Mitten in der Krise: SPD fordert Familiennachzug f├╝r Migranten

Mitten in der Krise: SPD fordert Familiennachzug f├╝r Migranten

Das b├╝rgerliche Feigenblatt Olaf Scholz kann immer schlechter verdecken, dass sich die einst so stolze Sozialdemokratie auf einem strikten Linkskurs befindet. W├Ąhrend Altkanzler Helmut Schmidt von einer multikulturellen Gesellschaft als ÔÇ×Illusion von IntellektuellenÔÇť sprach, fahren die aktiven politischen Kr├Ąfte eine grunds├Ątzlich andere Linie und bef├╝rworten einen gr├╝n unterlaufenen Multikulti-kurs. Mit der Arbeiterpartei von fr├╝her hat das nichts mehr zu tun.

Deutlich wird die neue Positionierung in einem Papier, das von der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet wurde. Unter dem vielsagenden Titel ÔÇ×Gesamtkonzept MigrationÔÇť legen die Sozialdemokraten ihre Forderung dar, allen ÔÇ×Schutzberechtigten das Zusammenleben mit ihrem Partner und ihren KindernÔÇť zu erm├Âglichen. W├Ąhrend Millionen Deutsche um ihre wirtschaftliche Existenz bangen und in Folge einer verheerenden Lockdown-Politik ihren Arbeitsplatz verlieren k├Ânnten, k├╝mmert sich die ehemalige Volkspartei lieber um das Wohlbefinden von Migranten.

ÔÇ×Gesamtkonzept MigrationÔÇť

Nach der geltenden Rechtslage gilt der sog. ÔÇ×privilegierte FamiliennachzugÔÇť derzeit nur f├╝r Personen, die als Fl├╝chtlinge nach der Genfer Fl├╝chtlingskonvention oder als asylberechtigt anerkannt wurden. Eine Begrenzung des Zuzugs von 1000 Angeh├Ârigen im Monat existiert seit 2018 bei Migranten, welche zwar keinen Fl├╝chtlings- oder Asylschutz genie├čen, jedoch nicht abgeschoben werden. Die Gr├╝nde f├╝r eine Nicht-Abschiebung k├Ânnen sehr vielf├Ąltig sein. Diese Begrenzung von 1000 Angeh├Ârigen pro Monat m├Âchte die SPD nun abschaffen. In ihrem Papier begr├╝ndet sie die Positionierung mit der Trennung der Familien, dem Kindeswohl und der bedr├╝ckenden Entscheidung zwischen Herkunft- und Aufenthaltsstaat.

Dar├╝ber hinaus bef├╝rworten die Sozialdemokraten eine Ausweitung der legalen Zuwanderung. Die von Deutschland im Rahmen eines EU-Resettlement-Programms zur Verf├╝gung gestellten Pl├Ątze sollen von 5500 Personen auf 10.000 Personen im Jahr nahezu verdoppelt werden.

SPD: An der Realit├Ąt vorbei

Die von Kevin K├╝hnert, Saskia Esken und weiteren politischen Strippenziehern eingeleitete Linkswende in der Sozialdemokratie schreitet unaufh├Ârlich voran. W├Ąhrend das ehemalige Stammklientel der Partei unter der Lockdown-Politik der Gro├čen Koalition leidet, k├╝mmern sich die Parlamentarier in Berlin lieber um den Familiennachzug von Migranten aus aller Welt. Die wirtschaftlichen Folgen dieser ausgeweiteten Migration in die Sozialsysteme werden dramatisch sein. Bezahlen darf das wieder der deutsche Steuerzahler, welcher in Krisenzeiten sowieso jeden Cent dreimal umdrehen muss. Diese Sozialdemokratie braucht keiner!

TM

Mitten in der Krise: SPD fordert Familiennachzug f├╝r Migranten Zuletzt aktualisiert: 16.12.2020 von Team M├╝nzenmaier

2 Replies to “Mitten in der Krise: SPD fordert Familiennachzug f├╝r Migranten

  • Elsner

    Von Elsner

    Diese SPD strebt unter den Deutschenhassern Eskens und Borjan dem linksradikalen Fl├╝gel, der verdammten Antifa zu!!! Wir sollten Sie nach China ausweisen!!! Auf Nimmer Wiedersehen!!!

  • Karsten M├╝ller

    Von Karsten M├╝ller

    Was soll das denn, wir d├╝rfen nicht verreisen und unsere Familien nicht treffen, aber die Ausl├Ąnder d├╝rfen in Scharren Einwandern.

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