Krankenkassen: Explodiert jetzt der Zusatzbeitrag wegen Corona?

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Gastbeitrag von Robin Classen.

Unter Kurzarbeit und den enormen Herausforderungen im Gesundheitssystem w├Ąhrend der Corona-Pandemie, die von Intensivbetten ├╝ber Massentests bis hin zu absehbaren Massenimpfungen gehen, leiden still und heimlich die Krankenkassen. Dort blickt man trotz einem durch zwangsweise verschobene Operationen und politische Tricksereien erwirtschafteten ├ťberschuss im zweiten Quartal unsicheren Zeiten entgegen.

Teure Tests und gepl├╝nderte Liquidit├Ątsreserven

So wurden die mehreren Milliarden Euro f├╝r vorsorglich freigehaltene Klinikbetten aus der Liquidit├Ątsreserve des Gesundheitsfonds aufgebracht – also jedem Fonds, ├╝ber den die Versichertenbeitr├Ąge an die verschiedenen gesetzlichen Krankenkassen verteilt werden. Diese Reserve schmilzt in Anbetracht von durch Kurzarbeit – und wom├Âglich bald auch durch steigende Arbeitslosigkeit – sinkenden Krankenkassenbeitr├Ągen dahin. Und auch wer f├╝r die zahlreichen Corona-Tests aufkommt, ist letzten Endes noch nicht ausgemacht. Weitere Steuermittel f├╝r den Gesundheitsfonds sind zwar angedacht, aber da die Anzahl der in den n├Ąchsten Wochen und Monaten noch durchzuf├╝hrenden Tests noch nicht feststeht, sind die Kosten auch noch nicht absehbar. Schon die Laboruntersuchung kostet laut Techniker Krankenkasse pro Test knapp 40 Euro.

Scholz revidiert Spahns Versprechungen ÔÇô am Ende zahlt der Versicherte

Und langsam wird auch das Steuergeld knapp: Verk├╝ndete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Anfang September noch das prognostizierte GKV-Defizit von 16 Milliarden Euro f├╝r 2021 w├╝rde ├╝ber einen Bundeszuschuss finanziert, war nach R├╝cksprache mit Finanzminister Scholz diese Zusage schon Mitte des Monats wieder obsolet. Nun soll der Bundeszuschuss nur noch f├╝nf Milliarden Euro betragen. Acht Milliarden Euro sollen dadurch zusammenkommen, dass reichere Kassen ihre R├╝cklagen an den Gesundheitsfonds abliefern m├╝ssen ÔÇô eine faktische Enteignung der Versicherten, wie Detlef Spangenberg (MdB, AfD) im Bundestag zurecht anmerkte. Weitere drei Milliarden Euro sollen die Versicherten direkt ├╝ber den Zusatzbeitrag beisteuern.

Verdoppelt sich der Zusatzbeitrag in den n├Ąchsten Jahren?

Schon im Mai l├Ąuteten hinsichtlich des Zusatzbeitrages beim GKV-Spitzenverband die Alarmglocken: Ohne Steuerzusch├╝sse m├╝sse sich der vom Arbeitnehmer zu tragende Zusatzbeitrag 2021 verdoppeln, hie├č es. Mittlerweile ist klar, dass es Steuerzusch├╝sse gibt ÔÇô allerdings war ein neuer Corona-Ausbruch im Herbst und Winter des Jahres im Mai noch gar nicht absehbar und wurde eher als pessimistisches Horrorszenario gehandelt. Wenn nun der zweite Lockdown von der Bundesregierung ausgerufen wird, d├╝rfte sich die Lage jedenfalls in einigen Branchen nochmals drastisch versch├Ąrfen. Krankenkassenfunktion├Ąre wie Reinhard Br├╝cker (Vorstandsvorsitzender der Viactiv Krankenkasse) orakeln schon, dass sich die im Juni ausgesprochene Garantie der Bundesregierung, dass die Sozialabgaben nicht ├╝ber 40 Prozent steigen sollen, so wohl nicht wird halten lassen.

Gr├Â├čere Gefahren als Corona klopfen schon an die T├╝r

Es droht mithin das Szenario rapider Neuverschuldung, ausfallender Steuereinnahmen, steigender Sozialabgaben f├╝r diejenigen, die noch Arbeit haben und einem ├╝berlasteten Gesundheitssystem mit geschw├Ąchten Krankenkassen als Resultat einer Politik, die im Lichte einer allenfalls mittelm├Ą├čigen Gesundheitsgefahr durch einen neuen Virustypus alle anderen, weit gr├Â├čeren Gefahren hinten anstellt.

Krankenkassen: Explodiert jetzt der Zusatzbeitrag wegen Corona? Zuletzt aktualisiert: 04.11.2020 von Team M├╝nzenmaier
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