Saskia Esken und Lars Klingbeil (beide SPD) sind auf dem weitgehend digitalen Parteitag der SPD zu den neuen Parteichefs ihrer Partei gewählt worden. Wie erwartet heißt der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Mit diesen drei Personalien driftet die SPD mehr und mehr nach links ab.
Esken: Polizei unter Generalverdacht und Solidarität mit der linksradikalen Antifa
Zum einen ist die 60-jährige Esken Teil der Parlamentarischen Linken, wie sich der linke Flügel der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag bezeichnet.
Inhaltlich befürwortet die SPD-Chefin beispielsweise die Neuverschuldung des Bundes und sieht einen ausgeglichenen Haushalt nicht als primäres Ziel an. Des Weiteren sprach sich Esken für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und in der Corona-Krise für eine Vermögensabgabe für Besserverdienende aus.
Zudem ist die 60-Jährige bekannt für ein fragwürdiges Verhältnis zur deutschen Polizei, der sie „latenten Rassismus“ vorwarf, was einem Generalverdacht der Polizeikräfte gleichkommt. Gleichzeitig zählte sich die SPD-Vorsitzende im Juni 2020 der sogenannten „Antifa“ zugehörig, indem sie twitterte: „58 (was sich auf ihr damaliges Alter bezog) und Antifa. Selbstverständlich.“ Zur Gruppe der Antifa gehören viele linksradikale bis linksextreme und mitunter gewalttätige Gruppierungen.
Kevin Kühnert liebäugelt mit dem Sozialismus und erklärt die AfD zum Feind
Auch die Wahl von Kevin Kühnert zum SPD-Generalsekretär unterstreicht, dass die SPD immer weiter nach links unterwegs ist. Der 32-Jährige, der noch nie einer richtigen Arbeit nachgegangen ist und weder einen Studienabschluss noch eine Berufsausbildung vorweisen kann, versteht sich selbst als Sozialist und äußert Sätze wie: „Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar.“
Der ehemalige Juso-Bundesvorsitzende ist innerhalb der sehr linken Jugendorganisation der SPD Mitglied des „Netzwerks Linkes Zentrum”, einem noch linkeren Flügel. Ferner erklärte er die AfD in einem Interview zum „politische[n] Feind“ und hob die Bedeutung des „Kampfs gegen Rechts“ hervor. Jedoch vertritt nur noch die AfD, die der neue SPD-Generalsekretär Kühnert bekämpfen will, die Interessen der Arbeiter.
Auch Klingbeil ohne Berührungsängste mit dem ganz linken Rand
Ebenso hat auch der neue SPD-Parteichef Lars Klingbeil keine Berührungsängste mit dem ganz linken Rand. In einer Fernsehreportage sagte er vor etwa zwei Jahren auf die Frage, wie er zur Politik kam: „(…), weil ich mich gegen Rechts eingesetzt hab‘ und bei uns in der Antifa mit aktiv gewesen bin.“ Dabei wirkte er nicht reumütig, sondern eher stolz auf seine Vergangenheit.
Die Wahl des neuen SPD-Spitzenpersonals macht in jedem Fall eines deutlich: Die SPD rutscht immer weiter nach links und hat sich von der klassischen Arbeiterpartei meilenweit entfernt!
TM
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