Die AfD steht wie keine andere Partei für eine wirtschaftliche Entlastung des Mittelstands sowie aller Bürger Deutschlands. Dahingehend fordert sie die Senkung und Abschaffung bestimmter Steuern und einen „Blue Deal“, der Technik und Naturwissenschaften voranbringen wird!
Die Alternative für Deutschland setzt sich diesbezüglich für eine marktwirtschaftliche Wirtschaftspolitik ein und meint damit u.a. den Schutz von Eigentum und das Ziel, „Wohlstand für alle“ zu schaffen. Dies möchte die konservativ-bürgerliche Partei beispielsweise durch eine erhebliche Entlastung des Mittelstands gewährleisten, indem Steuern, Bürokratie und Vorschriften „für das Rückgrat unserer Wirtschaft“ abgebaut werden.
In dem Zusammenhang kritisiert die AfD in ihrem Wahlprogramm auch die unsägliche Lockdown-Politik der Altparteien und widersetzt sich weiterem „pauschal verordneten Stillstand“. Stattdessen vertritt die Alternative die Auffassung, dass unsere tollen deutschen Unternehmen und Fachkräfte durch Entlastungen und nachhaltige Investitionen unterstützt werden müssen. Ebenjene Investitionen fordert sie in dem Kontext in eine flächendeckende Infrastruktur, in erster Linie in den Bereichen Digitalisierung und Verkehrsplanung.
Mit dem „Blue Deal“ in die Zukunft
Der „Blue Deal“ für Deutschland soll ferner Technik und Naturwissenschaften auf das Niveau der Weltspitze zurückführen. Dies will die AfD zum Beispiel durch die verstärkte Ausrichtung von Schulen und Universitäten auf die MINT-Fächer und die Förderung von Erfindergeist und Selbstständigkeit erreichen. Darüber hinaus hat die 2013 gegründete Partei das Ziel, „die Rahmenbedingungen für Investitionen im Inland [zu] verbessern“ und setzt sich für das Ende staatlicher Eingriffe in den Energiemarkt ein.
Steuer- und Abgabenbelastung deutlich senken
Steuerpolitisch kämpft die AfD dafür, dass der Staat den Bürgern „wieder Luft zum Atmen [lässt]!“ Das bedeutet zum einen, dass neben der Grund- und Grunderwerbssteuer auch Verbrauchssteuern des Bundes wie Energiesteuer und Schaumweinsteuer oder der Kommunen, z.B. die Vergnügungssteuer sowie Zweitwohnungssteuer abgeschafft werden sollen.
Dazu fordert die AfD zum anderen die Abschaffung der Substanzsteuern (Vermögenssteuer sowie Erbschafts- und Schenkungssteuer). All das soll ermöglichen, dass die Bürger Eigentum wieder leichter errichten können. Des Weiteren stellt sich die Alternative für Deutschland den Überlegungen zu EU-Steuern deutlich entgegen.
Außerdem setzt sich die rechts-konservative Partei für die effektivere Anpassung der Freibeträge der Einkommenssteuer an die Inflation und die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags („Soli“) ein. Als notwendig erachtet die AfD zudem „die Einführung einer Digitalsteuer für Tech-Riesen“, also für globale Internetkonzerne, die Nutzerdaten sammeln.
Abschaffung des Rundfunkbeitrags, Bekämpfung von „Cancel Culture“
Unter dem Motto „Freier Funk für freie Bürger“ steht die Alternative für Deutschland zudem für die Neugestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dazu gehören die Streichung der Zwangsbeiträge sowie ein stark reduzierter „Grundfunk“, der den Bürgern flächendeckend und objektiv Inhalte in den Bereichen Information, Kultur und Bildung zur Verfügung zu stellen hat.
Echte und nachhatige Entlastungen gibt es nur mit der AfD.
TM
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