Außenminister Heiko Maas: Blind vorwärts ins totale Debakel

Die Lageeinschätzungen des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan entlarven sich als blinde Träumerei. Wieder endet der mit militärischer Gewalt geprobte westliche Werteimport in einem Debakel.

Mit der Einnahme der Hauptstadt Kabul durch die Taliban reiht sich die Mission in Afghanistan nahtlos ein in die große Serie des völligen Scheiterns raumfremder Interventionspolitik.

Wer übernimmt nun die Verantwortung für das völlige Scheitern der Bundesaußenpolitik?

AfD forderte bereits im März Evakuierung deutscher Staatsbürger

Bereits im März diskutierte der Deutsche Bundestag über die Lage in Afghanistan. Wieder zeigte sich der Starrsinn der Bundesregierung, an jedem noch so gescheiterten politischen Vorhaben unbedingt festzuhalten – selbst dann, wenn es akut die Menschenleben deutscher Staatsbürger und der eigenen deutschen Beamten gefährdet!

Der damalige Antrag der AfD-Fraktion war klar und deutlich benannt:

Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt – Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zeitnah einleiten!

Man kann es beinahe als prophetisch bezeichnet werden. Denn bereits damals, also fast ein halbes Jahr vor der aktuellen Krise, forderte die AfD die Bundesregierung auf, den Abzug der deutschen Streitkräfte und der deutschen Entwicklungsorganisationen zu veranlassen sowie die deutschen Unterstützungskräfte aus Verwaltung, Justiz und Polizei zeitnah abzuziehen. Doch es kam, wie es immer kommt: Antrag abgelehnt! Die deutschen Beamten und Hilfskräfte mussten in Afghanistan bleiben.

Auswärtiges Amt unter Heiko Maas ergibt sich in realitätsfremden Durchhalteparolen

Ob in Deutschland oder Afghanistan. Die Sicherheit deutscher Bürger ist für diese Regierung offenbar völlig unwichtig. Die Bundesregierung redete den Einsatz schön. Das Engagement von afghanischer Regierung, Zivilgesellschaft und der internationalen Gemeinschaft sei eine Erfolgsgeschichte. Welch ein Hohn, löst sich diese angebliche „Erfolgsgeschichte“ – in deren Verlauf 59 deutsche Soldaten ihr Leben ließen, davon mindestens 35 unmittelbar durch Kampfhandlungen – nun binnen weniger Tage völlig in Luft aus. Diese absurde Regierungspropaganda basiert jedoch auf Lageeinschätzungen des Auswärtigen Amtes.

Amtszeit von Außenminister Maas: Eine Blamage auf ganzer Linie

Verantwortlicher Außenminister ist bereits seit 2018 der Sozialdemokrat Heiko Maas. Maas, der zu wichtigen Auslandsterminen besonders gerne in Teenager-Klamotten aufbricht, dürfte wohl als einer der schlechtesten Außenminister der Bundesrepublik in die Geschichte eingehen. Noch Ende Juni (!) beschrieb Maas die Lage in Afghanistan in den buntesten Farben:

Was diese „selbstbewusste afghanische Zivilgesellschaft“ wert ist, kann die Weltöffentlichkeit nun bestaunen: bestens gelaunte Taliban fahren ausgerüstet mit westlichen High-Tech-Waffen vergnügt auf dem Auto-Scooter. 20 Jahre Afghanistan: Ein Milliardengrab für deutsches Steuergeld!

Doch auch im Bundestag bot Heiko Maas eine Parodie eines Außenministers. Auf Fragen besorgter Abgeordneter zur Sicherheitslage auch der dort eingesetzten deutschen Staatsbürger antwortete Maas:

„All diese Fragen haben ja zur Grundlage, dass in wenigen Wochen die Taliban das Zepter in Afghanistan in der Hand haben werden. Das ist nicht die Grundlage meiner Annahmen.“

Reiner Slapstick, wäre es nicht eigentlich so eine ernste Angelegenheit.

Verantwortung übernehmen hieße Rücktritt

Auch die Geheimdienste sind offenbar völlig blind. Nun steht jedoch die Frage im Raum, wer die politische Verantwortung für dieses historische Debakel übernimmt. Und insbesondere für die katastrophale Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan.

Wenn ein Minister in diesem Fall nicht zurücktreten muss, dann stellt sich die Frage, ob man als Mitglied dieser Bundesregierung überhaupt noch für irgendwas zurücktreten muss.

TM