Italien zockt um Corona-Bonds

Mit Rücksicht auf italienische Befindlichkeiten, hatten sich die EU-Finanzminister am Karfreitag geeinigt, dass die möglichen Hilfskredite aus dem europäischen Rettungsfond ESM, ohne weitere Bedingungen an die Mitgliedsländer ausgezahlt werden könnten. Zuletzt hatten die Niederlande ihren Widerstand aufgegeben, wonach Kredite an bestimmte Zugeständnisse und Reformen geknüpft sein müssten.

So wurde der Weg frei Italien nun Kredite in Höhe von 39 Mrd. Euro anzubieten, ohne irgendeine Bedingung oder Verpflichtung. Man erwartete ein Aufatmen aus Rom zu hören, wo dem schwer angeschlagenen Land doch spürbare Hilfen aus Brüssel in Aussicht gestellt wurde. Doch es kam alles anders. Wie ein trotziges Kind verschmäht Italien die angebotenen Hilfen, wenn es nicht seinen Willen bekommt. Dieser Wille sind die sogenannten Corona Bonds.

Nichts Anderes als die bereits seit Jahren immer wieder geforderten Euro Bonds. Euro oder Corona Bonds sind europäische Staatsanleihen, für die sämtliche Staaten gemeinsam haften. Das bedeutet, dass die angeschlagenen Staaten bessere Konditionen erhalten als ihnen zustehen und die finanziell gesunden Staaten, eben sehr viel schlechtere. Im Klartext: Deutschland würde, wie so oft, für die Schulden der halben EU haften. Italien setzt sich seit langem für diese Variante ein und sieht nun in Zeiten der Pandemie seine Stunde gekommen die Gemeinschaftshaftung endlich durchzusetzen. Sekundiert wird es dabei von Spanien, Griechenland und Frankreich, die ähnliche Forderungen erheben.  Im politischen Deutschland herrscht Uneinigkeit.

Die AfD lehnt die Haftung des deutschen Steuerzahlers für das Versagen fremder Regierungen entschieden ab. Die CDU angeblich auch, ebenso wie die FDP. Sämtliche linken Parteien, einschließlich der Grünen und der Regierungspartei SPD hingegen unterstützen die Gemeinschaftshaftung, welche in den europäischen Verträgen eigentlich ausgeschlossen worden war.

Besonders die wirtschaftlich stark angeschlagenen Staaten Südeuropas schreien immer lauter nach Euro / Corona Bonds, nun bleibt es abzuwarten ob das kindische Schmollen, Schreien und mit den Füßen Stampfen am Ende belohnt wird, oder ob die EU sich ein letztes bisschen Verantwortungsgefühl bewahrt hat? Die AfD wird der verantwortungslosen Gemeinschaftshaftung unter keinen Umständen zustimmen. Auch nicht unter dem Corona-Deckmäntelchen.

TM