Aktuelles - Sebastian Münzenmaier | MdB

17. Januar 2020

Messerstecher in NRW sind männlich und deutsch

Herbert Reul (CDU), Innenminister in Nordrhein-Westfalen, hat sich zum Jahresbericht der „Messergewalt“ geäußert und daraus seine Schlüsse gezogen. „Der typische Messerangreifer ist männlich, erwachsen und deutsch“ – so der

17. Januar 2020

PM der AfD-Bundestagsfraktion zum Thema Organspende

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Diese Pressemitteilung ist zuerst erscheinen auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion. Spangenberg/Schlund: Kein staatlicher Zwang zur Organspende – Ablehnung der doppelten Widerspruchslösung ist zu begrüßen Berlin, 16. Januar 2020. Auf der Bundestagssitzung am

16. Januar 2020

Debatte Extra: Kosten der Willkommenskultur

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„Wir schaffen das“ tönte die Flüchtlingskanzlerin Angela Merkel. Doch wieviel kostet dieses „das“ den Steuerzahler? Die direkten und indirekten Kosten der Massenmigration werden bis heute nicht umfassend dargestellt. Die Vollversorgung und Alimentierung der

16. Januar 2020

Kosten der Gegendemonstration gegen AfD-Parteitag

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600 Delegierte waren zum Bundesparteitag in Braunschweig vom 30.11.19-1.12.19 geladen. Daran störten sich jedoch einige. Schummel-VW ließ das Logo und Name an der Halle abhängen und Demonstranten rückten an, darunter etwa 500 gewaltbereite. Den Parteitag stören

15. Januar 2020

Debatte der Woche: Einsatz der Bundeswehr im Irak

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Die Meldungen der letzten Tage waren und sind immer noch geprägt von dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Die AfD hat daher im Bundestag dafür gesorgt, dass über den Einsatz der Bundeswehr im Irak heute neu debattiert wird. Dies scheint dringend geboten, da eine Eskalation

15. Januar 2020

Ausweitung des Netzdurchsuchungsgesetz – Meldepflicht beim BKA

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Die Altparteien arbeiten fleißig am weiteren Ausbau eines Überwachungsstaates. Kritische Meinungen werden dabei als „Hasskommentare“ oder „Fake News“ diskreditiert und spätestens seit dem Netzdurchsuchungsgesetz werden soziale Netzwerke dazu

15. Januar 2020

Milliardenüberschuss – Nichts für die Bürger von den Altparteien

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Insgesamt 19 Milliarden sind es. 19.000.000.000 Euro an Überschuss in der Bundeskasse. SPD-Chefin reagierte sofort auf die Bekanntgabe des Rekordüberschusses und machte klar, dass der fleißige Bürger, der dieses Geld ja erst erwirtschaftet hat, bloß keine

14. Januar 2020

Tief, Tiefer, SPD – Aktueller Insa-Meinungstrend

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Die Regierungsparteien verlieren weiter die Gunst der Wähler. Das brachte das aktuelle Ergebnis von Insa hervor. Demnach verlieren die Unionsparteien CDU/CSU zwei Prozentpunkte. Auch SPD und Grüne sinken um jeweils 0,5 Prozent. Die AfD hingegen steigt um einen Prozentpunkt auf

14. Januar 2020

Berateraffäre: Von der Leyen löschte alle SMS vom Diensthandy

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In der Berateraffäre der Bundeswehr ist nach wie vor unklar, welche Rolle die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spielte. Ein Untersuchungsausschuss versucht derzeit Licht ins Dunkel zu bringen. Von der Leyen ist wie die Bundeskanzlerin Merkel bekannt dafür,

13. Januar 2020

Schäuble fordert „Klarnamenpflicht“ im Internet

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Die Freiheit des Internets ist schon lange ein Dorn im Auge der CDU, denn schließlich bietet es die Möglichkeit, sich ohne Filter der regierungshörigen Öffentlich-Rechtlichen zu informieren und kritische Meinungen auch für andere sichtbar zu machen. Im Interview

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