TikTok-Zahlungen: Amthor erneut unter Lobbyismusverdacht

Laut übereinstimmender Medienberichte werden dem Unionsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) Verbindungen zum chinesisch-stämmigen Videoportal TikTok nachgesagt. Der 28-Jährige soll Geld an die Junge Union, Jugendorganisation der CDU/CSU, vermittelt haben. Amthor bestreitet die Vorwürfe.

Amthor: Schon wieder Ärger wegen Lobbyismusvorwürfen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor sieht sich nach dem Lobbyismus-Verdacht um das umstrittene New-Yorker Start-Up „Augustus Intelligence“ neuen Vorwürfen ausgesetzt. Nach den Recherchen eines großen deutschen Nachrichtenmagazins soll Amthor in geplante Zahlungen zwischen der chinesischen Video-Plattform TikTok und der Jungen Union verwickelt gewesen sein. Dort bekleidet der 28-Jährige das Amt des Schatzmeisters. Konkret geht es bei den Vorwürfen um eine Spende in Höhe von 2500 Euro für das Usedomer Musikfestival im Wahlkreis des CDU-Abgeordneten. Das Geld ging demnach direkt an die Organisatoren, soll aber von Amthor vorgeschlagen worden sein. Selbst eine Mitarbeiterin der „Public Policy“- Abteilung von TikTok soll sich verwundert über die Spende gezeigt haben. Der Christdemokrat bestätigte mittlerweile, dass dieser „Fördervorschlag“ von ihm gekommen sei. Im Vorfeld soll es ein Treffen des TikTok-Cheflobbyisten Gunnar Bender und Amthor gegeben haben.

JU und TikTok: Schon länger in Verbindung?

Die Zahlung zum Musikfestival sei jedoch nicht der erste Fall, dass das chinesische Unternehmen der Jungen Union finanzielle Unterstützung zugesagt habe. Auch für die Veranstaltung „Der Pitch“, bei der sich die Kandidatin zum CDU-Vorsitz der Jugendorganisation vorstellten, sollte TikTok die Technikkosten bezahlen. Bei der Transaktion sei es jedoch zu Problemen gekommen, da das Portal dort nicht auftauchen sollte. Im Anschluss habe man sich auf eine diskrete Transaktion geeinigt, die über eine Berliner Agentur laufen sollte. Aufgrund Bedenken der Agentur und einer Mitarbeiterin des Videoportals sei die Zahlung dann ausgeblieben.

Amthor verteidigt sich

Amthor selbst verteidigte sich gegen die neuartigen Lobbyismus-Vorwürfe. Das konkrete Angebot sei dem 28-Jährigen nicht bekannt gewesen, Details seien ohne sein „Mitwirken abgewickelt“ worden. In einem Statement äußerte der Bundestagsabgeordnete, er habe sich „politisch nie für die Plattform Tiktok eingesetzt.“ Eine Rechtsexpertin bewertete das Vorgehen um die Wahl einer Rechnungsadresse in einem Medienbericht „als Versuch, eine illegale Parteispende einzuwerben.“ Wäre Geld bezahlt worden, „wäre das eine illegale Strohmannspende gewesen.“ Diese Vorgänge fielen normal in den Zuständigkeitsbereich des Schatzmeisters einer Partei. Dieser heißt bei der Jungen Union: Philipp Amthor.

TM