In Anbetracht der Lage in Afghanistan bereiten die Bundesländer die Aufnahme zahlreicher Flüchtlinge vor. Dabei gehen das schwarz-gelb regierte Nordrhein-Westfalen und das grün-schwarze Baden-Württemberg voran. AfD-Spitzenkandidat Tino Chrupalla fordert hingegen Grenzschutz und die Veranlassung einer Afghanistan-Konferenz.
Bundesländer bereiten Ankunft von Afghanen vor
Laut übereinstimmender Medienberichte haben mehrere deutsche Bundesländer die Aufnahme zahlreicher Flüchtlinge aus Afghanistan vorbereitet. Einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zufolge wolle allein Nordrhein-Westfalen 1800 Afghanen aufnehmen, davon 800 sog. Ortskräfte. Die weiteren 1000 Aufnahmekapazitäten sollen vorwiegend für Frauen aus Kunst und Journalismus reserviert sein. Auch Baden-Württemberg unter Ministerpräsident Kretschmann (Die Grünen) soll damit rechnen, 1100 Afghanen aufzunehmen. Dafür müssten keine zusätzlichen Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen zur Verfügung gestellt werden, so das Justizministerium in Stuttgart.
Auch Niedersachen, Hamburg, Bremen und Schleswig-Holstein dabei
Auch Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg und einige Städte aus Bayern haben ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen erklärt. In Niedersachsen sollen 400 Unterbringungsplätze bereitgestellt werden, in Bremen 150, in Schleswig-Holstein 300. Ebenso erklärte mehrere bayrische Städte, Kapazitäten für Afghanen zu haben. So könne München jederzeit 260 Menschen aufnehmen, ähnlich sehe es in Nürnberg und Regensburg aus. Offen für eine Aufnahme sollen zusätzlichRheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland sein. Konkrete Zahlen nannten diese Bundesländer bislang jedoch nicht.
Chrupalla: Grenzschutz und Afghanistan-Konferenz
Der AfD-Spitzenkandidat Tino Chrupalla hat sich in einem Statement bei Facebook dafür ausgesprochen, dass umgehend für die Sicherheit der deutschen Bevölkerung gesorgt werde. Die Bundespolizei müsse „die Grenzen lückenlos schützen und Migranten ohne Einreiseerlaubnis abweisen“ dürfen. Die Afghanen dürften aber dabei „nicht tatenlos ihrem Schicksal überlassen“, sondern auf eine Afghanistan-Konferenz „unter Beteiligung der Vereinten Nationen“ gedrängt werden. Das Ziel müsse sein, „unkontrollierte Migrationsbewegungen zu verhindern und Handel sowie Transportwege aufrechtzuerhalten.“
TM
Von Heidi Walter
Laschet verspricht Garantie zur Aufnahme von Afghanen – falls er “Kanzler” wird. Ich hoffe, dass es ihm den letzten Stoß vor dem Fall versetzt, sowie auch dem Rest von den Altparteien, allen voran RRG.
Von Karsten Müller
Klarer Schachzug der Islamisten, erst alle in Europa und Deutschland verteilen und anschließend die Macht ergreifen und die Regierung heißt die noch herzlich willkommen