Liebe Freunde,
das neue Jahr ist mittlerweile schon vier Wochen alt: höchste Zeit für einen Bericht aus Berlin!
Ich hoffe Sie sind gut und gesund ins Jahr 2020 gestartet. Ich wünsche Ihnen allen persönlich alles Gute für dieses Jahr und uns allen und unserer AfD maximalen Erfolg!
Die letzten Woche hatten es schon in sich: die erste Plenarwoche des Jahres bescherte uns neben der üblichen Debatten im Deutschen Bundestag auch eine tatsächliche „Sternstunde“ des Parlaments: die Debatte über die Organspende fand ohne sogenannten „Fraktionszwang“ statt und plötzlich zeigte sich, dass der ein oder andere Altparteienpolitiker ohne das Zwangskorsett der aufoktroyierten Meinung klar und sachlich agieren kann. Wirklich inhaltlich starke Reden aller Politiker, Sachargumente und ein Verzicht auf plumpe Polemik und Parteipolitik sorgten für eine sehr interessante Debatte mit einem meiner Meinung zufriedenstellenden Ergebnis: die Widerspruchslösung von Spahn/Lauterbach u.a. wurde abgelehnt und jeder Bürger wird auch in Zukunft aktiv entscheiden können und sollen, ob er für eine Organspende zur Verfügung steht.
Ich habe großes Verständnis für die Menschen, die auf ein lebensrettendes Organ hoffen und deshalb die doppelte Widerspruchslösung befürworten. Schweigen kann jedoch in einer derart weitreichenden Entscheidung nicht als Zustimmung interpretiert werden, sondern die Frage nach der Bereitschaft zur Organspende soll auch in Zukunft durch ausdrückliche Zustimmung geregelt sein. Die doppelte Widerspruchslösung lehne ich deshalb ab.
Ich habe diese höchst persönliche Frage für mich bereits geklärt und besitze einen Organspendeausweis.
Was war ansonsten los im Januar: etliche Neujahrsempfänge, Veranstaltungen unserer Bundestagsfraktion in Rheinland-Pfalz und die ein oder andere Klausurtagung. Besonders in Erinnerung blieb ein fulminanter Jahresauftakt unserer AfD-Stadtratsfraktion: zuerst eine zweitägige gut besuchte Klausurtagung, die die Weichen für 2020 stellte und Schwerpunktthemen definierte und dann ein sehr gut besuchter Neujahrsempfang im Gonsenheimer Rathaus mit Stephan Brandner und meiner Person als Gastrednern: danke an über 100 Gäste und viele neue Gesichter für einen tollen Abend!
Außerdem war ich zu Gast bei der Stadtratsfraktion Kaiserslautern und wir haben uns intensiv über ein Herzensthema unterhalten: unseren FCK! Anfang Februar steht eine wichtige Stadtratssitzung in Kaiserslautern an, in der über eine Mietminderung für den 1. FC Kaiserslautern entschieden werden muss. In einer ausführlichen Diskussion beschäftigten wir uns mit Pro und Contra, wägten ab und suchten nach der bestmöglichen Lösung für die Stadt Kaiserslautern und den 1. FCK.
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern stimmt der Reduzierung der Stadionpacht auf Antrag des 1. FC Kaiserslautern nach reiflicher Überlegung zu. Wir sehen auf der einen Seite eine Reduzierung möglicher Einnahmen zu Lasten des Steuerzahlers zwar kritisch, erkennen aber auf der anderen Seite einen sowohl ideellen als auch materiellen Nutzen des Vereins und seiner Besucher und Fans für die Stadt Kaiserslautern.
Dieser auch ökonomische Nutzen jetzt und in Zukunft steht für die AfD-Fraktion im Vordergrund, die dem FCK nur das Beste wünscht und auch in Zukunft auf Einnahmen aus der Verpachtung des Fritz-Walter-Stadions an den 1. FCK hofft und damit planen möchte. Eine utopisch hohe Pacht für einen Drittligisten hätte aus Sicht der Fraktion dessen eventuelle Insolvenz zur Folge und damit einhergehend sowohl den dauerhaften Wegfall der Stadionpacht als auch sämtlicher direkter und indirekter Einnahmen der Stadt Kaiserslautern, die durch den FCK und dessen Anziehungskraft entstehen.
Die AfD-Fraktion ist der Meinung, dass die Stadt Kaiserslautern und der Verein 1. FC Kaiserslautern gemeinsam nach neuen Wegen suchen müssen, um aus der Verbundenheit zwischen Stadt, Region und Verein auch wirtschaftliches Kapital für die Stadt Kaiserslautern schlagen zu können und so eine “Win-Win-Situation” herbeizuführen.
Ich freue mich über die gute Zusammenarbeit mit den Kollegen aus Kaiserslautern und auf einen gemeinsamen Vortragstermin im April!
In Pirmasens wählte der Kreisverband in meinem Beisein turnusgemäß einen neuen Vorstand und ich möchte auch an dieser Stelle allen gewählten Vorstandsmitgliedern rund um Ferdinand Weber meine Glückwünsche aussprechen!
Liebe Pirmasenser,
liebe Südwestpfälzer,
vielen herzlichen Dank für die hervorragende Zusammenarbeit und die Unterstützung im vergangenen Jahr und eines ist sicher: wir greifen auch 2020 wieder gemeinsam an!
Auch im Landesvorstand wurde fleißig gearbeitet und die ersten Weichen für das wichtige Wahljahr 2021 wurden gestellt. Es freut mich, dass ich im Wahlkampfteam meine Erfahrungen und mein Engagement einbringen kann und natürlich werde ich Sie, wie Sie es von mir gewohnt sind, auf dem Laufenden halten!
Nun schreibe ich Ihnen gerade aus meinem Berliner Büro, eine weitere vollgepackte Sitzungswoche hat begonnen und unsere Fraktion bleibt der Stachel im Fleisch der Etablierten: wir fordern in dieser Plenarwoche u.a. einen Stopp des unsinnigen Kohleausstiegsgesetzes, eine Stärkung des regionalen Handwerks und eine Stärkung des Ehrenamts. Diese und weitere Initiativen können Sie ab Mittwoch im Plenum „erleben“, schalten Sie PHOENIX ein oder verfolgen Sie die vielen Kanäle unserer AfD-Bundestagsfraktion.
Ich möchte mich noch einmal bei Ihnen allen für die große Unterstützung im vergangenen Jahr bedanken und lassen Sie uns an die Erfolge aus 2019 auch im Jahr 2020 gemeinsam anknüpfen: das ein oder andere größere Projekt meinerseits ist bereits in Planung und ich freue mich darauf Sie in Kürze darüber zu informieren.
Packen wir’s an!
Herzlich grüßt
Ihr
Sebastian Münzenmaier
Guten Morgen! Ich hoffe Sie sind gut in die neue Woche gestartet und voller Tatendrang…
Nachdem die Linkspartei bei der Bundestagswahl 2021 noch mit Ach und Krach dank dreier Direktmandate…