Wie eine Kleine Anfrage der AfD ergab, stieg die Anzahl der Asylbewerber aus den Top-8-Asylherkunftsländern, die Grundsicherung erhielten, von 2010 bis 2021 von 135.000 auf 995.000, während im gleichen Zeitraum bei der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lediglich ein Anstieg von 55.000 auf 399.000 zu verzeichnen war. Damit lässt sich errechnen, dass auf jeden sozialversicherungsbeschäftigen Einwanderer aus diesen Ländern (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien) ca. 2,5 Sozialleistungsempfänger kommen.
Medienberichten zufolge ergab die Antwort der Bundesregierung darüber hinaus, dass ca. 90 Prozent der Migranten aus den genannten Herkunftsländern ohne Arbeit über keinen in Deutschland anerkannten Berufsabschluss verfügen. Demnach seien im Mai 2021 etwa 463.000 Immigranten arbeitslos gewesen.
AfD: „Wir brauchen eine restriktive Einwanderungspolitik.“
Zu dieser Problematik äußerte sich der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, in einer Pressemitteilung. „Deutschland ist das Ziel von wachsender Armutsmigration. Besonders Personen aus den Top-8-Asylherkunftsländern wandern überwiegend in unsere Sozialsysteme ein“, erklärte der 41-Jährige, der sich in gleicher Meldung für eine restriktive Einwanderungspolitik aussprach, „die Armutsmigration effektiv unterbindet.“ Dass eine vernünftige Migrationspolitik möglich ist, zeige das Vorbild Dänemark, so Springer weiter.
Migrationspolitik: Kann weiter kommen, wer möchte?
Während in Dänemark die Einwanderungsgesetze kürzlich verschärft wurden, ist ein solches Vorhaben angesichts einer möglichen Regierungsbeteiligung der Grünen ab Herbst mehr als fraglich. Dass die Einwanderung in Anbetracht der Daten, die die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag aufdeckte, vorwiegend in die Sozialversicherungssysteme stattfindet, scheint bei der Beurteilung der Einwanderungspolitik durch die anderen Parteien viel zu wenig Beachtung zu finden.
Stellvertretend für die AfD-Bundestagsfraktion fordert der Abgeordnete René Springer deswegen ein Umdenken in der Einwanderungspolitik. Das Aufdecken dieser Missstände zeigt die Relevanz guter Oppositionsarbeit durch eine starke AfD-Fraktion auch in der kommenden Legislaturperiode!
TM
Von meckerpaul
Deren Motto scheint zu sein: Nix leisten. Viel kassieren.
Das machen die bewußt, gezielt und mit Gewalt..