Vorteile f├╝r Geimpfte? SPD m├Âchte Zwei-Klassen-Corona-Gesellschaft

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Am 18. November verk├╝ndete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Deutschen Bundestag:

ÔÇ×Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben.ÔÇť

Auch Sonderrechte f├╝r Geimpfte schloss die Bundesregierung bislang aus. Ende Dezember erkl├Ąrte Spahn in einem Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin: “Wir sollten keinen Unterschied zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften machen.ÔÇť

Nur wenige Wochen sp├Ąter werden in der Gro├čen Koalition Stimmen nach Sonderrechten f├╝r geimpfte Personen immer lauter. Nachdem Bundesau├čenminister Heiko Maas (SPD) schon am vergangenen Sonntag f├╝r Lockerungen von Grundrechtseinschr├Ąnkungen geimpfter Menschen warb, schloss sich auch seine Parteikollegin und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der Forderung an.┬á Au├čenminister Maas hatte in der Bild am Sonntag die Aussage “Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte aus├╝ben d├╝rfen” get├Ątigt und nannte beispielsweise den Zugang zu Restaurants oder Kinos. Lambrecht f├╝hrte eine ├Ąhnliche ├ťberlegung an.

ÔÇ×R├╝cknahme von Grundrechtsbeschr├ĄnkungenÔÇť

“Es geht hier nicht um Privilegien, sondern um die R├╝cknahme von Grundrechtsbeschr├Ąnkungen”, erl├Ąuterte die SPD-Politikerin in einem Interview. Weiter f├╝hrte die 55-J├Ąhrige aus, dass nicht die ÔÇ×Aus├╝bung von GrundrechtenÔÇť einer Rechtfertigung bed├╝rfe, sondern die ÔÇ×Einschr├Ąnkung der Grundrechte durch den Staat.ÔÇť

Damit spricht sich Lambrecht klar f├╝r eine Lockerung der andauernden Corona-Restriktionen f├╝r geimpfte B├╝rger aus.

Als einzige Voraussetzung nannte die Sozialdemokratin einen gesicherten wissenschaftlichen Nachweis, dass geimpfte Personen das Corona-Virus nicht an andere Menschen ├╝bertragen k├Ânnen. Dieser Beleg fehlt bisher. Falls diese Best├Ątigung jedoch nachgewiesen werden k├Ânne, falle ÔÇ×ein wichtiges Begr├╝ndungselement f├╝r den Grundrechtseingriff wegÔÇť, so die Justizministerin.

Die Impfpflicht durch die Hintert├╝r?

Die Forderungen der SPD-Spitze beweisen, dass nicht-geimpfte Menschen zuk├╝nftig Nachteile im ├Âffentlichen Leben haben k├Ânnten. Dies entspricht einer indirekten Impfpflicht ÔÇ×durch die Hintert├╝rÔÇť. Dar├╝ber hinaus ist eine Unterscheidung zwischen zwei Menschengruppen, geimpft und nicht-geimpft, spalterisch und ungerecht. Es ist allen voran als junger Mensch schwer zu ertragen, sich an alle auferlegten Regeln gehalten zu haben und aufgrund der Impfpriorisierung als letztes am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu k├Ânnen.

Eine direkte oder indirekte Impfpflicht lehnt die AfD entschieden ab. Auch unter dem Schleier der ÔÇ×R├╝ckgabe von GrundrechtenÔÇť, die in dieser Form niemals h├Ątten entzogen werden d├╝rfen, sind Benachteiligungen f├╝r Nicht-Geimpfte inakzeptabel. Dar├╝ber hinaus ist die Impfung nur eine M├Âglichkeit, das Corona-Virus zu bek├Ąmpfen. Auch eine medikament├Âse Behandlung ist m├Âglich.

TM

Vorteile f├╝r Geimpfte? SPD m├Âchte Zwei-Klassen-Corona-Gesellschaft Zuletzt aktualisiert: 22.01.2021 von Team M├╝nzenmaier
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Matador Mountain
1 Monat zuvor

Das Amtsgericht Weimar hat in seiner Urteilsbegr├╝ndung im Falle eines Verfahrens wegen eines Versto├čes gegen das Kontaktverbot die Corona-Verordnung des Landes Th├╝ringen f├╝r verfassungswidrig erkl├Ąrt und zugleich erkl├Ąrt, dass es eine ÔÇ×epidemiologische Notlage von nationaler TragweiteÔÇť, mit der die Grundrechtsverletzungen und die Zerst├Ârung weiter Teile der Wirtschaft begr├╝ndet wurden, nicht gegeben hat.

Das ist eine Ohrfeige f├╝r die verantwortlichen in der Corona-Politik!

Max Axel Jurke
1 Monat zuvor

Das ist schlicht und einfach eine Form von Erpressung. Die Grundrechte h├Ątten garnicht erst enzogen werden d├╝rfen. Sie wollen uns gro├čz├╝gig etwas zur├╝ckgeben, was sie uns widerrechtlich entzogen haben. Die Impfungen sind ein Experiment bei dem inzwischen schon viele Leichtgl├Ąubige zu Tode gekommen sind. Auf solche Katastrophen wird medial geschwiegen. Die Langzeitstudien fehlen komplett, weshalb diese verantwortungslosen Abgeordneten gar kein Recht zu solchen Ma├čnahmen haben.