Bericht aus Berlin – KW 07/2019 – Viel unterwegs | Al-Nur-Kita muss schließen

Liebe Freunde,

der aktuelle „Bericht aus Berlin“ bietet wieder einmal jede Menge Lesestoff!

Vergangene Woche war ich gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Brandner in Thüringen unterwegs: neben mehreren Gesprächen in Erfurt veranstalteten wir noch einen gut besuchten Bürgerdialog in Hopfgarten zwischen Erfurt und Weimar und ich kann Ihnen berichten: im Osten geht tatsächlich die Sonne auf!

Thüringen ist, wenn der Chef deines Hotels morgens mit dir frühstückt und man gemeinsam über Tourismuspolitik, die Herausforderungen für Hotellerie und Gastronomie sowie die Ideen der AfD in diesem Bereich fachsimpelt! Schön war’s und ich komme gerne wieder!

Ansonsten stand in meiner verbliebenen Wahlkreiswoche neben verschiedenen lokalen Terminen, wie beispielsweise mit der Mainzer Wirtschaftsdezernentin und dem lokalen Ordnungsamt, der Neujahrsempfang unserer Mainzer AfD im Fokus. Gemeinsam mit unseren Gästen Paul Hampel, MdB und Jens Kestner, MdB durfte ich mehr als 80 interessierte Gäste zum Vortrag über Außen- und Sicherheitspolitik begrüßen und konnte einige der vielen neuen Gesichter zur Parteimitgliedschaft bewegen: Herzlich willkommen und wir werden immer mehr!

Nach Druck durch die AfD: islamistische Al-Nur-Kita macht die Schotten dicht

Am Sonntag ging es dann wieder gen Berlin und die Woche startete fulminant mit der Nachricht der Schließung der Al Nur-KiTa in Mainz! Meine Pressemeldung finden Sie hier, meine Stellungnahme zum dazugehörigen Träger, dem Arab Nil-Verein, finden Sie unter folgendem Link:

Stellungnahme von Sebastian Münzenmaier zur Schließung der Al-Nur-Kita

Nach vier Jahren unermüdlicher Aufklärungsarbeit durch parlamentarische Initiativen, Flugblattaktionen, Themenabende und Pressearbeit ist es uns endlich gelungen die salafistischen Umtriebe des Arab-Nil-Vereins auch in die Köpfe der Landesregierung zu katapultieren und die handelnden Personen dazu zu zwingen, die Augen zu öffnen!

Ein großer Erfolg unserer AfD in Mainz, der wieder einmal beweist: AfD wirkt!

Ich verspreche Ihnen: wir werden nicht locker lassen und am Ball bleiben, denn die Schließung der KiTa war ein richtiger und erster Schritt, aber ein Verein, der „nicht auf dem Boden der Verfassung“ steht, muss auch verboten werden und dafür werden wir kämpfen!

Einblick in meine Arbeit

Im Lauf der Woche beschäftigte ich mich mit unzähligen Gremiensitzungen und Gesprächsterminen und als kleine Übersicht, wie unsere Sitzungswoche in Berlin denn abläuft, habe ich meinen Wochenkalender einfach kopiert und für Sie sichtbar gemacht:

Für eine vernünftige Tourismusstrategie

Meine Sitzung des Ausschusses für Tourismus beschäftigte sich diese Woche u.a. ausführlich mit der „Nationalen Tourismusstrategie“ und mehreren Anträgen der LINKEN, die sich in punkto Schwerpunktsetzung mal wieder völlig verirrten.

Die nationale Strategie zur Stärkung des Tourismus in Deutschland, zum Erhalt unzähliger Arbeitsplätze, zur Unterstützung eines enorm wichtigen Wirtschaftszweiges und zur Stärkung des ländlichen Raumes sollte sich laut Antrag der LINKEN u.a. dringend auf „Kindertagesstättenabschlussfahrten“ konzentrieren – ich bin ja schon froh, dass nicht direkt gefordert wurde, dass die Kindertagesstättenabschlussfahrten unbedingt ins sozialistische Venezuela führen müssen!

Nach zwei langen Plenartagen stehen für mich am Wochenende leider zeitgleich mehrere wichtige Termine auf der Agenda: unsere Jugendorganisation JA hält ihren Parteitag in Magdeburg ab und parallel tagen die fachpolitischen Sprecher „Arbeit und Soziales“ in Berlin – leider kann ich mich noch nicht aufteilen, sodass ich wohl am Samstag zuerst am Parteitag in Magdeburg teilnehmen werde bevor es dann wieder zurück Richtung Berlin in die Sitzung unserer Sozialpolitiker geht.

Gemeinsam werden wir sowohl in Magdeburg die Weichen für eine erfolgreiche Jugendorganisation stellen als auch in Berlin mit vielen fähigen Köpfen am Sozialprogramm unserer AfD tüfteln!

Ich freue mich auf spannende und strategisch wichtige Tage und wünsche Ihnen allen ein schönes und erfolgreiches Wochenende!

Herzliche Grüße
Ihr
Sebastian Münzenmaier

PS: Wie immer freue ich mich über Ihre Rückmeldungen per Kommentar auf meiner Homepage oder per Email an sebastian.muenzenmaier@bundestag.de! Gibt es beispielsweise etwas, das Sie die Bundesregierung schon immer einmal fragen wollten? Lassen Sie mir Ihre Frage zukommen und wenn möglich, werde ich diese in eine „Kleine Anfrage“ oder ein ähnliches parlamentarisches Instrument einfließen lassen!