Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion neu gewählt!

Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion neu gewählt!

Diese Pressemitteilung erschien zuerst auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion.


Berlin, 24. September 2019. Die AfD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand neu gewählt.

Alice Weidel und Alexander Gauland wurden mit großer Mehrheit als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Tino Chrupalla, Leif-Erik Holm, Beatrix von Storch und Peter Felser wiedergewählt. Ebenfalls als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde Sebastian Münzenmaier gewählt.

Bernd Baumann wurde als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer wiedergewählt. Als weitere Parlamentarische Geschäftsführer wurden Roland Hartwig, Götz Frömming und Enrico Komning gewählt.”

Messerangreifer schuldunfähig? – Prozess um Attacke vor Allianzhaus

Messerangreifer schuldunfähig? – Prozess um Attacke vor Allianzhaus

Ein Sudanese, der eine Messerattacke auf mehrere Menschen vor dem Allianzhaus in der Mainzer Innenstadt verübt hatte, wird wohl als schuldunfähig eingestuft. Ein Gerichtgutachten hat eine chronisch paranoide, episodisch remittierende Schizophrenie, beim tatverdächtigen Sudanesen festgestellt.

Wie berichtet, soll der Sudanese im März als Fußgänger erst den Verkehr behindert und dann zwei Küchenmesser gezogen haben. Nacheinander soll er einem Motorradfahrer, einem Fußgänger und zuletzt einem Radfahrer hinterhergerannt und erfolglos versucht haben, diese mit von oben geführten Stichbewegungen zu treffen. Der Sachverhalt als solcher stellte sich als versuchter Totschlag in drei Fällen dar. Laut Gutachten handele es sich um eine Dauerstörung. Für eine weitere Fremdgefährdung gebe es aber keine Anhaltspunkte.
Wer soll das verstehen? Das Risiko trägt die Allgemeinheit!

TM

Nachbetrachtung: „Dämmerschoppen“ mit Sebastian Münzenmaier auf der Neumühle

Nachbetrachtung: „Dämmerschoppen“ mit Sebastian Münzenmaier auf der Neumühle

 

„Annerschdwo ist annerschd und halt net wie in de Palz!“

Am Samstag waren wir zum Dämmerschoppen auf der Neumühle, Obernheim-Kirchenarnbach. Nachdem dieser aufgrund Komplikationen der Verbandsgemeinde am ursprünglichen Termin ausfiel, wurde er jetzt bei herrlichem Wetter wiederholt.

Ein kleiner Dank für die gigantische Unterstützung von 41,3 % bei der Kommunalwahl. Es war nicht nur vom Wetter her, ein besonders schöner Nachmittag in unserer Heimat. Natur pur und nette Leute waren Garant für beste Stimmung und sogar Oldtimerfahrzeuge hatten den Weg zum Dorfplatz gefunden.

Der direkte Kontakt und Gespräche mit unserem Pfälzer Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier, wurde von den Besuchern sehr positiv bewertet. Beide Seiten haben eine Vertiefung der freundschaftlichen Beziehung bekundet. Vielleicht sogar in einem etwas größeren Rahmen. Mal sehen was daraus wird, wir werden dazu rechtzeitig einladen und berichten.

Dämmerschoppen in Neumühle

TM

 

Habeck blamiert sich im TV

Habeck blamiert sich im TV

 

Der Chef der selbst ernannten “Klimapartei” die Grünen, Robert Habeck, glänzte im “Bericht aus Berlin” mit Unwissen. Der Politiker, der in den Medien teilweise schon als potenzieller Bundeskanzler gefeiert wird, meinte, die Pendlerpauschale dürfe doch nicht stärker steigen als der Benzinpreis, weil ja dann Autofahren attraktiver werde als Bahnfahren.

Der Moderator erklärte dem Grünenchef daraufhin, dass die Pendlerpauschale doch auch für Bahnfahrer gelte. Robert Habeck, der sonst vor allem gefällige Interviews gewohnt ist, gerät ins Stocken: “Aber nicht, dann ist es ja nur die Erstattung des Bahntickets. Und die … oder wird die dann … das weiß ich gar nicht.”

Auch nicht korrekt ist seine Aussage, der Autofahrer würde durch eine stärkere Erhöhung der Pendlerpauschale als Benzinpreis am Ende noch ein Plus machen. Die Pendlerpauschale bekommt man schließlich nicht ausgezahlt, sondern senkt lediglich das zu versteuernde Einkommen.

Herr Habeck und seine Grünen vertreten ja stets den Anspruch, die Umwelt- und auch Verkehrspolitik als Kernkompetenz ihrer Partei nach außen zu tragen. Die eklatanten Wissenslücken des Grünen-Vorsitzenden offenbaren, dass es bei den Grünen vor allem ideologisch, selten sachlich zugeht.

 

Das ganze Interview gibt es hier zum Nachsehen >>

 

TM

 

Thomas Cook ist insolvent!

Thomas Cook ist insolvent!

