Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. Rechtsreferendarinnen dürfen im Gerichtssaal auf der Richterbank kein Kopftuch tragen. Eine Deutsch-Marokkanerin aus Hessen hatte gegen das Kopftuchverbot geklagt. Dieser wurde untersagt, dass sie bei Verhandlungen mit Kopftuch auf der Richterbank sitzt. Mit Kopftuch hätte sie bei Verhandlungen nur im Zuschauerbereich sitzen und auch keine Sitzungen leiten, oder Beweise aufnehmen dürfen.
Laut Bundesverfassungsgericht greife das Verbot zwar in die Glaubensfreiheit ein, es sei aber unter anderem durch die Verpflichtung des Staates zu religiöser Neutralität gerechtfertigt. Ob ein Kopftuchverbot gilt, ist abhängig von den einzelnen Vorschriften der Bundesländer.
Es ist durchaus zu begrüßen, dass der Staat seine weltanschauliche und religiöse Neutralität wahrt. In diesem Sinne ist ein Kopftuchverbot bei der Ausübung richterlicher Tätigkeiten eine richtige Maßnahme.
TM
Von Heidi Walter
Vielleicht erscheinen dann auch passionierte Motorradfahrer unter den Richtern mit Helm. Diese Menschen fordern hier, was sie in ihren Heimatländern nicht bereit sind zu geben, nämlich Religionsfreiheit. Man stelle sich vor, jemand läuft bei einem Dubaibesuch oder in sonstigen islamischen Ländern mit einem sichtbar um den Hals getragenem großen Kreuz herum oder mit einer Kippa. Das Resultat möchte ich mir nicht ausmalen. Wem es hier nicht passt und sich nicht an unsere Gesetze und Vorgaben halten möchte, kann gerne dahin zurück gehen, wo seine Auffassung den Vorgaben entspricht.
Von F. F. K.
Und die Tier-Schächter werden sich noch weiter ausbreiten.
Na meine lieben Tierfreundinnen, oft bei den Grünen &Co. beheimatet, wo bleibt denn da euer Aufschrei.
Schon mal so eine ” Sauerei ” beobachtet?
Wahrscheinlich nicht!
Paßt ja nicht in das ” Weltbild ” dieser Traumtänzer!!!!!
Von Max Axel Jurkr
Ist schlimm genug, daß sie schon dabei sind die Gerichte zu unterwandern. Dieses Urteil des Verfassungsgerichtes muß nicht für alle Zeit gelten. Ist vielleicht nur ein Versuchsballon um die Reaktion der Bevölkerung zu testen. Sie sind hartnäckig und auf dem Vormarsch. Nur eine Frage der Zeit, bis die Scharia die Gerichte beherrscht. Mit diesen Islamfreundlichen Altparteien sind sie nicht mehr aufzuhalten.