SPD will den Begriff „Clan-Kriminalität“ abschaffen

Es sind Bilder, die erschrecken. Mehrere Männer treten auf Arabisch schreiend auf ihr am Boden liegendes Opfer ein. In Blickweite schlagen drei weitere Täter einen am Boden kauernden Mann. Plötzlich zückt einer der Angreifer ein Messer und rammt es einem der Opfer in den Rücken. Nach dieser abscheulichen Tat flüchten die Verantwortlichen unbehelligt.

Es ist nur eine dokumentierte Tat von vielen, welche sich im eskalierenden Clankrieg zwischen der berüchtigten Remmofamilie und tschetschenischen Banden beinahe täglich abspielt. Angriffe zwischen den verfeindeten Lagern haben einen festen Platz in den Schlagzeilen der Hauptstadtpresse, während die rot-rot-grüne Regierung den Tätern keinen Einhalt gebietet. Anstatt die Strukturen zu zerschlagen möchten die politischen Verantwortungsträger die teilweise hochkriminellen Männergruppen offensichtlich schützen. In einem Antrag fordert die Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt der Berliner SPD eine Abschaffung des Begriffes der „Clan-Kriminalität“. Dies solle zu einem diskriminierungsfreien Klima beitragen.

SPD will den Begriff “Clan-Kriminalität” abschaffen

Der Antrag 31/I/2020 ist mit der vielsagenden Überschrift „Schutz des migrantischen Berliner Gewerbes. Gegen die Nutzung des Begriffes der Clan-Kriminalität“ versehen. Konkret fordern die Sozialdemokraten, dass die migrantischen Gewerbetreibenden und ihre Kunden nur dann kontrolliert werden dürfen, wenn dies ein konkreter Anlass notwendig macht. Das Ziel sei, eine Gleichbehandlung der migrantischen Gewerbetreibenden und ihrer Kunden zu erzielen.

Des Weiteren solle die Anzahl der teilnehmenden Polizeibeamten begrenzt und eine Schwerbewaffnung ausgeschlossen werden. Hinzu müssen die eingesetzten Kräfte auf den Geschäftsbetrieb Rücksicht nehmen und diesen nicht unverhältnismäßig erschweren. Die Presse solle ebenso wenig hinzugezogen werden.

Resultierend aus den beschriebenen Maßnahmen sei der Begriff der „Clan-Kriminalität“, welcher als Konzept des Racial Profilings beschrieben wird, ersatzlos abzulehnen. Folgerichtig sei eine Aufgabe der statistischen Erfassung von Clan-Kriminalität, wie es bisher üblich ist.

Der Kniefall vor den Clans

Der Antrag der AG Migration und Vielfalt der Berliner SPD ist ein Ausdruck der Hilflosigkeit im Angesicht der völlig ausartenden Clankriminalität in der Hauptstadt. Während die sich feindlich gegenüberstehenden Gruppen für verschiedene Straftaten verantwortlich sind und die Hauptstadt weiter in Angst und Schrecken versetzen, schwadronieren die politischen Verantwortungsträger über angeblichen Rassismus und den vermeintlichen Schutz migrantischen Gewerbes. Ob eine völlig ausufernde Multi-Kulti-Ideologie für diesen Antrag verantwortlich ist oder die Kriminalstatistik in Angesicht der bevorstehenden Wahl in der Hauptstadt aufgehübscht werden soll, müssen die verantwortlichen Sozialdemokraten beantworten. Ein Kniefall vor den scheinbar übermächtigen Clans ist es aber allemal. Die schrecklichen Bilder der Gewalt werden mit dieser Regierung wohl nie ein Ende finden.

TM