruch beim Klimagipfel in New York für kontroverse Diskussionen gesorgt. Viele Kritiker sind auch der Meinung, dass die Inszenierungen um Greta Thunberg vor allem ein gigantischer PR-Apparat seien. Der Preis ist immerhin auch mit 94000 € Prämie verbunden.

Fälschlicherweise wird der “Alternative Nobelpreis” wegen des Namens oft auch mit dem “Nobelpreis” in Verbindung gebracht. Eigentlich heißt dieser “Right Livelihood Award” und wird vor allem an “Umwelt-” und “Menschenrechtsaktivisten” verliehen.

TM