Die Diskussionen um aufzunehmende Personen aus Afghanistan reißen nicht ab. Nachdem sich bereits SPD-Parteichefin Saskia Esken dafür aussprach, „ehemalige Ortskräfte und andere besonders schutzbedürftige Personen nach Deutschland zu holen“, legt nun ihr Parteikollege und Außenminister Heiko Maas nach. Laut übereinstimmenden Medienberichten habe der 54-Jährige bei einem Besuch in der Türkei versprochen, die verbliebenen Ortskräfte und weitere Helfer nicht in Afghanistan im Stich zu lassen. Dabei soll Maas von bis zu 70.000 Afghanen gesprochen haben, die nach Deutschland geholt werden könnten.
Nach den Aussagen des Außenministers handele es sich bei den zu evakuierenden Personen neben den sog. Ortskräften auch um Medienschaffende und Personen, die sich im Land für Menschenrechte engagiert hätten. Zudem soll der Sozialdemokrat angekündigt haben, dass der Bundeswehreinsatz am Hindukusch noch nicht vorbei sei, nun aber in die zweite Phase eintrete: „Wir wollen die Hilfsaktion fortsetzen“, versicherte Maas, der ebenso formulierte, man werde so lange weiterhelfen, „bis alle in Sicherheit sind, für die wir in Afghanistan Verantwortung tragen.“ Im Kern seien dies etwa 10.000 Afghanen, 1.600 Medienschaffende und Journalisten sowie die Familienangehörigen, womit sich die Zahl auf etwa 70.000 belaufe. Unklar sei bisher, wie die ausgewählten Personengruppen nach Deutschland kämen. Möglichkeiten ergeben sich über den zivilen Flugverkehr oder eine Evakuierung über die Nachbarländer Afghanistans.
Die Spitzenkandidatin der AfD, Dr. Alice Weidel, erteilte den Plänen des Außenministers eine klare Absage. Die Forderungen des Saarländers würden nicht dem entsprechen, was sich die Bundesbürger wünschen würden: „70 Prozent von ihnen fürchten, dass sich die katastrophalen Zustände von 2015 wiederholen könnten, so eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov.“ Stattdessen spreche sich eine Mehrheit dafür aus, „afghanische Flüchtlinge heimatnah in Anrainerstaaten unterzubringen, finanziell unterstützt durch die EU.“ Zudem sei es unfassbar, „wie egal dem Außenminister allem Anschein nach das Wohlergehen der eigenen Bürger ist“. Eine Stimme für die AfD sei dabei die einzige Möglichkeit, „dem Wählerwillen wieder die Bedeutung zu verleihen, die er verdient“, so Weidel.
TM
Guten Morgen! Ich hoffe Sie sind gut in die neue Woche gestartet und voller Tatendrang…
Nachdem die Linkspartei bei der Bundestagswahl 2021 noch mit Ach und Krach dank dreier Direktmandate…