Ung├╝ltig? AfD legt Einspruch gegen Gr├╝nen-Bundestagsliste ein!

Kommentare: Ein Kommentar

Der Bundesverband der Alternative f├╝r Deutschland hat am 26. November Einspruch gegen die Kandidaten-Listen der Gr├╝nen zur Bundestagswahl eingereicht. Den Einspruch begr├╝ndet die B├╝rgerpartei damit, dass zur Bundestagwahl Listen der Gr├╝nen zugelassen wurden, die dem Bundeswahlgesetz und dem Verfassungsrecht klar widersprechen.

Frauenstatut der Gr├╝nen: Mit Gleichheitsprinzip unvereinba?

Nach Ansicht der Alternative f├╝r Deutschland sind die Landeslisten der Gr├╝nen zur Bundestagswahl nicht demokratisch zustande gekommen, da das sogenannte ÔÇ×FrauenstatutÔÇť der Partei dort zum Greifen kam. Genanntes Statut schreibt vor, dass auf dem ersten Platz der jeweiligen Landesliste der Gr├╝nen sowie jedem folgenden zweiten Platz nur eine Frau gew├Ąhlt werden darf. Dies sei mit dem Gleichheitsprinzip unvereinbar, erkl├Ąrte die AfD auf ihren offiziellen Kan├Ąlen. Eine solch undemokratische Liste h├Ątte niemals zur Bundestagswahl zugelassen werden d├╝rfen, so die Meldung weiter.

Ampelkoalition: Mehrheit in Gefahr?

F├╝r die Rechtm├Ą├čigkeit der Bundestagwahl ist es entscheidend, dass nur demokratisch gew├Ąhlte Listen zugelassen werden. Schlie├člich ziehen zahlreiche Bundestagsabgeordnete ├╝ber die Landeslisten und nicht ├╝ber ein Direktmandat in den Bundestag ein. Bei den Gr├╝nen betrifft das 102 neue Bundestagsabgeordnete, 16 weitere Gr├╝ne errangen in ihren Wahlkreisen Direktmandate. Falls dem Einspruch der AfD stattgegeben wird, wackeln nicht nur die Abgeordneten der Gr├╝nen, sondern die gesamte Ampel-Regierung. Ohne die 102 Listenabgeordneten verliert die soeben gebildete Koalition aus SPD, FDP und Gr├╝nen ihre Mehrheit im Parlament

Listenprobleme: Schon im Saarland der Supergau

Probleme mit Landeslisten sind f├╝r die Gr├╝nen dabei nichts Neues. Schon im Saarland wurde die Gr├╝nen-Bundestagsliste nicht zugelassen, da auf einem zweiten Landesparteitag zur Listenwahl 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis einfach ausgeschlossen wurden. Auf einem ersten Parteitag im Juni war noch Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten seiner Partei gemacht worden ÔÇô doch die Wahl wurde ung├╝ltig erkl├Ąrt. Nicht stimmberechtigte Mitglieder h├Ątten ihr Votum abgegeben und es sei gegen das Frauenstatut versto├čen worden.

Das Frauenstatut ist nun Teil des Einspruchs der AfD.

TM

Ung├╝ltig? AfD legt Einspruch gegen Gr├╝nen-Bundestagsliste ein! Zuletzt aktualisiert: 29.11.2021 von Team M├╝nzenmaier
Jetzt Teilen:

Ein Kommentar

  • G├╝nther Lenske 01 / 12 / 2021

    Sehr gut! Hoffe, da├č wir noch soviel Rechtsstaat besitzen und der Einspruch Erfolg hat.

Schreibe einen Kommentar