Liebe Freunde, Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland. Nach einem unwürdigen Sprint durch Lesungen, Ausschüsse, Bundestag…
Der lang erwartete Tag ist da. Heute entscheidet das Parlament über Freiheit oder Verbote, Grundrechte oder weitreichende Restriktionen für die…
Sebastian Münzenmaier äußert sich zur Abstimmung um die Änderungen des sogenannten Bevölkerungsschutzgesetzes, auch bekannt als Infektionsschutzgesetz. Die AfD sagt Nein…
Es geht um Grundrechte, Freiheit und Demokratie. Im Galopp rast die Große Koalition über die Hürden zum dritten Bevölkerungsschutzgesetz. Nach…
Und schon ist das nächste Treffen beschlossen. Am 25.11 werden Angela Merkel und die Ministerpräsidenten erneut zusammenkommen, wohl härtere Maßnahmen…
Infektionszahlen, Panik, Angst. Allen voran diese drei Dinge scheinen Bundeskanzlerin Angela Merkels Ratgeber in ihrer Corona-Politik zu sein. Kaum verkündete…
Wir befinden uns mitten im zweiten Lockdown der Bundesregierung und unsere Grund- und Freiheitsrechte werden durch immer neue Einschränkungsfantasien und…
„Ich glaube, das war im Jahr 2020, als das ganze Land auf uns schaute.“ Die neue Videoreihe der Bundesregierung mit…
Die Veränderung hat bereits begonnen. Seit die AfD in den Bundestag eingezogen ist, hat der Altparteienklüngel eine starke Opposition vor…
Als Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Jahr 2010 an der Freien Universität Berlin für ihre Dissertation „Europas Weg zum Bürger –…