Politisches & Berichte

2. Dezember 2019

Nachbetrachtung des Bundesparteitages der AfD

Was war vor diesem Parteitag wieder in den Redaktionsstuben der etablierten Medien prophezeit worden? Obligatorisch war die Behauptung, es stehe ein Rechtsruck bevor. Von Chaos war die Rede, weil für das Amt des Bundessprechers mehrere Personen ihre Kandidatur angekündigt

29. November 2019

Liveticker – AfD Bundesparteitag 30.11.2019

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Debatte der Woche - Generalaussprache Haushalt

27. November 2019

Debatte der Woche: Generalaussprache zum Haushalt

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Es ist Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Der interessanteste Punkt ist dabei die Aussprache über den Etat des Kanzleramtes. Kanzlerin Merkel wird sprechen und dieser Tagesordnungspunkt im Bundestag wird meist wie eine Generalaussprache gehandhabt. Schon bei der letzten

Statement zur Wahl des Landesvorstandes Rheinland-Pfalz

18. November 2019

Münzenmaier: Statement zum Landesparteitag in Rheinland-Pfalz

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Liebe Freunde, ich möchte einfach nur DANKE sagen! Vielen herzlichen Dank für Euer Vertrauen und die Wahl zum 1. Stellvertretenden Landesvorsitzenden und vielen herzlichen Dank für das überwältigende Ergebnis von 90%! Ihr seid unglaublich!! Ich empfinde

Debatte der Woche - Kriegerische Eskalationen im Nahen Osten vermeiden

15. November 2019

Debatte der Woche: Antrag der AfD zum Nahen Osten

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Der Nahe Osten wird seit Jahrzenten von kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt. Die AfD hat dies nun im Deutschen Bundestag mit einem Antrag thematisiert. Mit dem Antrag fordert die AfD die Bundesregierung auf, sich um einen Ausgleich mit den beteiligten Mächten im Vorderen

11. November 2019

Kriminalisierung von Jägern und Sportschützen stoppen!

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Die Bundesregierung plant derzeit eine massive Verschärfung des Waffenrechts. Laut deren Begründung soll damit die Gefahr terroristischer und rechtsextremistischer Anschläge reduziert werden. Diese Verschärfung würde allerdings mitnichten zu mehr Sicherheit beitragen,

Rede im Deutschen Bundestag - Nationale Tourismusstrategie

8. November 2019

VIDEO – “Möchtegernpläne statt Lösungen von realen Sorgen” – Rede zur Nationalen Tourismusstrategie

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Rede im Deutschen Bundestag zur Planlosigkeit der Altparteien bei der Nationalen Tourismusstrategie. Die Rednerin der SPD verliert dabei zudem noch die Fassung. Hier können Sie den Beitrag im Video ansehen:

28. Oktober 2019

Wahlnachbetrachtung – Thüringen 2019

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Ein spannender Wahlsonntag liegt hinter uns und auch einen Tag nach dem Erscheinen der Prognosen und Hochrechnungen, hat sich der Rauch über den Altparteienköpfen noch nicht gelegt. Die AfD hat in Thüringen laut vorläufigem Endergebnis 23,4 % der Stimmen erreicht. Auch wenn

Debattenbericht - Keine Gelder mehr in die Türkei

24. Oktober 2019

Debattenbericht – AfD-Antrag: Keine Gelder in die Türkei

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Die Türkei marschiert in Nordsyrien ein und paktiert mit radikalen Islamisten inklusive IS-Kämpfern. Die Bundesregierung diskutiert zwar derzeit einen von der AfD-übernommenen Vorschlag einer Schutzzone in dem Kriegsgebiet, unternimmt aber sonst keine Anstalten gegen den

Debattenbericht "Antisemitismus bekämpfen"

17. Oktober 2019

Bericht zur Bundestagsdebatte zur Bekämpfung des Antisemitismus

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Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle und dem anschließenden Amoklauf, der zwei Todesopfer gefordert hatte, wurde für den 17.10.2019 im Bundestag eine Debatte zur „Bekämpfung des Antisemitismus“ angesetzt. Schon im Vorfeld konnte man von den Altparteien

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