Ein weiterer kommunalpolitischer Erfolg der bürgerlichen Opposition schlägt große Wellen. Im Stadtrat von Gera wurde der AfD-Politiker Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden gewählt.
Auf Etzrodt entfielen 23 von 40 Stimmen. Damit ist klar, dass auch Vertreter anderer Fraktionen für den AfD-Kandidaten gestimmt haben, denn die Alternative für Deutschland verfügt in Gera über 12 Sitze im Stadtrat. Diese war bei der Kommunalwahl mit 28,8 Prozent in der 90000-Einwohner-Stadt in Thüringen stärkste Kraft geworden. Laut Hauptsatzung wohnt der stärksten Fraktion auch das Vorschlagsrecht für den Stadtratsvorsitz inne.
Reinhard Etzrodt selbst, zeigte sich erfreut über die Wahl: „Es ist sicher ein Novum, dass in einer größeren Stadt der Vorsitzende des Gemeinderates ein AfD-Mitglied ist.“
Mit der für die AfD erfolgreichen Stadtratsvorsitzwahl geht auch ein 15-monatiges Gezerre zu Ende, denn die Geraer Altparteien hatten schon direkt nach der Kommunalwahl ein Problem mit dem demokratischen Endergebnis.
Altparteien schäumen über AfD-Politiker als Stadtratsvorsitzender
Das Ergebnis sorgt nun für Entsetzen bei den Altparteien. Wie schon bei der Abwahl von Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten wird nun versucht, das Ergebnis zu skandalisieren. Es beginnt das große Rätselraten, wer denn nun eigentlich noch für den AfD-Kandidaten gestimmt hat. Für die Landesvorsitzende der Linkspartei und Kandidatin für den Bundesvorsitz, Susanne Hennig-Wellsow steht bereits ein Schuldiger fest. Sie twittert in Richtung der CDU:
„Wie kann eine demokratische Partei, die sie sein wollen, immer wieder Handlanger einer extrem rechten Partei sein?“
Die CDU hingegen weist den Vorwurf zurück und beteuert, nicht für den AfD-Politiker in Gera gestimmt zu haben. Es bleibt abzuwarten, wie hoch die Wellen noch schlagen werden und ob für die Wahl in Gera ebenfalls Stimmen erhoben werden „diese Wahl rückgängig zu machen“.
Für Gera und die Demokratie ist das ein gutes Ergebnis.
TM
Von Heidi Walter
Herr Tutas, ihr Wort in Gottes Ohr wie man so schön sagt. Es aber nun mal so, dass Klagen gegen diese Volksvernichter von den Gerichten nicht angenommen werden, denn auch die Justiz ist Teil des Ganzen. Schließlich werden die Richter von den Politnieten berufen und die Staatsanwälte sind weisungsgebunden und alle wollen doch gerne ihre Jobs behalten.
Von Dirk Schleicher
Ich gönne Herrn Etzrodt diese Ernennung zum Vorsitzenden des Stadtrats von Gera. Die AfD hatte in der letzten Zeit vieles wegstecken müssen, sie wurde zu Unrecht beschimpft und als “Nazipartei” in die Ecke gestellt. Nun ist es soweit, selbst der kühnste Linke muss jetzt eingestehen, daß die AfD auf einem guten demokratisch-konservativen Weg ist. Ich hoffe Herr Etzrodt kann da durchgreifen, wo es für die besorgten Bürger zu sein hat. Die Stadt Gera liegt unweit von mir, sie richtete schon einige Familienfeste aus, an denen ich mit teilnahm. Es lohnte sich immer, da man die Möglichkeit hatte, intensiver mit den Abgeordneten zusammen zu kommen, um mögliche Probleme gemeinsam anzugehen. Daher sehe ich Herrn Etzrodts Wahl gerecht, er hat diese Befürworter, die endlich auf Veränderungen aus sind. Werde ihm fest die Daumen drücken, es ist zu schaffen!
Von Siegfried Tutas
Ist doch ganz einfach. Da ruft die Angela einfach von ihrem Sessel aus dazu auf, die Wahl rückgängig zu machen. Hat doch schon einmal super geklappt.
Nur kann sie die Göttin über ein ganzes Land nicht immer und ewig spielen.
“Man kann eine kleine Menge von Menschen für lange Zeit verarschen und eine große Menge für kurze Zeit aber man kann nicht ein ganzes Volk für immer verarschen.
Diese ganze betrügerische Politik in Deutschland kann tun was sie will aber sie werden irgendwann auch der Vergangenheit angehören. So ist es richtig und so ist es gut. Das werden sie akzeptieren müssen.
Von mir aus kann das am besten gestern schon zu Ende sein.
Ich bin nur sehr daran interessiert, dass diese Verbrecher hinter Gitter kommen. So ist es nämlich normal wenn Verbrechen begangen werden. Und die Verbrechen der jetzigen Regierung sind die schwersten. Hier geht es zumindest um Beihilfe zum Mord, Steuerverschwendung, Raub, Erpressung, Betrug und Unterschlagung.