Saskia Esken (SPD) will mehr Afghanen in Deutschland!

SPD-Chefin Saskia Esken begrüßt laut einem Medienbericht „intensive Gespräche“ mit den Taliban – mit dem Ziel, „ehemalige Ortskräfte und andere besonders schutzbedürftige Personen nach Deutschland zu holen“. Das deutsche Engagement dürfe jetzt nicht enden.

Die Bundesvorsitzende der SPD weiter: „Unsere Verantwortung für diese Menschen bedeutet, nichts unversucht zu lassen.” Zu diesen Menschen zählt die 60-Jährige jedoch auch „Afghanen, die für deutsche Entwicklungseinrichtungen, Medien, Stiftungen und NGOs vor Ort gearbeitet haben, (…) Verteidiger von Menschen- und Frauenrechten, Journalisten und Kulturschaffende (…)“.

Darüber hinaus sprach Esken von den enormen Summen, die die Bundesregierung für Afghanistan bisher aufgewendet hat. Sie nannte etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro für afghanische Flüchtlinge und zudem 100 Millionen Euro Soforthilfe für internationale Hilfsorganisationen vor Ort, z.B. das UN-Flüchtlingshilfswerk.

Eingeflogene Afghanen: Unbekannte Identität und Straftäter

Um gezielt bedrohten Ortskräften helfen zu können, müsste die Bundesregierung aber wissen, wen sie überhaupt aus Afghanistan ausfliegen lässt. Allerdings zählten von ca. 3600 ausgeflogenen Afghanen (Stand Donnerstag) nur etwa 100 zu den Ortskräften (+ rund 370 Familienangehörige). Die Identität der afghanischen Bürger, die schon nach Deutschland gekommen sind, ist demnach weitgehend unbekannt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) musste diesbezüglich inzwischen zugeben, dass drei der Afghanen gefälschte Papiere hatten und vier aufgrund von Straftaten bereits aus Deutschland abgeschoben wurden – zwei von diesen wegen Vergewaltigung.

Gauland warnt vor unkontrollierter Zuwanderung von Afghanen

In dem Zusammenhang warnte Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, in einer Pressemitteilung davor, „die Kontrolle darüber [zu] verlieren, wer zu uns ins Land kommt. Am Ende würde es dann wieder heißen: ‚Nun sind sie halt da‘“. Er machte ferner deutlich, es dürfe keine unkontrollierte Zuwanderung der Afghanen nach Deutschland geben.

Hampel: Schutzbedürftige Afghanen „heimatnah in Sicherheit“ ausfliegen

Anstatt, wie von Saskia Esken gefordert, diese „besonders schutzbedürftige[n]“ Afghanen nach Deutschland zu holen, fordert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, diese „im Einvernehmen mit den Nachbarländern und verbunden mit finanziellen Anreizen heimatnah in Sicherheit auszufliegen“, so der außenpolitische Sprecher Armin-Paulus Hampel.
Des Weiteren erneuert er die Sorge vor einer Wiederholung der Masseneinwanderung. 2015 darf sich nicht wiederholen!

TM