Bundespräsident Steinmeier: AfD lehnt zweite Amtszeit ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen. Der 65-jährige Sozialdemokrat verkündete im Schloss Bellevue, dass er aus voller Überzeugung für weitere Jahre in seinem Amt zur Verfügung stehe. Während die Regierungsparteien und große Teile der Opposition das Vorhaben begrüßen, lehnt die AfD eine zweite Amtszeit Steinmeiers ab. Spitzenkandidat Chrupalla äußerte in einer Pressemitteilung, Steinmeier sei „keine Idealbesetzung“.

Steinmeier bittet um neues Vertrauen

Der amtierende Bundespräsident erklärte, das Land in die Zukunft nach der Corona-Pandemie begleiten zu wollen. Deutschland erlebe bewegte Zeiten, die Gesellschaft habe sich im zurückliegenden Jahr im Streit um den richtigen Weg „wundgerieben“, so Steinmeier. Sein Ziel sei es, dass die Corona-Krise das Land nicht tief gespalten zurücklasse. Der 65-Jährige wolle „Brücken bauen“, Orientierung stiften und Menschen zusammenführen. Daher bete er um das Vertrauen für fünf weitere Jahre als Bundespräsident.

Lob aus Regierung und Opposition

Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter Borjans zeigten sich erfreut über Steinmeiers Ankündigung. „Gerade jetzt braucht unser Land einen Bundespräsidenten, der ein Gespür für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger hat und Anstöße gibt, die Zukunft gemeinsam und zum Wohl aller zu gestalten”, so die Sozialdemokraten laut eines Presseberichts. Eine zweite Amtszeit bezeichneten sie darüber hinaus als „große Chance“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilen, dass sie „hohen Respekt“ für Steinmeier habe, der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete die bisherige Zusammenarbeit als vertrauensvoll. Auch der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) sprach sich für Steinmeier aus, ebenso FDP-Chef Lindner.

Kritik von der AfD

Kritische Stimmen kommen aus den Reihen der AfD. Tino Chrupalla, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, erklärte in einer Pressemitteilung, dass Steinmeier „immer wieder Zweifel an seiner Eignung für das höchste Staatsamt geweckt“ habe.

Als negatives Beispiel nannte der 45-Jährige die Werbung des Bundespräsidenten für eine Musikveranstaltung, bei der eine linksextremistischen Gruppe „ihre Verachtung für den Staat und seine Institutionen offen zur Schau“ gestellt habe. Bei zahlreichen Angriffen auf AfD-Mitglieder habe der Bundespräsident hingegen geschwiegen. Steinmeier sei keine Idealbesetzung und solle keine weitere Amtszeit anstreben, so Chrupalla abschließend.

TM