Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan rechnet Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einem Medienbericht zufolge mit einer gigantischen Anzahl von Flüchtlingen. Laut dem 72-Jährigen müsse nun damit gerechnet werden, „dass sich Menschen in Bewegung setzen, auch in Richtung Europa“.
Konkret wurde er am gestrigen Montag bei der Benachrichtigung der Bundestags-Fraktionschefs und gab dabei seine Schätzungen von 300.000 bis fünf Millionen afghanischen Flüchtlingen kund. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) bezifferte die Zahl zusätzlicher Flüchtlinge innerhalb des Landes seit Anfang des Jahres schätzungsweise auf etwa 500.000 – über 390.000 allein ab Mai.
Als wichtiges Ziel- und Transitland wird die Türkei angegeben. Ausschlaggebend für die weiteren Flüchtlingsströme könnte also erneut die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan werden. Migrationsforscher Steffen Angenendt erwartet dahingehend zumindest, „dass die Zahl afghanischer Flüchtlinge in der EU in den kommenden Monaten weiter wachsen wird“.
Erste Spitzenpolitiker planen Aufnahme von Afghanen
Derweil planen erste Spitzenpolitiker in Deutschland die Aufnahme afghanischer Migranten. So sagte beispielsweise der Baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne): „Das Land Baden-Württemberg steht selbstverständlich zur Unterstützung bereit und wird Menschen aus Afghanistan aufnehmen.“ Auch Vertreter des Berliner Senats erklärten sich dazu bereit.
Weidel fordert Hilfe vor Ort und „lückenlose[n] Grenzschutz“
Im Gegensatz dazu spricht sich die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen die Aufnahme afghanischer Migranten aus. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, wirft der Bundesregierung in einer Pressemitteilung vor, „aus den Fehlern von 2015 nichts gelernt“ zu haben.
Gleichzeitig fordert sie die Bundesregierung dazu auf, „sich auf diplomatischem Weg“ für die Unterstützung hilfsbedürftiger Afghanen vor Ort einzusetzen. Die einzig effektive Vorsorgemaßnahme gegen Massenmigration sei „lückenloser Grenzschutz und konsequente Abweisung aller Migranten ohne Einreiseerlaubnis“, schließt die 42-Jährige.
TM
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