Sebastian Münzenmaier

Problem Briefwahl: Stadt Mainz verschickt Unterlagen doppelt

Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren, die digitalen Kanäle der Bewerber um Mandate spielen rund um die Uhr aufwendig produzierte Programme. Kaum jemand kommt in diesen Tagen an Michael Frisch (AfD), Malu Dreyer (SPD) oder Christian Baldauf (CDU) vorbei.

Aufgrund der derzeit herrschenden Einschränkungen in Folge des Corona-Virus wird auf zahlreichen Werbeplakaten und Online-Kacheln dazu aufgerufen, Briefwahlunterlagen zu beantragen und seine Stimme postalisch abzugeben. Jedoch laufen die Wahlprozesse alles andere als reibungslos. Nach verschiedenen Pressestimmen ist es in der Landeshauptstadt Mainz zu einer Panne mit entsprechenden Stimmzetteln gekommen. Der Landeswahlleiter sieht keine Manipulationsgefahr für die bevorstehende Wahl – doch Restzweifel bleiben.

Ein böser Druckerfehler

Der Mainzer Stadtsprecher Marc Andre Glöckner bestätigte auf eine Medienanfrage, dass Mitte Februar knapp 200 Fällen Briefwahlunterlagen doppelt gedruckt, kuvertiert und verschickt wurden. Schuld soll ein Druckfehler sein. Die Stadt Mainz betonte im Nachgang, dass alle potenziellen Wähler anhand einer angelegten Protokolldatei ermittelt werden konnten und nun gebeten werden, die doppelten Dokumente in extra frankierten Briefumschlägen zurückzuschicken. Glöckner zeigte sich optimistisch, „nahezu alle Dubletten“ wieder zu bekommen. Darüber hinaus betonte die Stadt, dass spätestens am Wahlsonntag auffallen würde, wenn Wahlscheinnummern doppelt auftauchen. Zur weiteren Absicherung werde das Wahlbüro eine Liste zur Kontrolle anfertigen, um jeglichen Missbrauch doppelter Stimmzettel zu verhindern.

Problem Briefwahl: Ein fader Beigeschmack

Trotz aller Bemühungen der Stadt Mainz, die Wahlzettel-Panne zu beheben, behält die doppelte Zustellung von Wahlunterlagen einige Fragezeichen. Gerade die Briefwahl muss in Zeiten des Corona-Virus besonders sorgfältig durchgeführt werden, um jeglichen Missbrauch oder Wahlbetrug zu verhindern und einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Spätestens wenn weitere Pannen öffentlich werden sollten, ist jedem Bürger der Gang ins Wahllokal dringend zu empfehlen. Sonst bleibt es eine Wahl mit fadem Beigeschmack.

TM

Problem Briefwahl: Stadt Mainz verschickt Unterlagen doppelt Zuletzt aktualisiert: 23.02.2021 von Team Münzenmaier
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