Bares für Nahles – Spitzengehalt für ehemalige SPD-Chefin

Dass es für einen Großteil der Politiker in der SPD schon lange nicht mehr um politische Inhalte, soziale Gerechtigkeit und das Arbeiterklientel geht, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Selbst langjährige Parteimitglieder prangern dies nun öffentlich an. So begründete die ehemalige Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke ihren Parteiaustritt letzte Woche unter anderem damit, dass zu viele abgebrochene Studenten und Leute mit schwieriger Berufswahl mehr um ein gutes Gehalt und schöne Büros kämpfen würden als darum, politisch wirklich etwas verändern zu wollen. Während die Spitzenpolitiker und auch ehemalige Funktionsträger der SPD, in Erinnerung gerufen seien an dieser Stelle der Gazprom-Verwaltungsrat Gerhard Schröder und der Deutsche Bank Aufsichtsrat Sigmar Gabriel, groß abkassieren, schaut das eigentliche Wählerklientel der Sozialdemokraten mehr und mehr in die Röhre.

Nun reiht sich auch die ehemalige Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in diese illustre Runde der Schampus-Sozen mit ein, welche von der Partei mit überbezahlten Posten ausgestattet werden. Wie am heutigen Montag bekannt wurde, wird die 49-jährige Nahles knapp ein Jahr nach ihrem entnervten Rücktritt aus der Politik einen neuen Posten antreten: als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation. Diese Unterbehörde des Finanzministeriums mit knapp 1400 Beschäftigten ist für die Versorgung der Beamten der Deutschen Bundespost zuständig. Besonders anspruchsvoll soll die Aufgabe aber nicht sein. Ein für das Personal zuständiger Mitarbeiter des Hauses antwortete auf die Frage, ob der Posten mit einem hohen Arbeitsaufwand verbunden wäre, mit einem Lächeln auf den Lippen, dass „das wohl eher nicht“ so ist. Dafür ist die Stelle aber umso höher entlohnt. Inklusive aller Zulagen soll die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales knapp 150.000 (!) Euro im Jahr erhalten. Ein Gehalt, für was ein Arbeiter knapp fünf Jahre hart schuften muss. Erwähnenswert ist an dieser Stelle noch, wer an der Spitze des Bundesfinanzministeriums sitzt und Nahles so die überbezahlte Stelle verschafft hat: Olaf Scholz, der SPD-Vizekanzler. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt.

Die SPD zeigt an diesem Montag wieder mal ihr wahres Gesicht. Ein beispielloses Postengeschacher und zahlreiche „Genossen“ mit Manager-Gehältern verdeutlichen einmal mehr, wie weit sich die Partei von den Bürgern und Arbeitern entfernt hat. Im Bundestag und vor den Fernsehkameras wird über die soziale Ungerechtigkeit philosophiert, während sich die Sozen hinten rum die Taschen voll machen. Die Arbeiter am Fließband oder auf der Baustelle machen sich die Hände schmutzig, ehemalige SPD-Politiker genießen Häppchen und Champagner. Das Soziale in der SPD ist schon längst nur noch bloße Fassade. Und so stellte schon Sigmar Gabriel letztes Jahr fest, was schon lange Realität ist: Die neue Arbeiterpartei ist die AfD!

TM