Nur 2880! Abschiebungen aus Deutschland brechen ein

Die Abschiebungen aus Deutschland sind in den drei ersten Monaten des Jahres 2021 massiv zurückgegangen. Nach Angaben der Bundesregierung wurden im ersten Quartal gerade einmal 2880 Menschen in ihre Heimatländer abgeschoben, das sind knapp 1200 weniger als 2020. Noch 2019 waren im gleichen Zeitraum über 5600 Menschen in ihre Heimat zurückgeschickt worden.

Der Rückgang im ersten Quartal verwundert bei einem Blick auf die derzeitigen politischen Entwicklungen nicht. Schon im Januar hatte eine Anfrage des AfD-Innenpolitikers Martin Hess aufgedeckt, dass im vergangenen Jahr nur halb so viele Menschen aus der Bundesrepublik abgeschoben wurden wie 2019, insgesamt 10.800. Darüber hinaus gab es laut Antwort des Innenministeriums mehrere Tausend abgebrochene Abschiebungsversuche, die bei der Bundespolizei bereits angemeldet waren. Insgesamt 240.000 Menschen halten sich derzeit in Deutschland auf, die eigentlich ausreisepflichtig wären.

Abschiebungen 2021 überwiegend nach Südost-Europa – Linke protestiert

Nach Angaben aus der Presse soll es sich bei den abgeschobenen Personen hauptsächlich um Menschen aus Albanien, Moldawien und Serbien handeln. Nur 78 Menschen aus Afghanistan wurden in diesem Jahr zurückgeführt. Die Menschenrechtsorganisation „Pro Asyl“ forderte aufgrund des bevorstehenden Abzugs der Nato-Truppen aus dem Land einen sofortigen Abschiebestopp. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, formulierte in einem Medienbericht ähnliche Gedanken. Abschiebungen seien immer abzulehnen, allen voran in der Corona-Zeit. Die Pandemie habe „zu massiven ökonomischen Verwerfungen geführt und soziale Notlagen verschärft“, so die 69-Jährige weiter. Eine Gefährdung der Gesundheit und des Lebens würde bei einer Forcierung von Abschiebungen in dieser Zeit billigend in Kauf genommen.

Illegale Grenzübertritte nehmen zu

Während sich die Bundestagsfraktion der Linke klar gegen weitere Abschiebungen ausspricht, meldete die Europäische Grenzschutzagentur Frontex kürzlich für vergangenen Monat eine Steigerung illegaler Übertritte an den Außengrenzen der Europäischen Union. Allein im April sollen es über 7800 gewesen sein. Insgesamt kamen nach Frontex-Angaben in den ersten vier Monaten über 36.000 Menschen illegal in die EU, dies bedeutet einen Anstieg von rund einem Drittel zum Vorjahr. Erst kürzlich hatte es einen massiven Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta gegeben. Die spanischen Behörden reagierten mit tausenden Abschiebungen in wenigen Tagen.

TM