AfD deckt auf: Trotz Arbeit weiter staatliche Leistungen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat durch die Forderung einer Sonderauswertung der Agentur für Arbeit aufgedeckt, dass mehr als die Hälfte aller Hartz-IV-Bezieher Sozialleistungen in Anspruch nehmen, auch wenn ihnen ein Arbeitsplatz vermittelt wurde. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rene Springer bezeichnet das Hartz-IV-System als gescheitert.

Springer: „Bürokratisches und ineffektives System überwinden“

Die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, dass in den ersten drei Quartalen 2020 weniger als die Hälfte (45,7 Prozent, insgesamt 370.148) aller Integrationen in den Arbeitsmarkt bedarfsdeckend gewesen sind. Circa 55 Prozent (beinahe 440.000 Personen) aller Hartz-IV-Empfänger benötigen auch dann weiter staatliche Unterstützung, wenn Ihnen eine neue Arbeitsstelle vermittelt wurde. Rene Springer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht diese Zahlen mit Sorge. Die Hartz-IV-Reformen hätten die Integration in den Arbeitsmarkt verbessern sollen, beginnt der 41-Jährige seine dazu veröffentlichte Pressemitteilung. Jedoch zeige sich, dass hunderttausende Menschen „ihre Abhängigkeit von staatlichen Leistungen nicht beenden können.“ Das Hartz-IV-System bezeichnet Springer als gescheitert, die Leistung der Jobcenter unzureichend: „Es ist Zeit, dieses bürokratische und ineffektive System zu überwinden.“

AfD: Aktivierende Grundsicherung

Statt den bisherigen Maßnahmen fordert Springer eine „aktivierende Grundsicherung“, wie sie auch im Bundestagsprogramm der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag steht. Diese sieht vor, das erzielte Einkommen nicht wie bisher vollständig mit dem Unterstützungsbetrag zu verrechnen, sodass dem Erwerbstätigen ein spürbarer Anteil des eigenen Verdienstes bleibt. „Durch bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten soll sich die Arbeitsaufnahme viel mehr lohnen als bisher,“ erklärt der AfD-Politiker abschließend.

TM