Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock möchte nach der Bundestagswahl im Herbst eine Erhöhung des Benzinpreises um 16 Cent und die Einführung eines 130 Stundenkilometer-Limits auf deutschen Autobahnen durchsetzen. Das erklärte die 40-Jährige in einem Live-Gespräch mit einer großen deutschen Tageszeitung am Sonntagabend. Ihre Forderung nach einer Preiserhöhung begründete Baerbock mit den Richtlinien des neuen Klimaschutzpaketes. Ähnlich hatte sich auch schon ihr Co-Parteichef Robert Habeck geäußert. Darüber hinaus schloss die Grünen-Chefin im Gespräch eine bundesweite Koalition mit der Linkspartei nicht aus und kritisierte sich selbst für ihren ausgezahlten Corona-Bonus.
Benzinpreissteigerung und Tempolimit
„Sechs Cent Preiserhöhung gab es jetzt zum Jahresbeginn, weil erstmalig auch ein CO2-Preis auf Benzin eingeführt worden ist. Wir sagen, dass das schrittweise weiter angehoben werden muss auf die 16 Cent, die Robert Habeck erwähnt hat“, sagte Baerbock im vorliegenden Interviewformat. Ebenso bekräftigte die Kanzlerkandidatin die Forderung der Grünen eines generellen Tempolimits von 130 Stundenkilometern: „Wir würden das gerne in der nächsten Bundesregierung einführen“, so die Bundestagsabgeordnete, die diesen Schritt mit der erhöhten Sicherheit im Straßenverkehr begründete.
Mögliche Gespräche mit der Linkspartei
Eine Koalition mit der Linkspartei, beispielsweise in einem grün-rot-roten Bündnis, schloss Baerbock nicht aus. Ihre Partei wolle „mit allen demokratischen Parteien nach der Wahl“ sprechen, sie halte nichts davon, „dass demokratische Parteien untereinander sagen: Wir reden nicht miteinander“. Es seien zwar erhebliche Unterschiede in der Außen- und Europapolitik der Grünen und Linken gegeben, diese gebe es jedoch auch mit der Union und der SPD.
Baerbock zum Corona-Bonus: „Ich stehe an dieser Stelle zu meinem Fehler“
Unangenehm wurde es für Baerbock, als sie auf ihren steuerfreien Corona-Bonus angesprochen wurde: „Rückblickend muss ich sagen, das hätten wir anders entscheiden müssen. Ich stehe an dieser Stelle zu meinem Fehler“, so die Hannoveranerin, die kürzlich für Aufsehen sorgte, weil sie für die Jahre 2018 bis 2020 Nebeneinkünfte von mehr als 25.000 Euro dem Bundestag nachgemeldet hatte.
TM
Von Rainer Biernot
Wo soll das alles noch hinführen? Jetzt wird gesagt, es wird um 16 Cent erhöht aber wehe sie wird wirklich gewählt, dann heißt es auf einmal: “Oh, wir haben uns da verrechnet (wie so oft), wir müssen gar auf 50 Cent erhöhen”.
Wer Grün wählt, muss wohl davon ausgehen, dass der Mittelstands-Bürger (und darunter) sich kein Auto mehr leisten kann. Benzinpreiserhöhung hier, KFZ-Steuererhöhung dort. Selbst Heizen und auch Strom werden zum Luxus.
Fazit: sitzen wir bald alle im Winter im kalten Wohnungen und Standard-Fortbewegungsmittel wir das Fahrrad.
Mit dieser Politik der Grünen (und auch manch anderen Parteien), steuern wir geradewegs noch schneller in eine Inflation in der Größenordnung wie sie es von 1914-1923 schonmal in Deutschland gegeben hatte.
Vielen dank für die kurze Aufmerksamkeit
Von Karsten Müller
Wer jetzt noch grün wählt hat kein Verstand mehr,
Von ernst rössler
der untergang der industrei und der berufspendler ist gewiss mit der partei.wird gewählt von jungen wählern die für weltklimaverbesserung sind.2 händys haben und mit reichen eltern eine kreuzfahrt machen