Zahlen der Bundesregierung: Nur 576 Ortskräfte in Afghanistan?

In den vergangenen Tagen diskutierten Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien über die Aufnahme von sog. Ortskräften aus Afghanistan. Doch wie viele Personen sind damit wirklich gemeint? Eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion aus dem Jahr 2018 gibt erste Hinweise, Dokumente von Juni bestätigen die Größenordnung der Zahlen.

Antwort auf Kleine Anfrage: 576 afghanische Ortskräfte

Eine Antwort der Bundesregierung aus dem Herbst 2018 gibt erste Erkenntnisse darüber, wie viele Ortskräfte tatsächlich in Afghanistan für Deutschland tätig gewesen sind. Während in den vergangenen Tagen verschiedene Zahlen durch die Medien gingen und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock über 50.000 aufzunehmende Flüchtlinge nachdachte, sprechen offizielle Dokumente des Bundestags eine andere Sprache. Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Wie viele Menschen arbeiten zum Zeitpunkt der Einbringung der Kleinen Anfrage als afghanische Ortskräfte für die Bundesrepublik Deutschland“, antwortete die Bundesregierung folgendes:

„Derzeit sind insgesamt für die in Afghanistan tätigen Ressorts 576 Ortskräfte beschäftigt, davon 83 Ortskräfte für das Auswärtige Amt (AA), 10 Ortskräfte für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und 483 Ortskräfte für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg).“

Eine zweite Frage der Grünen-Fraktion umfasst die afghanischen Arbeiter über Werkverträge oder Subunternehmen im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland. Darauf antwortet die Bundesregierung:

„[…] Derzeit sind ca. 330 afghanische Staatsbürger als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Consulting-Unternehmen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit des BMZ sowie des Engagements des AA in Afghanistan beschäftigt.“

Der Stand der Antwort ist auf den 4. Oktober 2018 beziffert.

Auch 2021: Nur wenige hundert Ortskräfte

Im Juni 2021 erfragte zudem die Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram, was die „Bundesregierung inzwischen unternommen“ habe, „um mindestens 450 afghanische Mitarbeiter und ihre jeweiligen Familienangehörigen bei ihrem Rückzug aus Afghanistan nach Deutschland mitnehmen zu können und für wie viele dieser sogenannten Ortskräfte konnten bereits Bewilligungen erteilt“ wurden. Die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn (CSU) vom 8. Juni 2021 besagt:

„Derzeit sind 526 aktive und ehemalige Ortskräfte des Deutschen Einsatzkontingents Resolute Support berechtigt, ihre individuelle Gefährdung im Rahmen des Ortskräfteverfahrens anzuzeigen. Mit Stand 28. Mai 2021 haben insgesamt 457 Ortskräfte ihre Gefährdung angezeigt.“

Von diesen hätten bis Juni 2021 „bereits 315 Ortskräfte einschließlich ihrer Kernfamilien ein Aufnahmeversprechen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat[…] erhalten.“

Von mehreren zehntausend Ortskräften kann in Anbetracht dieser Angaben daher keine Rede sein.

TM