Ein spannender Wahlsonntag liegt hinter uns und auch einen Tag nach dem Erscheinen der Prognosen und Hochrechnungen, hat sich der Rauch über den Altparteienköpfen noch nicht gelegt.
Die AfD hat in Thüringen laut vorläufigem Endergebnis 23,4 % der Stimmen erreicht. Auch wenn das „nur“ zur zweitstärksten Kraft gereicht hat, so ist doch die bürgerliche Opposition mit 12,8 % Zuwachs der Wahlgewinner des Abends. Unsere Freunde in Thüringen haben einen wahnsinnig engagierten Wahlkampf geführt und dieses wirklich tolle Ergebnis trotz der widrigen Umstände erreichen können.
Im Vorfeld haben die etablierten Medien und Altparteien die Angriffe gegen die AfD massiv gesteigert. Es ging schon los mit einem inszenierten Skandal um ein Interview mit dem thüringischen Spitzenkandidaten Björn Höcke. Der „Journalist“ des ZDF hatte diesen in einer Art und Weise an den Pranger gestellt, wie man es einfach nur noch als extrem übergriffig bezeichnen kann. In diesem Stil wurde noch nie ein Politiker der Altparteien diffamiert.
Auch die Beschimpfungen und Schuldzuweisungen wurden im Vorfeld der Wahl spürbar zahlreicher. Mike Mohring, der große CDU-Wahlverlierer, beschimpfte die AfD noch kurz vor der Wahl als „Drecksnazis“. Nach dem fürchterlichen Anschlag in Halle waren sich die Alparteienvertreter nicht zu schade, diesen Anschlag zu instrumentalisieren und krude Theorien über eine Verbindung der AfD zur Gedankenwelt des Attentäters zu verbreiten.
Bis in den Wahlabend hinein, haben die Öffentlich-Rechtlichen Medien und Altparteienfunktionäre behauptet, ein deutsches Gericht habe festgestellt, Björn Höcke sei ein „Faschist“. Eine unfassbare Verdrehung. Ein Gericht hat nur festgestellt, dass die Bezeichnung von Björn Höcke als Faschist im Rahmen der Meinungsfreiheit zulässig ist. Daraus den Umkehrschluss zu machen, das Gericht habe sich die Bezeichnung zu eigen gemacht, ist selbst für Nichtjuristen ein absolutes Armutszeugnis. Folgt man dieser Logik, dann hätte ein Gericht in einem Urteil neulich auch festgeschrieben, dass es sich bei Renate Künast um eine „Drecksfotze“ handele.
Wir danken den Thüringer Wählern, dass sie auf dieses durchschaubare Spiel nicht hereingefallen sind und das Wahlergebnis der AfD im Vergleich zum letzten Mal mehr als verdoppelt haben.
Die Linkspartei mit Bodo Ramelow ist mit ihren 31,0 % die Partei, welche die meisten Stimmen erhalten hat. Aber haben die Thüringer wirklich in diesem Maße die Linkspartei gewählt? Wer am Wahlabend die Berichterstattung verfolgt hat, der konnte sehen, in welchem Maße sich Ramelow seine Partei untergeordnet hat. In Interviews sprach er durchgehend in der ersten Person. „Ich habe den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten“, „Ich habe die Wahl gewonnen“ – Man könnte fast meinen, die Linke in Thüringen besteht nur noch aus Bodo Ramelow. Dessen persönliche Zustimmungswerte waren und sind unbestritten hoch. Dieser hatte sich auch schließlich in den letzten 5 Jahren handzahm als Wolf im Schafspelz generiert. Die Medien haben seine abgewählte Rot-Rot-Grüne Regierung über den Klee gelobt, wo es nur ging.
So viel die vergangene linkslinke Regierung in Thüringen auch gelobt worden ist, so ist sie dennoch abgewählt. Linkspartei, SPD und Grüne haben keine Mehrheit mehr. Die Regierungsbildung in Thüringen wird in den nächsten Tagen noch wahnsinnig spannend. Ein Bündnis von Linke, SPD, Grüne und FDP scheitert an der Absage von den Liberalen. Die CDU hatte aber auch im Vorfeld ausgeschlossen, sich mit der AfD oder der Linkspartei zu verbünden. Schon einen Tag nach der Wahl scheint es allerdings so, als ob dieses Versprechen wieder einmal nicht gehalten werden würde. Unsere Prognose ist, dass die beliebige CDU sich Bodo Ramelow problemlos unterordnen kann und dieses auch tun wird. Damit lassen die sogenannten Christdemokraten endgültig die Maske fallen und zeigen, dass sie für den Machterhalt einfach alles mittragen. Dann werden wir gespannt sein, wie die kommenden Wahlen für die AfD als die einzig verbliebene bürgerliche und patriotische Partei ausfallen werden. Eines ist sicher, die AfD wird ihren gewichtigen Anteil im Landtag nutzen, um die Altparteien dazu zu treiben, endlich wieder Politik für die Bürger zu machen!
TM
Guten Morgen! Ich hoffe Sie sind gut in die neue Woche gestartet und voller Tatendrang…
Nachdem die Linkspartei bei der Bundestagswahl 2021 noch mit Ach und Krach dank dreier Direktmandate…