Die Grünen und die SPD sorgen mit aktuellen Forderungen für einen Schock bei allen Autofahrern. Grünen Co-Chef Robert Habeck erläuterte bei „Maybrit Illner“, dass er schon im kommenden Jahr eine weitere Steigerung des Benzinpreises befürwortet. Autofahrer könnten dann Mehrkosten von über zehn Euro pro Tankfüllung erwarten.
Zugleich fordert die immer mehr in den grünen Zeitgeist hereinrutschende SPD ein Tempolimit von 130 Stunden/Kilometern auf deutschen Autobahnen. Was schon im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 festgeschrieben ist, soll schon in dieser Legislaturperiode im neuen Klimaschutzgesetz festgeschrieben werden. Eine weitere Beschneidung persönlicher Freiheiten für die ohnehin schon massiv in ihren Grundrechten eingeschränkten Bürger des Landes.
Robert Habeck will teureres Benzin: Preis mit Lenkungswirkung
Moderatorin Maybrit Illner hatte in dieser Woche zum Thema „Klimaschutz – keiner wills bezahlen?“ geladen und diskutierte mit dem Bundesvorsitzenden der Grünen ausführlich über das Thema. Habeck äußerte in Hinblick auf den möglichen CO2-Preisanstieg im kommenden Jahr:
„Ich will nur sagen, was dann der Liter Benzin kostet gegenüber den sieben, acht Cent, die jetzt draufgekommen sind: noch mal das Doppelte.“
Der Preis solle eine Lenkungswirkung haben, so der 51-Jährige. Dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden im schleswig-holsteinischen Landtag sei bewusst, „dass die Bepreisung und auch neue Investitionen eine soziale Schieflage schaffen“ und dies für einige Haushalte Existenzgefährdung bedeute. Konkret geht es um 10 Euro mehr für jede Tankfüllung. Jedoch seien die Kosten für einkommensstarke Haushalte tragbar, so der Grünen-Co-Chef. Im weiteren Gesprächsverlauf erklärte Habeck noch, dass es ein „klar definiertes Enddatum“ brauche, „wann der fossile Verbrenner aus dem Markt genommen wird.“
SPD will Tempolimit noch vor der Wahl
Nur kurze Zeit später hat die ehemalige Volkspartei der Sozialdemokraten vorgeschlagen, eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen einzuführen. So berichtet es ein deutsches Nachrichtenmagazin. Die SPD möchte so sicherstellen, die im neuen Klimaschutzgesetz gesetzten Ziele zu erreichen. Das Tempolimit sei eine Maßnahme, die schnell und mit wenig Aufwand eingeführt werden könnte, kommentierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch. Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll die Forderung aus dem SPD-Wahlprogramm schon in dieser Legislatur zeitnah umgesetzt werden.
Für Autofahrer bedeuten beide Forderungen massive Einschränkungen und enorme Mehrkosten. Falls Grün-Rot-Rot wirklich ab Herbst regieren sollte, dürften diese Gesetzesvorhaben nur der Anfang gewesen sein. Das Bollwerk gegen weitere Klimasteuern und Freiheitseinschränkungen bleibt nur die AfD.
TM
Von meckerpaul
Ist der Ruf erst ruiniert zerstört man Deutschland ungeniert..
Wer solches Lumpenpack noch wählt sollte beim Altstoffhandel um Arbeit betteln..
Nicht mehr arbeitenzu gehen lohnt sich dann.
In dieser GRÜN-ROT-ROTen versifften Gesellschaft hat der freie Mensch keine Rechte mehr.Es sei denn er lässt sich ausplündern und rennt schweigend in sein Unglück.
Wann werden denn die Menschen wach? erst wenn sie 50 EURO pro Liter Benzin zahlen dürfen? Dann, ihr Schafe, dann ist es zu spät. Darum NUR noch eine PARTEI wählen. Die ECHTE OPPOSITION in DEUTSCHLAND. A f D!!!