Laut eines Medienberichts möchten 300 Mitglieder der Grünen auf dem kommenden Parteitag das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des eigenen Wahlprogramms streichen. Zu den Unterstützern dieses Vorhabens gehören demzufolge vor allem Berliner Kreisverbände, aber auch einige Kandidaten für die kommende Bundestagswahl, z.B. Merle Spellerberg und Annkatrin Esser. Letztere erregte auf Instagram Aufsehen, da sie sich laut eines mit einem Schild mit den Worten „Ich bin Linksextrem.“ zeigte.
Deutschland steht nicht im Mittelpunkt grüner Politik
Statt „Deutschland. Alles ist drin.“ soll das Wahlprogramm demnach nur noch mit „Alles ist drin.“ überschrieben werden. Begründet wird der Antrag folgendermaßen: „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit. Und nicht Deutschland.“ Der Antragsteller Michael Sebastian Schneiß erklärte diesbezüglich über seinen Twitterkanal: „Ich finde, wir haben das richtige Verhältnis zu Deutschland.“ Dieser ist bei dem Grünen EU-Abgeordneten Erik Marquardt beschäftigt, der durch seinen aufopferungsvollen Kampf für die Migranten in Moria in Erinnerung geblieben ist.
Negative Assoziationen mit dem Begriff „Deutschland“
Ein weiterer Antrag sieht den Titel „Grün. Alles ist drin.“ vor. In diesem wird der Begriff „Deutschland“ mit negativen Assoziationen in Verbindung gebracht. „Deutschland könnte in Richtung ‚Deutschland über alles‘ oder ‚Deutschland first‘ à la Trump gedeutet werden. Deutschland assoziiert eher eine nationalistische Politik.“, so die Begründung.
Wunschkoalitionspartner der Union
Die Grünen, die den „Deutschland“- Begriff aus ihrem Programm verbannen möchten, sind nach Aussage des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder der Wunschpartner der Union fürs Kanzleramt. In einem Doppelinterview mit Grünen-Chef Robert Habeck im Dezember vergangenen Jahres nannte Söder die schwarz-grüne Option als derzeit interessantes politisches Angebot. Es bestände ein großer Reiz für diese Kombination, da eine „Versöhnung von Ökologie und Ökonomie“ als wichtige Frage unserer Zeit in den Blick genommen werde.
TM
Von Max Axel Jurke
Ja, alles ist drin, wenn man viele Dummköpfe findet, die sich ihren eigenen Metzger ausgesucht haben. Nur nicht’s Gutes ist drin. Die glauben auch noch fest und gut gelaunt daran, daß man ihnen am Ende der Metzgereibesichtigung einen Schnaps gratis serviert und sie dann wieder nach Hause könen. Rindviecher und Schweine sind da etwas schlauer und ahnen wenigstens was man mit ihnen vor hat.
Von Karsten Müller
Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Asylbewerber in seiner Würde und Freiheit. Und nicht Müsste es heißen und nicht wie Sebastian Schneiß sagt, er finde die Grünen haben das richtige Verhältnis zu Deutschland, sondern ich finde, nur die AfD hat das richtige Verhältnis zu Deutschland.
Kann man nicht einfach die Grünen aus das Wahlverfahren nehmen?