Am 10. November vergangenen Jahres wurde Belit Onay zum Oberbürgermeister der Stadt Hannover gewählt. Der heute 39-jährige Grüne setzte sich in einer Stichwahl hauchdünn gegen seinen CDU- Konkurrenten Dr. Eckhard Scholz durch und trat zwölf Tage später das Amt des Stadtoberhauptes an. Auf seiner Webseite bedankt sich Onay noch heute für das Vertrauen der Bürger und betont, ein Oberbürgermeister für alle Menschen sein zu wollen. Seine Dankesworte enden mit dem Ausruf, welcher Zuversicht und Zusammenhalt demonstrieren soll: „Zusammen sind wir Hannover!“
Anscheinend gehören Obdachlose nicht zu dieser beschworenen Gemeinschaft des Grünen-Politikers. Während Onay auf einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bereitschaft der Stadt Hannover betonte, Migranten aus griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen, warf die Stadt vergangene Woche mehr als ein Dutzend obdachlose Menschen aus einem Naturfreundehaus. Innerhalb der vergangenen Tage verstarben dazu zwei Obdachlose in Hannover auf offener Straße.
Die menschenverachtende Haltung der eigenen Bevölkerung gegenüber scheint bei den Grünen in Hannover in die Praxis umgesetzt zu werden.
Wir haben Platz! Aber nicht für Obdachlose?
Anfang der Woche sprach Onay auf einer Videokonferenz mit mehreren Bürgermeistern, kommunalen Spitzenverbänden und Bundeskanzlerin Merkel über die mögliche Aufnahme und Verteilung von weiteren Migranten, welche derzeit in Griechenland verweilen. Schon nach den Bränden im Flüchtlingslager Moria hatte sich das grüne Stadtoberhaupt mit neun weiteren Bürgermeistern in einem offenen Brief an die Christdemokratin und Innenminister Horst Seehofer gewandt. Darin hatten die Schreibenden erklärt, Migranten aus Moria großzügig in ihren Gemeinden und Städten unterbringen zu können.
Im Anschluss an die Konferenz bedankte sich der Grüne auf Twitter bei der Kanzlerin, betonte die Hilfsbereitschaft der Konferenzteilnehmer sowie der Stadt Hannover und wiederholte die durch die Proteste rund um das Flüchtlingslager Moria bekannte Parole: „Wir haben Platz!“
Zudem forderte er, das „Thema Flucht nachhaltig auf die richtige Schiene“ zu bringen und die politischen Voraussetzungen für eine Aufnahme zu schaffen.
Diese öffentlichkeitswirksamen Aussagen des studierten Juristen stehen jetzt in der Kritik. Denn nur wenige Tage vor der „Wir haben Platz“-Parole des Bürgermeisters hatte die Verwaltung der Stadt Hannover 17 Obdachlose aus dem nord-östlich gelegenen Naturfreundehaus an der Eilenriede geschmissen. Sozialverbände und die Stadtgesellschaft zeigten sich erschüttert über den Rauswurf. Ein erfolgreiches Resozialisierungsprojekt für Obdachlose wurde offenkundig ohne Not beendet. Die Kritik kam allen voran aus dem Stadtrat und von Bürgern, welche eine Gleichbehandlung von Obdachlosen und Migranten forderten. Diese Gleichbehandlung scheint in der Welt der Grünen nicht erwünscht zu sein.
Migranten vor Deutschen an erster Stelle?
Das „Wir haben Platz“-Geschwätz des hannoverschen Oberbürgermeisters Belit Onay wirkt in Anbetracht des Rausschmisses zahlreicher Obdachloser aus ihrer Unterkunft wie blanker Hohn. Die Wohnungslosen werden in Zeiten großer Not vor die Tür gesetzt, während für eine weitere Aufnahme zahlloser Migranten geworben wird. Innerhalb weniger Tage verstarben zwei Obdachlose in Hannover, was die Not der schwächsten Glieder der Gesellschaft dramatisch unterstreicht. Das Verhalten der Stadt ist menschenverachtend der eigenen Bevölkerung gegenüber und schlicht beschämend. Der Deutschenhass der Grünen scheint kein Ende zu finden. Auch in Niedersachsen nicht.
TM
Von Max Axel Jurke
Kam mir mit einem Mal so vor, als hätte ich mit einem Automaten kommuniziert. Solche Techniken die auf bestimmte Wörter reagieren sollen doch schon genutzt worden sein. Natürlich haben Sie da Recht wenn Sie aussortieren und ich möchte auch vermeiden, daß die sog.”Gesetzeshüter”einen Grund finden. Da wären die sicher schnell dabei.
Gruß
Max Axel Jurke
Von Team Münzenmaier
Guten Abend,
die AfD setzt sich seit Jahren für Meinungsfreiheit im Netz und auch gegen Kriminalisierungen durch das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Rahmen der Möglichkeiten als Oppositionspartei ein. Dass diese Gesetze vor allem regierungskritische Meinungen treffen, während Linksradikale im Netz (Siehe Indymedia-Verbotskampagne) gleichzeitig massive Straftaten ankündigen, anstiften und verherrlichen können, ist ein trauriger Fakt. Da eben kein Staatsanwalt, Rechtsanwalt und Richter die Kommentare prüfen können, sind wir bei der Zulassung von Kommentaren etwas vorsichtiger. Auch Ihr kritischer Kommentar wurde selbstverständlich zugelassen, da in diesem Kommentarbereich eben keine Zensur stattfindet. Gegen zunehmende Verfolgung kritischer Meinungen, hilft am Ende nur eine noch stärkere AfD.
Mit freundlichen Grüßen
Team Münzenmaier
Von Angelina
Ich finde es ja wirklich beachtlich, dass sich diese Seite leisten kann einen Staatsanwalt, einen Rechtsanwalt und einen Richter fest anzustellen, damit diese sich täglich mit eventuell strafbaren Äußerungen auseinandersetzen. Respekt. Da fühlt man sich als einfacher User doch gleich rundum beschützt. Der Meinungsfreiheit wird maximaler Raum gewährt und falls einem mal ein falsches Wort entschlüpft -geht natürlich nur, wenn man die falsche Gesinnung hat, also Nazi, oder Rassist ist- wird das Problem hausintern umgehend bereinigt. Wer das nicht TOLL findet……tja….also….der ist halt Nazi, oder Rassist. So einfach kann das Leben sein. Nein, ich finde das wirklich toll…..und ich schwöre, ich habe gar keine falschen Wörter.
Von Team Münzenmaier
Sehr geehrter Herr Jurke,
aus rechtlichen Gründen müssen wir jeden Kommentar prüfen und manuell freigeben. Aufgrund der immer schärfer werdenden Gesetze (NetzDG) können wir keine Kommentare mit Verdacht einer strafbaren Äußerung freigeben. Auch Links in den Kommentaren können wir nicht mehr zulassen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Münzenmaier
Von Max Axel Jurke
Macht keinen Sinn mehr einen Kommentar zu schreiben, wenn den noch nicht einmal ein Mitarbeiter von Hr. Sebastian Münzenmaier liest und prüft ob dieser freigegeben werden kann. Kommt mir inzwischen so vor.