In den Köpfen ihrer Mitglieder ist die SPD noch immer eine Volkspartei. Ein riesiger Mitarbeiterapparat, teure Werbekampagnen und ausufernde Wahlkämpfe waren trotz sinkender Wahlergebnisse für die verwöhnten Sozen selbstverständlich. Mit der überdimensionierten Protzerei soll jetzt aber Schluss sein. Wie der sozialdemokratische Schatzmeister Dietmar Nietan letzte Woche verkündete, werde der Etat für die kommende Bundestagswahl um circa 40 Prozent gekürzt und ein Stellenabbau im Willy-Brandt-Haus vollzogen.
Die Erklärung Nietans liest sich wie ein Seitenhieb gegen die eigene Partei: „Auf Dauer können wir uns den Apparat und den Wahlkampf einer 40-Prozent-Partei mit den Einnahmen einer Partei mit zuletzt 20 Prozent nicht leisten.” So ist die ehemalige Volkspartei zum Sparen verdammt. Ein neues Gefühl für die verwöhnten Sozialdemokraten, welches aber nicht alle Mitglieder erleben müssen. Nach Presseberichten kassieren die SPD-Chefs Walter-Bojans und Esken weiterhin horrende Aufwandsentscheidungen. Das passt so gar nicht zum neuen, linken Kurs der Parteispitze und stößt auf Unverständnis – sogar in den eigenen Reihen.
Ãœber 20.000 Euro Monatseinkommen
So wurden am gestrigen Mittwoch die Bezüge der beiden SPD-Vorsitzenden offengelegt und haben für Unverständnis gesorgt. Nach eigenen Angaben erhält beispielsweise Esken neben der Abgeordnetendiät von über 10.000 Euro eine steuerfreie Kostenpauschale von knapp 4500 Euro sowie eine „monatliche Aufwandsentschädigung“ von 9000 Euro. So ergibt sich ein Gesamtgehalt der Antifa-Apologetin von knapp 23.500 Euro im Monat. Ganz schön viel Geld für eine Frau, die sich vor wenigen Tagen für lächerliche 300 Euro Corona-Kindergeld als neue Mutter Theresa darstellte. Walter-Borjans soll eine ähnliche monatliche Vergütung erhalten.
Die üppigen Gehaltszettel zeigen einmal mehr, dass die sozialdemokratische Spitze zwar gerne vor den Fernsehkameras die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland betont, sich aber nur zu gerne die eigene Tasche mit unerklärlich hohen Summen füllt. Eine SPD-Sprecherin erklärte auf Medienanfrage, dass sich die Aufwandsentschädigung an den Zahlungen an die Vorgänger und an allgemeinen Regelungen orientieren. Durch den erhöhten Zeitaufwand im Parteivorsitz seien die Zahlungen angemessen. So kassierten schon Martin Schulz und Siegmar Gabriel zusätzlich zu ihren Abgeordnetengehältern bis zu 10.000 Euro monatlich. Eine ganz soziale Summe also.
Streit in der Partei
Kritische Gegenstimmen zum Managergehalt der Bosse kamen sogar aus der eigenen Partei. So hinterfragte der SPD-Abgeordnete Florian Post die horrenden Summen: „In einer Zeit, in der es um die Parteifinanzen so schlecht steht und alle sparen müssen, sollte sich jeder hinterfragen, welchen Beitrag er leistet.“ Die zusätzliche Aufwandsentschädigung sieht Post hierbei nicht kritisch, jedoch die angemessene Höhe. Er selbst legt den Parteivorsitzenden nahe, über die horrenden Aufwandsentschädigungen nachzudenken und gegebenenfalls auf einen Teil zu verzichten.
Die Schampus-Sozen
Die SPD-Führung, welche sich als linkes Bollwerk der Arbeiter inszeniert, hat am gestrigen Mittwoch die nächste Hürde der Unglaubwürdigkeit übersprungen. Wer über 20.000 Euro im Monat verdient und auf keinen Euro davon verzichten möchte, hat schon längst jeglichen Bezug zur Arbeiterklasse verloren. Eins ist durch diese weitere Peinlichkeit der Schampus-Sozen mehr als offensichtlich geworden: Es geht den Sozialdemokraten nicht um soziale Gerechtigkeit. Es geht ihnen nicht um den Mindestlohn. Es geht ihnen auch nicht um die hart arbeitende Bevölkerung. Es geht ihnen nur um ihre eigene Brieftasche. Aber das ist ja nichts Neues.
TM
Von Heidi Walter
Je niedriger die Intelligenz desto höher die Diäten.
Von Siegfried Tutas
Auch diese Beträge werden irgendwann Geschichte sein. Stellenabbau bei der SPD hört sich an wie Balsam für meine Ohren. Diese Partei hat sich selbst komplett überflüssig gemacht.