Im Rahmen der Corona-Pandemie wird immer offensichtlicher, dass grundlegende Bürgerrechte für die Regierungsparteien um CDU und CSU keine Rolle mehr spielen. Kontaktverbote, Ausgangsbeschränkungen und Überwachungsapps scheinen jedoch nicht mehr genug Einschnitt in das alltägliche Leben der Bundesbürger zu sein. Noch einen Schritt weiter ging letzten Donnerstag der in den Medien omnipräsente und gefeierte Markus Söder. Am Rande eines Treffens mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ließ der CSU-Ministerpräsident Bayerns mit einer bemerkenswerten Aussage aufhorchen: „Für eine Impfpflicht wäre ich sehr offen.“ Sollte also in absehbarer Zukunft ein Impfstoff gegen das Corona-Virus gefunden sein, möchte der im Stile eines Volkstribuns auftretende Bayer alle Bürger des Landes zur Spritze bitten, getreu nach dem Motto: Spritze rein, alles fein. Ob dies der einzelne Bürger überhaupt möchte oder nicht, scheint Herrn Söder gänzlich egal zu sein.
Der genannte Ministerpräsident aus Süddeutschland sei an diesem Punkt daran erinnert, dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit für jeden Bundesbürger dieses Landes im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben ist. Wörtlich heißt es in Artikel 2, Absatz 2: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“ Mit einer allgemeinen Impfpflicht, wie sie Söder vorschwebt, würde dieser Artikel des Grundgesetzes mit Füßen getreten und könnte aus diesem gestrichen werden. Eine Impfung stellt einen ganz klaren Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen dar und kann immer nur freiwillig erfolgen. Jeder Bürger hat das Recht, eine Impfung abzulehnen, wenn er diese nach sorgfältiger Abwägung des Für- und Wider für sich nicht in Anspruch nehmen möchte. Der staatliche Grundsatz der Freiheit des Einzelnen und die Bürgerrechte müssen hier ganz klar der Corona-Panik standhalten können.
Darüber hinaus spricht Söder mit seiner gewünschten allgemeinen Impfpflicht den Bürgern der Bundesrepublik die Kompetenz ab, eine eigenständige Entscheidung bezüglich ihrer körperlichen Gesundheit treffen zu können. Dass die Politiker der Altparteien gerne in Anspruch nehmen, schlauer als der gemeine Bürger zu sein, ist ja nichts Neues. Eine staatliche Bevormundung in diesem Rahmen kennt man jedoch eigentlich nur aus Systemen, die hier in Deutschland gerne und verächtlich als autokratisch oder gar diktatorisch bezeichnet werden. Dass in der Corona-Krise staatliche Bevormundung und Überwachung langsam außer Kontrolle geraten, Grundrechte pulverisiert und die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen angegriffen werden, sollte spätestens nach diesem Vorstoß Söders offensichtlich geworden sein.
Eine Impfung muss in einem demokratischen Staat immer freiwillig bleiben!
TM
Von Uwe Plaas
Das unterscheidet uns AfD’ler halt von den Altparteien: Wir wollen keinen Führerstaat, wo Einer bestimmt und alle Anderen wie dumme Kamele hinterhertrotten. Im Zweifel in den Untergang, wie die dunklen 12 Jahre des Führerkults bewiesen haben. Nein, wir wollen den selbst denkenden und selbst bestimmten Bürger. Bürgerrechte sind nicht nur in guten Zeiten wichtig. Elementar werden sie in der Krise, wenn die Regierung versucht, sie “mit guten Argumenten und nur zum Wohle der Bevölkerung” auszuhebeln. Wo ist hier der Verfassungsschutz? Aber dessen Aufgabe müssen wohl wir übernehmen, nach dem er spätestens seit der Verpflichtung von Herrn Haldenwang nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes steht und stattdessen zur Bekämpfung desselben missbraucht wird.
Von Luke Long
Haha ich lach mich kaputt. Es wird entweder heißen : die Mehrheit hat dich durch Abstimmungen dafür entschieden (ähnlich wie bei unseren Wahlen) und die Minderheit muss sich fügen ,
oder Sie haben bis dahin eine Verordnung im Sinne des Pademieschutz….bla bla bla erlassen.
Darauf würde ich sofort um mein “Recht auf Unversehrtheit” wetten .
Von Luke Long
Haha ich lach mich kaputt. Es wird entweder heißen : die Mehrheit hat dich durch Abstimmungen dafür entschieden (ähnlich wie bei unseren Wahlen) und die Minderheit muss sich fügen ,
oder Sie haben bis dahin eine Verordnung im Sinne des Pademieschutz….bla bla bla erlassen.
Von Isabella Hagl
Alle
Von Isabella Hagl
Ich sage klar und deutlich dass ich mich von einem MerKill Clan nicht erpressen lasse ” es wird solane eine Pandemie geben bis alle geimpft sind ” GANZ SICHER NICHT, MEIN KÖRPER MEINE ENTSCHEIDUNG UND NICHT DIE DER MACHT UND GELDGEILEN LEUTE DIE IM BUNDESTAG SITZEN UNS SICH VON UNSEREM GELD BEREICHERN ….IMMER MEHR UND MEHR uns ALLEN reicht es
Von Bernhard Resch
Unser Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist zu wahren. Ich werde mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln gegen eine Zwangsimpfung wehren.
Darüber hinaus ist bekannt, dass das Interesse der Pharmaindustrie ist, möglichst viele Kunden zu generieren und zu binden. Dies heißt, einen möglichst großen Anteil der Bevölkerung ständig krank zu halten. Deshalb sind in Impfstoffen unter anderem viele gesundheitsschädigende Substanzen wie zum Beispiel Quecksilber und Formaldehyd enthalten. Beides Stoffe, die unseren Körper schädigen.
Höchst bedenklich finde ich auch die Diskussionen, uns Bürger mittels Mikrochips als “geimpft” markieren zu wollen. Dies öffnet Tür und Tor für einen totalitären Missbrauch.
WIDERSTAND!
Von Siegfried Tutas
Es wird allerhöchste Zeit, dass Deutschland wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückkehrt. Impfen gegen meinen Wunsch ist Körperverletzung. Das kann jeder verstehen ohne sich großartig anstrengen zu müssen. Ich bin sicher, dass dieses impfen vor allem den Zweck verfolgt ein Gift zu injizieren um den Menschen langfristig zu beseitigen. Um gesund zu sein brauchen wir sowas nicht. Mit guter Ernährung geht das viel einfacher. Außerdem glaube ich, dass mit der Impfung ein Chip gesetzt werden soll, damit man den betreffenden Menschen unter vollständiger Kontrolle bringen kann. Das ist dann das Ende jeglicher Freiheit.
Von Michael Goetz
KEIN Politiker darf über meinen Körper bestimmen! Impfpflicht kommt keinesfalls in Frage. Ob sich wer impfen lässt, MUSS unverhandelbar freiwillig bleiben!
Von Siegfried Tutas
Das ist richtig. Ein Impfung hat ausschließlich freiwillig oder gar nicht zu erfolgen. Es wundert mich nur, dass dies per Gesetz offenbar nicht so durchgeführt wird. Das Bundesverfassungsgericht und ebenso alle gesetzlichen Institutionen sollte das mal endlich klar machen.