MĂŒnzenmaier: Verfassungsschutzbeobachtung ist billiges Wahlkampfmanöver!

Kommentare: Ein Kommentar

Berlin, 03.03.2021. Am heutigen Mittwochmorgen haben mehrere Pressestimmen unabhĂ€ngig voneinander berichtet, dass das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz die Alternative fĂŒr Deutschland (AfD) bundesweit zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklĂ€rt hat. Damit darf die Behörde die grĂ¶ĂŸte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag mit nachrichtendienstlichen Mitteln ĂŒberwachen.

Dazu erklĂ€rt Sebastian MĂŒnzenmaier, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der AfD-Mainz:

„Die bundesweite Beobachtung der AfD ist ein durchschaubares Manöver des Altparteien-Establishments in Anbetracht des Superwahljahres 2021. Ein politischer Mitbewerber soll mithilfe einer zum Regierungsschutz verkommenen Behörde diskreditiert werden. Thomas Haldenwang zeigt sich dabei wiederholt als willige Marionette parteitaktischer Interessen der Regierung. Dieser billige Versuch der Wahlbeeinflussung sĂ€gt an den Grundpfeilern unserer freiheitlichen Demokratie und ist einzigartig in Europa.

Dass die Information einer Einstufung als sogenannter „Verdachtsfall“ nicht offiziell verkĂŒndet, sondern an Presseorgane durchgestochen wurde, wirft ein bezeichnendes Licht auf diese Behörde und deren Methodik.

Die AfD ist eine freiheitsliebende und konservative Partei, die mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Sie kann eine Erfolgsgeschichte vorweisen, die trotz aller bisherigen Diffamierungen nicht gestoppt werden konnte. Die Verfassungsschutzbeobachtung ist offensichtlich eine Verzweiflungstat. Die AnhĂ€nger und WĂ€hler unserer BĂŒrgerpartei werden dieses billige Wahlkampfmanöver durchschauen und uns weiter treu bleiben. Die einzige echte Opposition in Deutschland ist und bleibt die AfD.“

MĂŒnzenmaier: Verfassungsschutzbeobachtung ist billiges Wahlkampfmanöver! Zuletzt aktualisiert: 03.03.2021 von Team MĂŒnzenmaier
Jetzt teilen!
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
1 Kommentar
Älteste
Neueste
Inline Feedbacks
View all comments
Anja Cremer
2 Monate zuvor

Da geht den Möchtegern-Volksvertretern wohl der Arsch auf Grundeis

Daran sieht man, dass die AfD auf dem richtigen Weg ist ♄