 

Eines der ältesten Reiseunternehmen, der britische Touristikkonzern Thomas Cook ist insolvent. Bis zuletzt war noch mit Investoren um eine zusätzliche Finanzierung verhandelt worden. Auch 4500 Arbeitsplätze in Deutschland stehen nun vor dem Aus. Auch zehntausende deutsche Touristen sind betroffen, da das deutsche Tochterunternehmen Condor mit 58 Thomas-Cook-Flugzeugen ebenfalls von der Insolvenz getroffen, den Betrieb einstellt. Der Vertrieb von Reisen ist gestoppt werden und Reisen am 23. und 24. September können nicht mehr gewährleistet werden. Das Unternehmen beantragte zur Überbrückung einen Kredit von der Bundesregierung, um Engpässe im Flugbetrieb zu vermeiden.

 

TM

 

150 Jahre Feuerwehr Pirmasens

150 Jahre Feuerwehr Pirmasens

 

Mit einem großen Fest feierte die Feuerwehr Pirmasens ihr 150-jähriges Jubiläum. In der Festhalle startete die mehrtägige Feier mit geladenen Gästen. Stadträte, Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete und auch Gäste der Feuerwehr aus der Partnerstadt Poissy fanden die richtigen Worte, um die Leistung der Feuerwehr zu würdigen. So zollte auch Sebastian Münzenmeier in seiner Begrüßungsrede den Feuerwehleuten seinen Respekt. Jenen, die tagtäglich ihr Leben für unsere Sicherheit riskieren, zu jeder Zeit ihre Frau und Mann stehen. Diesen Respekt zollt die Afd auch damit, daß sie mehr Unterstützung für die Feuerwehren fordert.

150 Jahre Feuerwehr Pirmasens


150 Jahre Feuerwehr Pirmasens


TM

Manfred Weber: “Zukunftsmodell ist Schwarz-Grün”

Manfred Weber: “Zukunftsmodell ist Schwarz-Grün”

 

Sie erinnern sich bestimmt noch an Manfred Weber. Das war der sogenannte Spitzenkandidat der EVP-Fraktion zur Europawahl, der im Wahlkampf zu jeder erdenklichen Sekunde betonte, doch unbedingt Komissionspräsident zu werden. Spitzenkandidat hin oder her, ging Herr Weber beim Brüsseler Postengeschacher am Ende doch leer aus und die gescheiterte Ministerin Ursula von der Leyen durfte auf dem Chefsessel der EU-Kommission Platz nehmen.

Nachdem nun die CSU ihre neue, politische “Flexibilität” entdeckt hat (Horst Seehofer ordert zusätzliche Migranten, während Markus Söder nun plötzlich seine grüne Seele entdeckt haben will), schwadroniert Manfred Weber nun offen von einer schwarz-grünen Regierungskoalition. Laut ihm haben die Grünen eine “große Wandlung vollzogen” und “Die Lust zu gestalten, die Lust Verantwortung zu übernehmen, – all das spüre man bei den Grünen”.

Allerdings gibt es für Manfred Weber eine wichtige Voraussetzung. Die Grünen sollen eine rot-rot-grüne Koalition ausschließen. Wenn also sichergestellt ist, dass CDU / CSU an der Macht bleiben, dann ist also alles möglich.

Inhaltlich dürfte Manfred Weber damit voll und ganz auf Linie von Merkel und AKK liegen. Diese haben bereits in der Vergangenheit linkes Gedankengut in der CDU nicht nur hoffähig gemacht, sondern auch die verbliebenen Konservativen in der Partei an den Rand gedrängt. Wer bürgerliche Politik für Deutschland will, der hat die Möglichkeit, mit der AfD einen Gegenpol zu dem Einheitsbrei der Altparteien zu stärken.

TM

Greta im Höhenflug

Greta im Höhenflug

 

„Wenn Sie zu der kleinen Gruppe von Menschen gehören, die sich von uns bedroht fühlen, dann habe ich sehr schlechte Nachrichten für Sie, denn das hier ist nur der Anfang. Es wird Veränderungen geben, ob Sie es mögen oder nicht.“

Von wem stammt dieser Satz? Björn Höcke oder Greta Thunberg? – Unwahrscheinlich, dass das ZDF bei seinem nächsten Zitateratespiel diese Frage an die grünen Bundestagsabgeordneten richtet. Unzweifelhaft, dass bei Ersterem der mediale Aufschrei keine Grenzen kennen würde.

Der Satz stammt natürlich von Greta Thunberg. Die Jugendliche, die in der Vergangenheit schon Probleme mit Kritik zur Schau gestellt hatte, ist sich auch weiter der Gunst der Medien sicher und feiert sich und ihre “Bewegung” als “Welle der Veränderung”. So sagte sie auch unter anderem:

„Wir sind nicht nur ein paar junge Leute, die die Schule schwänzen, oder ein paar Erwachsene, die nicht zur Arbeit gegangen sind – wir sind eine Welle der Veränderung. Zusammen sind wir nicht aufzuhalten!”

Die Menschen, die ihr dabei folgen, sollten sich aber im Klaren darüber sein, welchen massiven Einschränkungen sie bei Umsetzung der Radikalforderungen von “Fridays For Future” sie unterliegen würden.

 

TM