Der Brand des Flüchtlingslagers Moria im September 2020 hat medial viel Aufsehen erregt. Zahlreiche Politiker sprachen sich in Folge der verbreiteten Fernsehbilder für eine Aufnahme von Migranten nach Deutschland aus, darunter auch Parlamentarier der SPD. So forderte die Bundeschefin der Sozialdemokraten, Saskia Esken, nur wenige Tage nach dem Feuer die Aufnahme Tausender Menschen aus Griechenland. Kurze Zeit später einigten sich die politischen Verantwortungsträger der GroKo zur Aufnahme von vorerst 1553 Migranten.
Diese Zahl scheint der SPD-Bundestagsfraktion jedoch nicht genug zu sein. Wie ein großes deutsches Nachrichtenmagazin berichtet, haben die Bundestagsabgeordneten der Partei ein Positionspapier vorgelegt, in dem die Sozialdemokraten eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes anregen und fordern, Deutschland müsse bei der Aufnahme von Migranten eine „Vorreiterrolle“ spielen.
SPD will Gesetzesänderung für weitere Migranten
Im Herbst letzten Jahres hatten sich die Landesregierungen aus Berlin und Thüringen bereit erklärt, aus „humanitären Gründen“ weitere Migranten aus Moria in ihren Bundesländern aufzunehmen. Laut der bisher geltenden Rechtslage bedarf es jedoch der Zustimmung des Bundesinnenministeriums, das eine solche Länderpraxis bisher ablehnt. Da einige Staaten der Idee eines menschenwürdigen gemeinsamen europäischen Asylsystems „den Rücken gekehrt“ hätten, fordert die SPD-Bundestagsfraktion den zuständigen Paragrafen 23 im Aufenthaltsgesetz zu ändern. Demnach soll eine Aufnahmepraxis der Bundesländer möglich sein, wenn „das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nicht innerhalb von vier Wochen konkrete sicherheitspolitische oder außenpolitische Bedenken geltend macht.“
Man wolle „zeitnah flankierende Maßnahmen etablieren, um schutzsuchende Menschen aus den Lagern an den Grenzen Europas zu holen“, so die Abgeordneten im Positionspapier. Eine „gelebte Solidarität“ sei „das Gebot der Stunde“. Es sei unverständlich, dass trotz vieler aufnahmebereiter Städte und Kommunen verfügbare Plätze nicht vergeben würden. Ebenfalls empfehlen die Sozialdemokraten dem Land Berlin, gegen die versagte Zustimmung zum landeseigenen Aufnahmeprogramm juristische Mittel zu prüfen.
Multi-Kulti um jeden Preis bei den Sozialdemokraten
Die ehemals stolze Arbeiterpartei zeigt in ihrem neuesten Positionspapier erneut einen massiv grün-linken Anstrich. Während die Bürger in Deutschland unter der verheerenden Lockdown-Politik und der wirtschaftlichen Rezession leiden, kümmern sich die neuen Sozialdemokraten lieber um Migranten aus Griechenland. Eine fatale Schwerpunktsetzung, während die eigenen Minister reihenweise versagen.
TM
Von Lucifer Bromwasser
Ach, schon wieder die Saskia von der roten Verbotspartei. Weniger fliegen, weniger fahren, weniger Fleisch, mehr Spätzle. Mehr Demokratische Republik wagen.
Der Wählerschwund der SPD hat zwei Hauptursachen:
a) Grenzgeniale Vorschläge der Parteiführung.
b) Das Bestattungsgewerbe.
In dieser Situation bleiben einer Verbotspartei genau zwei Ãœberlebensstrategien:
a) Striktes Rede- und Gackerverbot für Parteibonzen:innen.
b) Verbot des Bestattungsgewerbes.
Von Herbert Brichta
Diese Forderungen der SPD sind angesichts des aktuellen Doppelmordes in Lüneburg, begangen von einem bereits mehrfach straffälligen syrischen “Schutzsuchenden”, dessen Abschiebung hintertrieben wurde, ein ungeheurer Skandal. Man sollte endlich wieder die Balkanroute öffnen: Aber nur nach Süden und exklusiv nur für alle links-grünen Deutschen, denen man vorher die Ausweispapiere wegnimmt, damit sie nicht wieder nach Deutschland abgeschoben werden können.
Von Max Axel Jurke
Mit einem früheren Schulkameraden konnte ich mich kurz unterhalten, während er im Wingert Reben schnitt. Er ist in der SPD. und regt sich nicht über Migrationsproblematik wie diese bzw. auch die Islamisierung auf und vertritt die Ansicht, daß ihm das in unserem Alter egal sein kann. Bei der Größe dieser ehemaligen Volkspartei kommt da aber schon etwas zusammen, wenn, was wahrscheinlich ist viele im fortgeschrittenen Alter so eingestellt sind. “Nach mir die Sintflut” bedeutet das. Denen ist DL egal. Wie kann man so eine Partei berhaupt noch wählen, deren Mitglieder nicht’s gegen einen Genozid haben?