Angst vor AfD? Th├╝ringer CDU k├Ânnte die Landtagswahl verhindern

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Th├╝ringen. Nach den Querelen um die Regierungsbildung im Februar 2020, bei der FDP-Kandidat Kemmerich aufgrund massiver Anfeindungen bereits nach wenigen Tagen vom Amt des Ministerpr├Ąsidenten zur├╝cktreten musste, sollte durch Neuwahlen im Jahr 2021 Ruhe einkehren. Bodo Ramelow (Die LINKE) wurde erneut zum (├ťbergangs-)Ministerpr├Ąsidenten gew├Ąhlt, mit dem Kompromiss, dass die B├╝rger erneut die Gelegenheit bekommen, ├╝ber die Zusammensetzung des Landtags abzustimmen. Nachdem die urspr├╝nglich geplante Neuwahl im April 2021 wegen der Corona-Lage abgesagt und auf den September verschoben wurde, droht nun m├Âglicherweise eine erneute Verlegung.

Verhindern CDU-Abgeordnete die Neuwahl im September?

Nach Informationen eines bekannten deutschen Medienblattes spielen einige CDU-Abgeordnete m├Âglicherweise mit dem Gedanken, den Wahltermin platzen zu lassen. Eine erneute Verschiebung des Wahltags k├Ânnte deshalb zustande kommen, weil f├╝r die Aufl├Âsung des Th├╝ringer Landtags, die im Juli beschlossen werden m├╝sste, eine Zweidrittelmehrheit ben├Âtigt wird. Da die Fraktionen der FDP und der AfD vermutlich nicht mitstimmen werden, m├╝ssen von den 63 Abgeordneten der Linken, SPD, Gr├╝nen und CDU 60 dem Vorhaben zustimmen.

Dies scheint alles andere als gesichert zu sein. ÔÇ×Wir sind mehr als vier, die sich enthalten wollenÔÇť, berichtete dem Nachrichtenblatt laut eigener Aussage ein CDU-Abgeordneter. Eventuell kommt der Th├╝ringer CDU der Wahltermin im September aufgrund der mutma├člichen Maskendeals von dem Th├╝ringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann, der Bundestagskandidatur des angeblichen Rechtsau├čen-Politikers Hans-Georg Maa├čen und des ├ťbertritts des bekannten Th├╝ringer CDU-Urgesteins Werner Thomas zur AfD ungelegen.

Neuwahl zum ÔÇ×falsche[n] ZeitpunktÔÇť

Dass diese Gedankenspiele keineswegs Einzelmeinungen sind, zeigen folgende Beispiele: Die ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Peter H├Ąfner und Wolfgang Fiedler schrieben laut dem Medium an alle aktuellen Abgeordneten: ÔÇ×Es erscheint uns richtig und wichtig, bis zum Jahr 2024 mit der Neuwahl des Landtages zu warten.ÔÇť Und weiter: ÔÇ×Es kommen auch wieder bessere Zeiten f├╝r die CDU.ÔÇť

Auch die Greizer CDU-Landr├Ątin Martina Schweinsburg h├Ąlt den September f├╝r den ÔÇ×falsche[n] Zeitpunkt.ÔÇť

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt k├╝ndigte zwar bereits an, dass die CDU-Fraktion zu ihrem Wort stehe. In Anbetracht der Aussagen ehemaliger Funktion├Ąre erscheint selbst die gro├č angek├╝ndigte Neuwahl nach dem Politbeben im Februar 2020 keineswegs mehr sicher.

Th├╝ringer CDU gef├Ąllt sich in Rolle als Diener von Rot-Rot-Gr├╝n

Zu gro├č scheint die Angst der Altfraktionen im Th├╝ringer Landtag zu sein, dass die AfD bei den Neuwahlen zu gut abschneidet. Die CDU dient anscheinend lieber als Mehrheitsbeschaffer von Rot-Rot-Gr├╝n als mit den konservativen, b├╝rgerlichen Kr├Ąften des Freistaats das Bundesland wieder vom Kopf auf die F├╝├če zu stellen.

Altparteien als Gefahr f├╝r die Demokratie?

Die Diskussionen innerhalb der Th├╝ringer CDU zeigen: Wieder einmal werden parteipolitische Interessen ├╝ber die Interessen der B├╝rger gestellt. Der m├Âgliche Verlust von Macht und ├ämtern wiegt vermutlich h├Âher als die M├Âglichkeit, den Menschen erneut die Gelegenheit zu geben, abzustimmen. Eine Schande f├╝r die Demokratie.

TM

Angst vor AfD? Th├╝ringer CDU k├Ânnte die Landtagswahl verhindern Zuletzt aktualisiert: 07.05.2021 von Team M├╝nzenmaier
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Kommentare

  • xstern 09 / 05 / 2021

    Altparteien Gefahr f├╝r die Demokratie – also die wissen doch gar nicht mehr was das ist. Die haben sich zu einem faschistischen Terror Regime zusammengeschlossen, wie wir es in D noch nie hatten. Der angerichtete Schaden ist derart gro├č dass er allenfalls ├╝ber 2 Generation zu kaschieren w├Ąre. Wer bitte glaubt denn diesen Parteien auch nur noch die Uhrzeit, bezahlte Wissenschaft f├╝r immer unglaubw├╝rdig und offensichtlich fremdgesteuerte Politiker ebenso. Auch die ├ärzteschaft und die Pharmaindustrie haben sich ins Abseits geschossen, das eigentlich irreparabel ist. Ebenso kann man staatlichen Institutionen z.B,. PEI, PKI die uns sch├╝tzen sollen eigentlich nur noch aufl├Âsen und das Personal einsperren.

  • Heidi Walter 07 / 05 / 2021

    Da im September auch die Bundestagswahlen angesetzt sind, wartet der Club Der Unf├Ąhigen, auch CDU genannt, erst mal ab, wer dann im Bund das “Sagen” hat. Wenn man sich zu fr├╝h positioniert k├Ânnte einem das auf die F├╝├če fallen, wenn B├Ąrlauch mit ihren Kobolden gewinnen sollte.

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