Verfassungsschutz abschaffen: Wir brauchen keine Stasi 2.0!

Der Verfassungsschutz verkommt immer weiter zum Willkürinstrument gegen die bürgerliche Opposition in diesem Land. Nach dem unschönen Rauswurf von Hans-Georg Maßen, vollzieht sein Nachfolger von Merkels Gnaden, Thomas Haldenwang, nun den Willen der Regierung, um kritische Stimmen mundtot zu machen. Ein bewusster Schlag gegen alle deutschen Patrioten. Der Verfassungsschutz kommt seiner eigentlichen Aufgabe schon lange nicht mehr nach und deswegen sage ich klipp und klar: Einen solchen „Verfassungsschutz“, der sich nur als Regierungsschutz versteht, braucht kein deutscher Bürger. Die Konsequenz heißt: Abschaffen.

Deutschland hat genug schlechte Erfahrungen mit Geheimdiensten, die hinter Bürgern herschnüffeln und ihnen bei falscher, oder auch nur vermeintlich falscher Gesinnung, das Leben schwer machen. Es gibt keine Rechtfertigung Bürger wegen Patriotismus an den staatlichen Meinungspranger zu stellen und gerade in den neuen Bundesländern erinnert man sich noch, was es bedeutet, wenn die falsche politische Überzeugung, oder auch nur der Wunsch nach bürgerlichen Freiheitsrechten, zu Kriminalisierung, Berufsverboten und Verfolgung führte. Die AfD wird jetzt fest zusammenstehen und nicht zulassen, dass dieser verzweifelte Versuch einen Spalt ins patriotische Lager zu treiben, Erfolg hat.

TM