10.05.2021

Hamburg: AfD-Klage gegen Ausgangssperre erfolgreich

Kommentare: Keine Kommentare

Einer Klage der AfD in Hamburg gegen die vom Senat verhängten nächtlichen Ausgangssperren ist vor dem zuständigen Verwaltungsgericht stattgegeben worden. Insgesamt vier Kläger der AfD-Fraktion der Hansestadt hatten sich zusammengetan, um gegen die für sie

10.05.2021

Dauer-Lockdown? Söder schließt Verlängerung bis Sommer nicht aus

Kommentare: Ein Kommentar

Die Corona-Lage in Deutschland scheint sich weiter zu entspannen. Am gestrigen Sonntag (09.05.) meldete das Robert-Koch-Institut deutschlandweit nur noch eine 7-Tage-Inzidenz von 119 Fällen pro 100.000 Einwohner, laut der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und

10.05.2021

TV-Bericht: Laschet und Neubauer in der Sendung von Anne Will

Kommentare: Keine Kommentare

Er steht mit dem Rücken zur Wand. Der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet sieht sich nicht nur persönlich unterirdischen Sympathiewerten in der Bevölkerung und innerparteilichem Streit gegenüber, sondern auch schlechten Umfragewerten seiner Union. Der Auftritt bei

07.05.2021

Angst vor AfD? Thüringer CDU könnte die Landtagswahl verhindern

Kommentare: 2 Kommentare

Thüringen. Nach den Querelen um die Regierungsbildung im Februar 2020, bei der FDP-Kandidat Kemmerich aufgrund massiver Anfeindungen bereits nach wenigen Tagen vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten musste, sollte durch Neuwahlen im Jahr 2021 Ruhe einkehren. Bodo Ramelow

06.05.2021

Bericht aus Berlin: Im Einsatz für Grundrechte und Freiheit!

Kommentare: 3 Kommentare

Liebe Freunde, spannende Wochen liegen hinter uns allen! Nach einem langen und konstruktiven Parteitag in Dresden zieht unsere Bürgerpartei AfD mit einer tollen Kampagne „Deutschland. Aber normal.“ In den kommenden Bundestagswahlkampf und hat auch ein Programm

06.05.2021

Hass auf Heimat? Grüne wollen Deutschland aus Wahlprogramm streichen

Kommentare: 2 Kommentare

Laut eines Medienberichts möchten 300 Mitglieder der Grünen auf dem kommenden Parteitag das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des eigenen Wahlprogramms streichen. Zu den Unterstützern dieses Vorhabens gehören demzufolge vor allem Berliner Kreisverbände, aber

06.05.2021

Bundestag beschließt Lockerungen nur für Geimpfte und Genesene!

Kommentare: 2 Kommentare

Für vollständig gegen das Corona-Virus geimpfte Personen und genesene Menschen sollen in Zukunft die restriktiven Maßnahmen der Bundesregierung entfallen. Eine entsprechende Verordnung billigte ein Großteil der Fraktionen im Deutschen Bundestag. Die größte

Infektionsschutzgesetz: AfD kämpft für Abstrakte Normenkontrolle!

06.05.2021

Debatte der Woche: AfD kämpft im Bundestag für Normenkontrolle!

Kommentare: Keine Kommentare

Es ist ein schwerer Schlag gegen die Freiheitsrechte der einzelnen Bürger in Deutschland. Vergangenen Abend hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Eilanträge gegen die von der Bundesregierung verhängten nächtlichen Ausgangssperren abgelehnt. Zahlreiche

05.05.2021

AfD deckt auf: Berliner Mietendeckel kostet Steuerzahler 4,7 Millionen

Kommentare: Keine Kommentare

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin ist mit ihrem Experiment des Mietendeckels krachend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kassierte den Sozialistentraum, der zahlreichen Mietern in der Hauptstadt hohe Nachzahlungen beschert. Eine Anfrage der AfD-Fraktion im

05.05.2021

Verschärfung von Klimaschutzgesetz: Union fordert mehr CO2-Bepreisung!

Kommentare: 4 Kommentare

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Bundesregierung zu einer Verschärfung des Klimaschutzgesetzes auffordert, soll es nun ganz schnell gehen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht laut Pressestimmen auf eine Beratung zur Verschärfung des Klimaschutzgesetzes im