Grundrechte f├╝r alle B├╝rger – Nicht nur f├╝r Geimpfte!

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Berlin, 4. Februar 2021. Zur Diskussion um m├Âgliche Lockerungen der Corona-Auflagen f├╝r bereits Geimpfte erkl├Ąrt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Sebastian M├╝nzenmaier:

ÔÇ×Wir m├╝ssen in dieser Diskussion sorgf├Ąltig auf klare Begriffe achten. Grundrechte sind Freiheitsrechte gegen├╝ber dem Staat, die jeder B├╝rger hat und die f├╝r jeden gelten. Grundrechte sind weder ÔÇÜPrivilegienÔÇś noch ÔÇÜneue FreiheitenÔÇś, und sie werden auch nicht von der Kanzlerin, Staat oder Verwaltung gn├Ądig gew├Ąhrt, sondern sind von der Verfassung garantiert.

Einschr├Ąnkungen von Grundrechten m├╝ssen deshalb stets vor├╝bergehend, verh├Ąltnism├Ą├čig und so kurz wie m├Âglich sein. Es w├Ąre daher das v├Âllig falsche Signal, jetzt Geimpfte gegen Nicht-Geimpfte auszuspielen und so die Gesellschaft noch tiefer zu spalten. Vielmehr m├╝ssen wir umgehend zur Normalit├Ąt f├╝r alle zur├╝ckkehren.

Das hei├čt im Klartext: Den Lockdown beenden, den B├╝rgern die Freiheit zur├╝ckgeben und ihre Grundrechte wiederherstellen. Risikogruppen m├╝ssen selbstverst├Ąndlich besonders gesch├╝tzt werden, vor allem dort, wo B├╝rger sich der F├╝rsorge ├Âffentlicher Institutionen anvertraut haben. Aber auch beim Schutz der besonders gef├Ąhrdeten Bev├Âlkerungsgruppen muss die Eigenverantwortung der B├╝rger an erster Stelle stehen anstelle von staatlichem Zwang und pauschalen Einschr├Ąnkungen.ÔÇť


Diese Pressemitteilung erschien zuerst unter:

https://www.afdbundestag.de/muenzenmaier-grundrechte-fuer-alle-buerger-wiederherstellen-und-nicht-nur-fuer-geimpfte/

Grundrechte f├╝r alle B├╝rger – Nicht nur f├╝r Geimpfte! Zuletzt aktualisiert: 04.02.2021 von Team M├╝nzenmaier
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Ein Kommentar

  • Claudia Kottkamp 04 / 02 / 2021

    Wie lange die Herrschaften das noch so durchziehen k├Ânnen ist fraglich , ich hoffe aber das es harte Konsequenzen nach sich zieht ! Wir haben nicht umsonst ein Grundgesetz . Zugegeben, Merkel und ihre Anh├Ąnger haben das GG ganz geschickt umgangen um uns in unseren Grundrechten einzuschr├Ąnken aber kein Gesetz und vorallem keine unprofessionelle , Diktatur├Ąhnliche Regierung kann mir meine Grundrechte nehmen.
    Leute….hinterfragt einfach mal und nehmt nicht nur hin was euch vorgesetzt wird.
    Ich warte sehns├╝chtig auf den Wahltag und hoffe doch , das das Volk sich endlich von der couch erhebt und w├Ąhlen geht anstatt sich hinterher ├╝ber das Ergebnis zu ├Ąrgern.

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